Bundespolitik
05.09.2013 in Bundespolitik
DIEZ | Großes Lob zollte die Bundestagskandidatin der SPD Gabi Weber der Diezer Verbandsgemeinde bei Ihrem Termin vor Ort. Verbandsgemeindebürgermeister Franz Klöckner, der Erste Beigeordnete Michael Schnatz und der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler, baten die Kandidatin vor allem drei "Diezer Schwerpunktthemen" in den Koffer nach Berlin zu packen.
08.08.2013 in Bundespolitik von SPD Oberneisen
NETZBACH/OBERNEISEN.
"Die Entwicklung der beiden Gemeinden ist positiv", stellte die Kandidatin für den Deutschen Bundestag Gabi Weber im Rahmen ihrer Ortsrundgänge in Netzbach und Oberneisen fest.
12.07.2013 in Bundespolitik
BERLIN/RHEIN-LAHN-KREIS.
Deutschland braucht dringend einen Modernisierungsschub. Deshalb brauchen wir eine Investitionsoffensive. Das schafft Wachstum und Arbeitsplätze. Denn jeder profitiert von den angestoßenen Investitionen durch steigende Löhne oder zusätzliche Aufträge, so dass alle Bürgerinnen und Bürger sich wieder etwas leisten und so selbst zu Antreibern der Investitionsoffensive werden.
14.05.2013 in Bundespolitik
BERLIN/RHEIN-LAHN-KREIS.
Seit Jahren baut sich in Deutschland ein riesiger Investitionsstau auf. Die Investitionen reichen weder, um unsere Verkehrsinfrastruktur zu erhalten noch für anstehende Zukunftsaufgaben wie den Breitbandausbau oder den Ausbau der Energienetze. Das von der Bundes-SPD geplante Sofort-Programm zur Beseitigung des Investitionsstaus und zum Ausbau der Infrastruktur wird vom Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzenden Frank Puchtler (Oberneisen) als notwendiger Schritt gerade im Interesse des ländlichen Raums begrüßt.
02.11.2012 in Bundespolitik
RHEIN-LAHN-KREIS.
Über 80% der Delegierten der SPD Kreisverbände Rhein-Lahn und Westerwald wählten Gabi Weber zur Direktkandidatin. Die 57 jährige DGB Vorsitzende kandidiert im Bundestags-Wahlkreis 205 ( Montabaur ) zu dem der Westerwaldkreis und Teilbereiche des Rhein-Lahn-Kreises gehören. Sie konnte sich damit gegen Ihre Mitbewerberin Nedeljka Geis aus Birlenbach, die anschließend zur Listenkandidatin gewählt wurde, behaupten.
17.10.2012 in Bundespolitik von SPD Loreley
Die SPD schickt Detlev Pilger als Kandidaten für den Bundestag im Wahlkreis 200 (Koblenz) ins Rennen. Der 57-jährige Pädagoge überzeugte am Samstag im Café Hahn in Koblenz die Vertreter aus drei Kreisverbänden der SPD. B-Kandidatin ist Karin Küsel-Ferber aus Urbar.
10.10.2012 in Bundespolitik von SPD Schiesheim
die SPD kämpft für eine Rente, von der man im Alter leben kann.
Lösungen auch für Menschen, die hart gearbeitet haben und es nicht bis 65, erst recht nicht bis 67 schaffen. Wichtigste Grundlage für eine gute Rente ist gute und gut bezahlte Arbeit. Denn gerechte Löhne führen auch zu einer besseren Rente. Der SPD-Vorstand hat am Montag Eckpunkte für ein Gesamtkonzept vorgelegt.
„Wer über Altersarmut redet, darf über Erwerbsarmut nicht schweigen". So Sigmar Gabriel zur wichtigsten Voraussetzung für gute Renten. Die Eckpunkte sind darum überschrieben mit: „Die SPD-Rentenpolitik – Arbeit muss sich lohnen!"
Ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und eine starke Tarifbindung mit höheren Löhnen und Gehältern sind unverzichtbar für eine gute Rente. Auch das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit" – zwischen Frauen und Männern und im Bereich der Leih- und Zeitarbeit. Und die SPD will dafür sorgen, dass alle Menschen die Chance auf gute Arbeit und Einkommen haben: mit einer wachstumsorientierten Industriepolitik, mehr Ausbildungsplätzen, besserer Bildung und Kinderbetreuung.
Für den Übergang ins Rentenalter will die SPD Brücken bauen. Das heißt zum Beispiel: keine Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente, die Einführung einer Teilrente ab dem 60. Lebensjahr und die vollen Altersbezüge nach 45 Versicherungsjahren.
Die so genannten „Solo-Selbstständigen", die bislang keine Altersversorgung haben, sollen in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert werden.
Und wer lange gearbeitet hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Mit 30 Beitrags- und 40 Versicherungsjahren sollen alle Menschen Anspruch auf eine Solidarrente haben: nicht unter 850 Euro, finanziert aus Steuermitteln, damit die Beitragszahler nicht belastet werden.
Darüber hinaus soll betriebliche Vorsorge besser gefördert werden – als Ergänzung zur gesetzlichen Rente. Und in Ost und West soll zudem das einheitliche Rentensystem kommen.
Über Fragen des künftigen Rentenniveaus und der Beitragsentwicklung will die SPD noch weiter diskutieren. Ein Beschluss zum Gesamtkonzept soll am 24. November erfolgen – dann entscheiden die Delegierten beim SPD-Parteikonvent.
10.10.2012 in Bundespolitik von SPD Schiesheim
die Entscheidung ist da. Sigmar Gabriel hat dem SPD-Parteivorstand Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat vorgeschlagen. Die SPD setzt auf Sieg, nicht auf Platz.
Gleichzeitig wird der Vorstand darüber beraten, wie ein Absinken des Rentenniveaus auf 43 Prozent verhindert werden kann – und damit die bereits vorgelegten Eckpunkte ergänzen.
In allen wichtigen Politikfeldern ist die SPD dann neu und geschlossen aufgestellt. Das ist die Voraussetzung für den Wahlerfolg 2013, der den Stillstand im Land beenden wird. Am 24. November wird die SPD auf ihrem kleinen Parteitag ihr Rentenkonzept beschließen. Und auf dem Sonderparteitag am 9. Dezember den Kanzlerkandidaten nominieren. Bereit, Verantwortung zu übernehmen!
Denn die Regierung Merkel ist am Ende. Schon lange hat sie keine Kraft mehr, Politik für Deutschland zu machen. Die Koalition zerlegt sich bei allen innenpolitischen Fragen. Oder sie kommt nicht voran, wie bei der Energiewende. Oder es fehlt ihr der Mut für die richtigen Entscheidungen, wie beim europäischen Krisenmanagement.
Deutschland hat aber verdient, regiert und nicht verwaltet zu werden. Gemeinsam können wir eine neue Seite aufschlagen – für die Menschen in unserem Land.
Die Bändigung der Finanzmärkte und ein neues soziales Gleichgewicht für Deutschland werden für die SPD im Zentrum des Wahlkampfs stehen. Peer Steinbrück ist der beste Kanzler – für diese Ziele, für Deutschland.
06.06.2012 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Buch
Dieser Beitrag handelt von einer der zentralen Zukunftsfragen sowohl für die Eurozone, die Europäische Union als auch für die Bundesrepublik Deutschland, den Bund, die Länder und die Kommunen.
Es geht in Europa um die Stabilisierung der gemeinsamen Währung, um eine koordinierte Wirtschafts- und Finanzpolitik.
23.02.2012 in Bundespolitik von SPD Loreley
Immer mehr Gruppen und Organisationen sprechen sich für den Bau einer alternativen Güterverkehrstrasse zum Mittelrheintal aus. Die örtliche Kommunalpolitik und die Bürgerinitiativen arbeiten dabei Hand in Hand. Damit das Vorhaben aber in den neuen Bundesverkehrswegeplan einfließen kann und erfolgreich umgesetzt wird, braucht es eine Vielzahl von Unterstützern. Die SPD-Betriebsgruppe der Eisenbahnerinnen und Eisenbahner hat auf ihrem Bundeskongress in Köln einen Antrag zum Bau der Alternativtrasse verabschiedet. Karl-Heinz Zimmermann, Vorsitzender der SPD-Eisenbahner, und Bürgermeisterkandidat Carsten Göller hatten im Vorfeld den Antrag abgestimmt und Argumente ausgetauscht.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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