Bundespolitik
28.08.2021 in Bundespolitik von SPD Lahnstein
10.05.2021 in Bundespolitik von SPD Lahnstein
Der digitale SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunfts-programm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen und Olaf Scholz mit großer Mehrheit als Kanzlerkandidat der SPD bestätigt.
Erfahre hier mehr über Olaf Scholz.
13.03.2018 in Bundespolitik von SPD Loreley
„Wir machen Politik für die Menschen!“, stellt Detlev Pilger gleich zu Beginn des Dialogs fest. „Darum ist es wichtig, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und ihre Anliegen zu erfahren.“ Im Rahmen des neuen Formats der SPD Rhein-Lahn „60 Minuten mit …“ diskutiert jeweils ein Fachrreferent mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ein spezielles Thema.
06.03.2018 in Bundespolitik von SPD Loreley
"Unsere Mitglieder haben geurteilt, und zwar für eine Große Koalition. Unabhängig von persönlichen Meinungen werden wir als Gemeindeverband diese Mehrheitsentscheidung mittragen, denn sie ist in einem beispiellosen basisdemokratischen entstanden und somit gibt es daran nichts zu rütteln“, erklärt Theresa Lambrich, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Loreley.
19.02.2018 in Bundespolitik von SPD Loreley
Interessierte SPD-Mitglieder waren zahlreich der Einladung der SPD-Loreley nach Kamp-Bornhofen gefolgt. Unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Gemeindeverbandes, Martin Hallas, besprachen die Teilnehmer die Inhalte des Koalitionsvertrags. Auf 178 Seiten sind in vierzehn Kapiteln die Projekte, Vorhaben beschrieben, die die nächste Bundesregierung von CDU, CSU und SPD in der Legislaturperiode umsetzen wird und Ziele formiert, auf die hingearbeitet wird.
03.07.2017 in Bundespolitik von SPD Loreley
Ende Juni kündigte Verkehrsminister Alexander Dobrindt an, die Trassenpreise für den Schienengüterverkehr zu senken. In den Haushalt 2018 würden 350 Millionen Euro für die Senkung der Preise fließen, so der Plan des Verkehrsministers. Ziel ist demnach, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen und die Unternehmen zu entlasten.
18.06.2017 in Bundespolitik von SPD Loreley
Am 25. Juni wird der Entwurf des SPD-Wahlprogramms in Dortmund von Bundesdelegierten diskutiert und schlussendlich über eine Endfassung abgestimmt. Grund genug, das Programm bereits vorab in der Verbandsgemeinde Loreley vorzustellen und die bestimmenden Punkte des Programms zu beraten.
02.05.2017 in Bundespolitik von SPD Loreley
Im Rahmen der Landesvertreterversammlung der SPD Rheinland-Pfalz ist am vergangenen Wochenende in der Lahnsteiner Stadthalle die Landesliste der Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl verabschiedet worden. Rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der SPD ist Andrea Nahles. Mit 95,7 % (357 von 373 Stimmen) wurde der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger (Wahlkreis 199, Koblenz) auf Platz 8 der Landesliste gewählt.
19.03.2017 in Bundespolitik von SPD Loreley
Vergangene Woche diskutierten wir im Rahmen einer Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn mit unseren Bundestagsabgeordneten und Kandidaten, Detlev Pilger und Gabi Weber, verschiedene Themen, die für unsere Heimatregion wichtig sind und ins Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl aufgenommen werden sollten. Einhellig wurden Punkte zur Rente, Infrastruktur, aber auch u.a. zum Bahnlärm und zur Buga 2031 verabschiedet und werden nun den entsprechenden Gremien zugeleitet.
23.02.2017 in Bundespolitik von SPD Loreley
Durch die Nominierung ihres Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl erlebt die SPD aktuell mit Martin Schulz einen starken Aufwind. „Zu einem starken Kanzlerkandidaten gehört auch ein sozial gerechtes Wahlprogramm", unterstreicht SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland. Die SPD im gesamten Rhein-Lahn-Kreis will hierzu gemeinsam mit ihren beiden Bundestagsabgeordneten Gabi Weber und Detlev Pilger ihre Vorschläge und Forderungen zum Wohle der Menschen in der Region beraten und anschließend an den Parteivorstand in Berlin richten.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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