28.01.2021 in Landespolitik von SPD Lahnstein
Am 27 Januar 2021 stellten sich, im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die Bewerber für das Direktmandat im Wahlkreises 8 (Koblenz/Lahnstein) für die Landtagswahl vor. Die gemeinsame Veranstaltung von Rhein-Lahn-Zeitung und Kolpingfamilie Lahnstein St. Barbara wurde, wegen der aktuellen Pandemie ohne Publikum, in Form einer Videokonferenz durchgeführt.
27.01.2021 in Aktuell
„Wenn ich jeden Tag auf Bus und Bahn angewiesen wäre, um von Bornich nach Koblenz zur Uni zu kommen, wäre ich eine halbe Ewigkeit unterwegs“, so Felix Bonn, Mitgründer des Mobilität-Startup RRive. RRive, der Name leitet sich aus dem englischen „arrive“, zu Deutsch „ankommen“, ab, ist eine App, die die Mobilität vor allem im ländlichen Raum massiv voranbringen möchte. „Es ist jedoch genauso schlecht, jeden Tag viele Kilometer alleine mit dem teuren Auto zur Arbeit zu pendeln, wenn man an Probleme, wie Umweltverschmutzung oder die Überbelastung des Straßenverkehrs, denkt“, so Jan Loescher, ebenfalls Mitgründer, weiter.
Mit diesen Worten begann die Präsentation der zwei Studenten im Rahmen der 60 Minuten Veranstaltung zum Thema „App-Die Zukunft der Mobilität“, zu der Elias Metz, stellvertretender Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands Loreley, und der Kreisvorsitzende Mike Weiland eingeladen hatten. Nach einer kurzen Begrüßung der zahlreichen Teilnehmer, zu denen unter anderem auch Landrat Frank Puchtler und Carsten Göller aus der Kreistagsfraktion gehörten, wurde auf die Bildschirme der Teilnehmer eine Präsentation gespiegelt, mit der Jan Loescher und Felix Bonn ihre App vorstellen konnten. So wurde eindrucksvoll gezeigt, wie mit der App das Thema Fahrgemeinschaften kompakt und einfach organisiert werden kann. Mit dem integrierten Navigationsgerät kann der Fahrer kurzfristige aber auch zukünftige Fahrten planen, die nach dem Hochladen durch den Algorithmus Mitfahrern angezeigt wird, die sich kurzfristig in Fahrten einbuchen können. Der Fahrer muss dann den durch das Navigationsgerät errechneten Weg zum Treffpunkt fahren, welcher trotzdem nie ein größerer Umweg sein wird. Der Fahrer fährt dann zum vereinbarten Ziel und spart durch die Kostenbeteiligung des Mitfahrers Geld. Aber auch der Mitfahrer spart Geld, er muss nicht den meist teuren und unflexiblen ÖPNV nutzen und sich kein eigenes Auto anschaffen. Der komplizierte Algorithmus, welcher auch durch den dritten Gründer Marin Althuis maßgeblich mitentwickelt wurde, macht das Thema kurzfristige Fahrgemeinschaften zu einem schnellen und einfachen Prozess.
27.01.2021 in Aktuell
Im Rahmen der Reihe "SPD vor Ort" haben sich die SPD-Kreistagsfraktion und mehrere SPD-Bürgermeister mit Tanja Steeg, der Wirtschaftsförderin des Kreises ausgetauscht. Die SPD im Kreis ruft dazu auf, mehr kleine Unternehmen aus der Region mit eigenen Angeboten ins Internet zu bringen. Unterstützungs- und Beratungsangebote sollen ausgebaut werden. "Das ist ein Aufruf, der nicht nur im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu sehen ist, sondern als eine generelle Zukunftsfrage gesehen werden muss", so Fraktionsvorsitzender Carsten Göller nach der Sitzung.
Steeg berichtete der Runde zunächst über aktuelle Entwicklungen rund um die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises (WFG) und dem laufenden Programm. Seit Frühjahr 2020 steht natürlich die gesamte Wirtschaft im Kreis im Zeichen der Pandemie. Derzeit leiden vor allem der Einzelhandel und die Gastronomie unter der andauernden Lage. Gleichwohl konnte Steeg auch berichten, dass viele Unternehmer die Krisenzeit nutzen und ihre Unternehmen für die Zukunft aufstellen wollen. Die WFG berät dabei strategisch und kann auch in Form von Investitionskostenzuschüssen aktiv helfen. Für 2021 sind bereits ca. 60.000 Euro als Zuschüsse zugesagt worden. Um Einzelhandel und Gastronomie für die Zeit nach dem Lock down zu unterstützen, werden in Kürze neue Standortporträts in Videoform vorbereitet. Ziel sollen kurze Videos sein, die beispielsweise auch im Internet werbewirksam eingesetzt werden können.
27.01.2021 in Aktuell
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in einer Videoschalte zusammen mit Landrat Frank Puchtler das in Entwicklung befindliche neue Bildungskonzept des Kreises diskutiert. Der SPD sind für die anstehenden Debatten in den Kreisgremien klare Zielsetzungen und Zukunftsperspektiven für alle Schulen im Kreis wichtig. Die Sozialdemokraten haben in der Runde die vom Bildungsplaner vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen erörtert und auch die Frage der Trägerschaften im Kreis diskutiert.
Nach den Vorstellungen der SPD soll die Bildungslandschaft im Kreis in fünf Bereichen weiterentwickelt werden.
Als nächsten Schritt in der Bearbeitung des Konzepts wünscht sich die SPD-Fraktion eine Weiterentwicklung der Handlungsempfehlungen in ein Umsetzungskonzept. Damit sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen konkret auf ihre Realisierbarkeit geprüft werden und es sollen auch die erforderlichen Finanzmittel der einzelnen Maßnahmen ermittelt werden.
Auch die Frage der Trägerschaft wurde in der SPD-Fraktion ausführlich debattiert. Bislang werden die Realschulen Plus in Bad Ems, Hahnstätten und St. Goarshausen von den jeweiligen Verbandsgemeinden getragen. In einigen Bereichen gibt es konkrete Überlegungen die Trägerschaft in die Hände des Kreises zu geben und somit bisher eingetretene Pfade zu verlassen. "Wir sprechen uns dafür aus, dass der Kreis in Zukunft Träger aller weiterführenden Schulen in der Region ist", fasst Fraktionsvorsitzender Carsten Göller das Ergebnis der Beratungen in der SPD-Fraktion zusammen.
Die Frage der Trägerschaft ist für die SPD eine strukturpolitische Frage und eine vollständige Bündelung beim Kreis kann perspektivisch zu Synergieeffekten in den Verwaltungen führen. "Wir sehen im Konzept, dass auch in Zukunft alle drei in Rede stehenden Standorte gebraucht werden und wir sollten uns als Kreis dazu klar bekennen. Das ist dann auch eine Botschaft an die ADD und das Bildungsministerium", so Göller weiter.
Die zu erwartenden Kosten für den Kreis werden im Detail noch zu ermitteln sein, aber schon jetzt ist klar, dass die Übernahme von drei Schulen für den Kreis nicht zum Nulltarif zu haben sein wird. Der Betrieb von drei Schulen bedeutet in Zukunft Investitionen und jährlich laufende Aufwendungen. Im Zuge einer Übernahme der drei Schulen wird daher nach Ansicht der SPD auch die Kreisumlage in den Blick genommen werden müssen.
Die von CDU, FWG, Freien Wählern und AfD im Dezember mit knapper Mehrheit beschlossene Umlagesenkung wird daher mit Blick auf die wichtigen Investitionen in den Bildungsbereich nicht auf Dauer zu halten sein. "Die Kollegen haben im Dezember aus der Hüfte geschossen und keine gute Entscheidung getroffen. Sehr schade! Ich hoffe auf eine seriöse und verlässliche Diskussion, wenn es um die Zukunft der Bildungslandschaft geht", formuliert Göller die klare Erwartungshaltung der SPD an die anderen Fraktionen im Kreistag.
27.01.2021 in Aktionen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Foto: Die SPD im digitalen Austausch mit der Wirtschaftsförderin des Kreises Tanja Steeg.
Im Rahmen der Reihe "SPD vor Ort" haben sich die SPD-Kreistagsfraktion und mehrere SPD-Bürgermeister mit Tanja Steeg, der Wirtschaftsförderin des Kreises ausgetauscht. Die SPD im Kreis ruft dazu auf, mehr kleine Unternehmen aus der Region mit eigenen Angeboten ins Internet zu bringen. Unterstützungs- und Beratungsangebote sollen ausgebaut werden. "Das ist ein Aufruf, der nicht nur im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu sehen ist, sondern als eine generelle Zukunftsfrage gesehen werden muss", so Fraktionsvorsitzender Carsten Göller nach der Sitzung.
Steeg berichtete der Runde zunächst über aktuelle Entwicklungen rund um die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises (WFG) und dem laufenden Programm. Seit Frühjahr 2020 steht natürlich die gesamte Wirtschaft im Kreis im Zeichen der Pandemie. Derzeit leiden vor allem der Einzelhandel und die Gastronomie unter der andauernden Lage. Gleichwohl konnte Steeg auch berichten, dass viele Unternehmer die Krisenzeit nutzen und ihre Unternehmen für die Zukunft aufstellen wollen. Die WFG berät dabei strategisch und kann auch in Form von Investitionskostenzuschüssen aktiv helfen. Für 2021 sind bereits ca. 60.000 Euro als Zuschüsse zugesagt worden. Um Einzelhandel und Gastronomie für die Zeit nach dem Lock down zu unterstützen, werden in Kürze neue Standortporträts in Videoform vorbereitet. Ziel sollen kurze Videos sein, die beispielsweise auch im Internet werbewirksam eingesetzt werden können.
Wie man vor allem kleine lokale Unternehmen ins Netz bringen kann, wurde in der Runde breit erörtert. Fraktionsmitglied Evelin Stotz hat berichtet, dass in den Firmen oder Gaststätten vielfach der Wunsch besteht online zu gehen, aber das nötige Fachwissen im Unternehmen nicht direkt vorhanden ist. Um genau in solchen Fällen zu helfen, hat der Bürgermeister der VG Bad Ems-Nassau, Uwe Bruchhäuser, von einer Initiative in seiner Verbandsgemeinde berichtet. Die VG BEN bietet gezielt Runde zu solchen Themen an und unterstützt so die lokalen Unternehmen. Es wurde von Seiten der SPD auch angeregt, dass die WFG über ihre Instrumente und Plattformen die Thematik aufgreift.
22.01.2021 in Aktionen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in einer Videoschalte zusammen mit Landrat Frank Puchtler das in Entwicklung befindliche neue Bildungskonzept des Kreises diskutiert. Der SPD sind für die anstehenden Debatten in den Kreisgremien klare Zielsetzungen und Zukunftsperspektiven für alle Schulen im Kreis wichtig. Die Sozialdemokraten haben in der Runde die vom Bildungsplaner vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen erörtert und auch die Frage der Trägerschaften im Kreis diskutiert.
Nach den Vorstellungen der SPD soll die Bildungslandschaft im Kreis in fünf Bereichen weiterentwickelt werden.
Als nächsten Schritt in der Bearbeitung des Konzepts wünscht sich die SPD-Fraktion eine Weiterentwicklung der Handlungsempfehlungen in ein Umsetzungskonzept. Damit sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen konkret auf ihre Realisierbarkeit geprüft werden und es sollen auch die erforderlichen Finanzmittel der einzelnen Maßnahmen ermittelt werden.
Auch die Frage der Trägerschaft wurde in der SPD-Fraktion ausführlich debattiert. Bislang werden die Realschulen Plus in Bad Ems, Hahnstätten und St. Goarshausen von den jeweiligen Verbandsgemeinden getragen. In einigen Bereichen gibt es konkrete Überlegungen die Trägerschaft in die Hände des Kreises zu geben und somit bisher eingetretene Pfade zu verlassen. "Wir sprechen uns dafür aus, dass der Kreis in Zukunft Träger aller weiterführenden Schulen in der Region ist", fasst Fraktionsvorsitzender Carsten Göller das Ergebnis der Beratungen in der SPD-Fraktion zusammen.
Die Frage der Trägerschaft ist für die SPD eine strukturpolitische Frage und eine vollständige Bündelung beim Kreis kann perspektivisch zu Synergieeffekten in den Verwaltungen führen. "Wir sehen im Konzept, dass auch in Zukunft alle drei in Rede stehenden Standorte gebraucht werden und wir sollten uns als Kreis dazu klar bekennen. Das ist dann auch eine Botschaft an die ADD und das Bildungsministerium", so Göller weiter.
Die zu erwartenden Kosten für den Kreis werden im Detail noch zu ermitteln sein, aber schon jetzt ist klar, dass die Übernahme von drei Schulen für den Kreis nicht zum Nulltarif zu haben sein wird. Der Betrieb von drei Schulen bedeutet in Zukunft Investitionen und jährlich laufende Aufwendungen. Im Zuge einer Übernahme der drei Schulen wird daher nach Ansicht der SPD auch die Kreisumlage in den Blick genommen werden müssen.
Die von CDU, FWG, Freien Wählern und AfD im Dezember mit knapper Mehrheit beschlossene Umlagesenkung wird daher mit Blick auf die wichtigen Investitionen in den Bildungsbereich nicht auf Dauer zu halten sein. "Die Kollegen haben im Dezember aus der Hüfte geschossen und keine gute Entscheidung getroffen. Sehr schade! Ich hoffe auf eine seriöse und verlässliche Diskussion, wenn es um die Zukunft der Bildungslandschaft geht", formuliert Göller die klare Erwartungshaltung der SPD an die anderen Fraktionen im Kreistag.
21.01.2021 in Aktionen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Vor wenigen Tagen hat die Kreisverwaltung einen Text veröffentlicht, in dem auf die aktuelle Problematik in der Altpapierabfuhr aufmerksam gemacht wird. Durch den boomenden Onlinehandel nimmt das Aufkommen mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft eher zu als ab. Die Corona-Lage tut ihr Übriges.
Dass nun das lange Jahre unproblematische Dazustellen von Kartons wegen der schieren Menge technisch ein Problem wird und auch wegen der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht unproblematisch ist, können wir seitens der SPD-Fraktion verstehen und absolut nachvollziehen. „Es steht aber zu erwarten, dass die Abfallwirtschaft und damit auch die Kreispolitik Kritik wird einstecken müssen, wenn bei den Touren größere Mengen Altpapier am Straßenrand stehen bleiben“, erläutert Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die Sorge in der Fraktion.
Die SPD möchten daher in der nächsten Sitzung des Werkausschusses die Thematik sachorientiert und ergebnisoffen diskutieren.
Zur Vorbereitung der Debatte hat die Fraktion Landrat Puchtler und die Werkleitung gebeten, folgende Punkte im Vorfeld zu klären und in der Sitzung darzustellen.
1. Wie ist die aktuellen Rechtslage?
2. Gibt es technische Möglichkeiten, um die Altpapiermengen unter den bestehenden Rahmenbedingungen für alle Beteiligten einfacher abzufahren?
3. Wie wird die Thematik in unseren Verbünden, bzw. in der Branche bundesweit gesehen und angegangen? Gibt es evtl. Bast-Practice-Modelle, die wir umsetzen können?
4. Kann die Werkleitung ein Konzept für die künftige Bewältigung der zunehmenden Altpapiermengen erarbeiten?
5. Wie ist die aktuelle Marktlage in Bezug auf die weitere Verarbeitung und die anfallenden Kosten für die Altpapierentsorgung?
20.01.2021 in Aktuell
Vor wenigen Tagen hat die Kreisverwaltung einen Text veröffentlicht, in dem auf die aktuelle Problematik in der Altpapierabfuhr aufmerksam gemacht wird. Durch den boomenden Onlinehandel nimmt das Aufkommen mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft eher zu als ab. Die Corona-Lage tut ihr Übriges.
Dass nun das lange Jahre unproblematische Dazustellen von Kartons wegen der schieren Menge technisch ein Problem wird und auch wegen der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht unproblematisch ist, können wir seitens der SPD-Fraktion verstehen und absolut nachvollziehen. „Es steht aber zu erwarten, dass die Abfallwirtschaft und damit auch die Kreispolitik Kritik wird einstecken müssen, wenn bei den Touren größere Mengen Altpapier am Straßenrand stehen bleiben“, erläutert Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die Sorge in der Fraktion.
Die SPD möchten daher in der nächsten Sitzung des Werkausschusses die Thematik sachorientiert und ergebnisoffen diskutieren.
14.01.2021 in Aktuell von SPD Blaues Ländchen
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Mike Weiland
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
12.05.2021 18:22 Es bleibt viel zu tun für eine gerechtere und durchlässigere Gesellschaft
Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt: Die SPD hat in dieser Koalition viel erreicht. Aber für einen wirklichen Richtungswechsel brauchen wir andere Mehrheiten. „Was uns die Corona-Pandemie wie unter einem Brennglas vor Augen geführt hat, belegt der neue Armuts- und Reichtumsbericht jetzt mit harten Zahlen: Die Lebensverhältnisse in unserer Gesellschaft entwickeln sich immer weiter auseinander. Gerade
09.05.2021 18:27 AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT
Wir wollen ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander und ein „Füreinander“ in ganz Europa. Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine starke Gesellschaft für alle, ein zupackender und effektiver Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft,
07.05.2021 07:48 50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte weiterentwickeln
Seit 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte: Die von der ersten sozialliberalen Koalition begonnene Städtebauförderung ist unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Stadtentwicklung. Es war immer eine Stärke des Programms, dass unter dem Dach der Städtebauförderung die Entscheidungen vor Ort getroffen worden sind. Auf diesem Weg haben mittlerweile 3.900 Kommunen eine Zukunftsperspektive entwickeln können. Genau diese Dynamik gilt es während
07.05.2021 07:23 Bullmann: Europa braucht einen neuen Sozialvertrag – der Sozialgipfel in Porto könnte den Anfang machen
Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai treffen sich Vertreter der EU- Mitgliedstaaten sowie ihre Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Sozialgipfels am 7. und 8. Mai in Porto. Ziel der Zusammenkunft ist es, die Zukunft des europäischen Sozialmodells bis 2030 zu klären. Dazu der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann: „Der Sozialgipfel in Portoist das
06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen
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