20.06.2018 in Pressemitteilung
Mobilität ist immer ein heikles Thema. Wird nichts gemacht, gibt es Beschwerden. Wird gebaut, gibt es Beschwerden über gesperrte Straßen und Umleitungen. Sind die Straßen gut ausgebaut, gibt es aber kaum öffentliches Lob. Vor dem Hintergrund dieses Dilemmas hat die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) bei einem vor Ort Termin beim Landesbetrieb Mobilität in Diez das Thema mit Behördenleiter Lutz Nink diskutiert.
Erfreuliche Zahlen konnte Nink zu den 320 Kilometern Kreisstraßen im Rhein-Lahn-Kreis präsentieren. Der Anteil der mit der Schulnote 4 und schlechter bewerteten Straßen ist in den vergangenen 10 Jahren von fast 43 Prozent auf knapp 36 Prozent zurückgegangen. Die vom Kreis getätigten Investitionen in den Kreisstraßenbau schlagen sich hier niedern. „Das stetig fortgeführte Kreisstraßenbauprogramm zeigt Wirkung und wir sind gerne bereit mehr zu investieren“, so Fraktionsvorsitzender Göller nach dem Termin.
Mehr getan wird vom Kreis seit letztem Jahr mit dem sogenannten „Kleinen Straßenbauprogramm“. Damit wird an einigen Straßen beispielsweise die Teerdecke erneuert und sie kann so teilweise weitere 10-15 Jahre gut befahren werden. „Ich bin froh über dieses Programm, da wir viele Straßen schnell sanieren können, die es dringend nötig haben, aber im klassischen Kreisprogramm weit hinten stehen“, so Kreistagsmitglied Manfred Friesenhahn (Weisel).
20.06.2018 in Pressemitteilung
Im Rhein-Lahn-Kreis wird derzeit an vielen Stellen gebaut. Gerade im Straßenbau werden viele Millionen Euro investiert, beispielsweise an der Umgehung Marienfels-Miehlen oder an den Bundesstraßen. Das hat die Kreis-SPD zum Anlass genommen, sich bei einem Besuch des LBM in Diez über die aktuell laufenden und geplanten Projekte im Bundes- und Landesstraßenbau zu informieren. Behördenleiter Lutz Nink konnte dazu untere anderem MdL Jörg Denninghoff, den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller begrüßen.
Das Land Rheinland-Pfalz stellt im Jahr 2018 insgesamt 7,5 Millionen Euro für Neubaumaßnahmen zur Verfügung. Den Löwenanteil mit 4,7 Millionen Euro verbaut der LBM Diez. Grund ist die in Bau befindliche Umgehung Marienfels-Miehlen, an der viel Bewegung ist und für die dann entsprechend Rechnungen bezahlt werden müssen. Auch bei den Bundesstraßen ist einiges in Bewegung. Beispielsweise wurde der Tunnel Diez begonnen und wird in nächster Zeit kontinuierlich fortgeführt. „Mit diesen beiden Großprojekten wird sich die Verkehrsinfrastruktur in unserem Kreis weiter verbessern“, so Weiland.
19.06.2018 in Aktuell von SPD OV-Nastätten
Training für Sommerbiathlon
Am 16. Juni fand der diesjährige, vom Gewerbeverein Nastätten geplante Kindertag statt. Natürlich ließen wir es uns, als SPD-Ortsverein Nastätten, nicht nehmen wieder mit einem eigenen Stand diese tolle Veranstaltung zu unterstützen.
Aufgrund der letztjährigen Begeisterung haben wir uns entschieden wieder mit unserer Biathlonstation teilzunehmen.
Wir haben uns gefreut, wie viele Kinder nebst Eltern und auch Großeltern ihre Freude gehabt und sich teilweise spannende Duelle geliefert haben.
Alles in allem wieder ein riesiger Spaß für Jung und Alt, wobei für uns natürlich die Kinder absolut im Mittelpunkt standen. Viele leuchtende, lachende Kinderaugen haben uns gezeigt, dass wir an diesem Tag alles richtig gemacht haben.
Wir gratulieren dem Gewerbeverein ganz herzlich zu dieser gelungenen Veranstaltung, bedanken uns bei den vielen Helfern und freuen uns schon auf nächstes Jahr.
06.06.2018 in Pressemitteilung
Der gläserne Fels auf dem Loreley-Plateau kann als Besonderheit auf dem neuen Ausstellungsgebäude im Kultur- und Landschaftspark als unbedenklich eingestuft werden, wenn er aus dem Tal heraus nicht sichtbar sein wird. Dies teilte jetzt Staatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro in seiner Eigenschaft als Beauftragter der rheinland-pfälzischen Landesregierung für das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland auf Anfrage mit. Auf die Einladung von Mike Weiland, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Verbandsgemeinderat Loreley ist, war Salvatore Barbaro Ende vergangenen Jahres auf der Loreley zu Gast gewesen und hatte zugesagt, in der Frage der Bewertung der Welterbeverträglichkeit des kristallinen Baukörpers zu helfen. Mike Weiland bekundet: „Mit dieser Rückmeldung hält Staatssekretär Salvatore Barbaro Wort und hilft dem Vorankommen auf dem Felsen entschieden weiter.“
06.06.2018 in Ankündigungen
Das Vorstandsteam der SPD Rhein-Lahn um seinen Vorsitzenden Mike Weiland und des SPD-Ortsvereins Dachsenhausen mit den Vorsitzenden Ulrike Wilhelmi und Sebastian Haupt sowie Organisator Martin Hallas laden alle Mitglieder, Freunde und Gönner ganz herzlich zum diesjährigen SPD-Sommerfest am Sonntag, 17. Juni 2018, in Dachsenhausen, ein. Das Fest startet ab 11.00 Uhr.
Neben Mitgliederehrungen ist auch ein besonderes Unterhaltungsangebot unter anderem mit einer Hüpfburg für Kinder gesorgt.
Bis in den späten Nachmittag hinein heißt es am Dorfgemeinschaftshaus in der Ortsmitte, sich einmal Zeit für gute Gespräche in geselliger und familiärer Atmosphäre zu nehmen. Dank der Unterstützung des SPD-Ortsvereins, der das Fest mit der Kreispartei vorbereitet und ausrichtet ist die Rhein-Lahn-SPD in diesem Jahr in einer Rheinhöhengemeinde zu Gast. Selbstverständlich werden auch Gäste wie SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz, Landtagsabgeordneter Jörg Denninghoff oder Landrat Frank Puchtler erwartet. Gerade für die vielen neuen Mitglieder, die in diesem Frühjahr bereits wieder der SPD beigetreten sind, soll an diesem Tag eine gute Gelegenheit gegeben werden, die politischen SPD-Akteure im Rhein-Lahn-Kreis besser kennen zu lernen. Bei schlechter Witterung besteht die Möglichkeit, die Veranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus durchzuführen. Der Weg nach Dachsenhausen lohnt sich folglich bei jeder Witterung.
02.06.2018 in Aktuell von SPD OV-Nastätten
30.05.2018 in Pressemitteilung
Junge Menschen übernehmen sogleich Verantwortung in der SPD
Seit 2014 setzt die SPD im Rhein-Lahn-Kreis sehr stark auf Verjüngung der Partei – nicht zuletzt beim damaligen Stabwechsel in der Funktion des Kreisvorsitzenden auf Mike Weiland und in der Kreistagsfraktion auf Carsten Göller. Nun haben die Teilnehmer des 1. Mentoringprogramms von SPD-, SGK- und Jusos Rhein-Lahn eine zweijährige Schulungsphase erfolgreich absolviert und ihnen wurde symbolisch im Rahmen einer Kreisvertreterversammlung ein ‚Kommunalpolitscher Führerschein‘ ausgehändigt. „Die jungen Leute haben unsere Erwartungen weit mehr als übertroffen“, zeigen sich Mike Weiland und Carsten Göller in höchstem Maße erfreut.
30.05.2018 in Pressemitteilung
Viel Herzblut steckte in der Rede des Europaabgeordneten Norbert Neuser bei der SPD-Kreisvertreterversammlung zur Europawahl im Bürgerhaus Nastätten, zu der SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland Delegierte der Ortsvereine und zahlreiche Gäste eingeladen hatte. „Vom Rhein-Lahn-Kreis lernen, heißt siegen lernen“, bekundete Norbert Neuser mit Blick auf den hiesigen SPD-Kreisverband gleich zu Beginn seiner Rede und erntete dafür natürlich bei den Genossen reichlich Applaus.
27.05.2018 in Europa von SPD OV-Nastätten
Donnerstag, 24.05.2018, 18:00 Uhr, Bürgerhaus Nastätten
Europa im Herzen und die Heimat im Blick - Europaabgeordneter Norbert Neuser war heute zu Gast bei der Kreisvertreterversammlung zur Europawahl bei der SPD Rhein-Lahn.
Viel Herzblut schwingt in der Stimme unseres Bopparder Abgeordneten mit, wenn er über seine Sorgen und Nöte im Hinblick auf so manchen europäischen Staat und dessen Regierung spricht. Nicht zuletzt weißt er aber auch auf die Erfolge hin, die für manchen EU-Bürger schon in Vergessenheit geraten sind, zum Beispiel offene Grenzen!
Als SPD-Kreisvorsitzender warf ich in meiner Begrüßung den Blick auch schon einmal auf die Kommunalwahl 2019. Auch mir war es wichtig zu betonten, dass man Europa nicht noch mehr als bisher Rechtspopulisten überlassen darf, die unsere Demokratie gefährden.
Ein herzliches Dankeschön gilt der örtlichen SPD um Wolfgang Bärz, dem Gemeindeverband um Pauline Sauerwein und Nastättens Stadtbürgermeister Joachim Rzenieki sowie dem Ersten Beigeordneten Marco Ludwig für die Grußworte.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO- Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein- Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein- Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Mike Weiland
Vorsitzender der SPD Rhein- Lahn
18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
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