22.09.2018 in Aktuell von SPD OV-Nastätten
18.09.2018 in Pressemitteilung
Die Herausforderungen in der Altenpflege gemeinsam angehen – das war das Hauptthema des Treffens von Politikern und Menschen aus der Praxis.
Auf Einladung der Jusos Lahnstein besuchte Dr. Alexander Wilhelm, neuer Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD), die Seniorenresidenz Pro Seniore in Oberlahnstein.
Seitens der Kommunalpolitik nahm, neben dem Juso-Vorsitzenden Khalid Rasul, auch SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland an dem rund zweistündigen Informationsgespräch teil.
16.09.2018 in Kommunales von SPD Loreley
Der Landesrechnungshof hat vor wenigen Wochen den Förderantrag der VG-Verwaltung für das geplante Feuerwehrgebäude in St. Goarshausen geprüft. Nach der in Augenscheinnahme in der Forstbachstraße mit Vertretern des Rechnungshofes, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und des Innenministeriums kamen alle nun aus wirtschaftlichen und feuerwehreinsatztechnischen Gründen zur Entscheidung, das Vorhaben in der Forstbachstraße zu stoppen und anstelle dessen mittels Machbarkeitsstudie erneut auf die Suche nach einem Alternativstandort zu gehen. "Dass die Feuerwehr St. Goarshausen eine neue Unterkunft braucht, ist unbestritten. Ärgerlich ist jedoch, wie viele Jahre bereits ins Land gegangen sind, ohne dass man einen entscheidenden Schritt weiter ist und dass nun weitere Zeit ins Land gehen wird, bevor der Neubau begonnen werden kann. Die Feuerwehr kann das völlig zu Recht bald nicht mehr nachvollziehen, zumal es im alten Gerätehaus unter anderem Schimmelbefall gibt", erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Weiland nach Gesprächen mit Verwaltung, anderen politischen Fraktionen und Vertretern der Feuerwehr.
Kostenexplosion bereits in der Planung
08.09.2018 in Ortsverein von SPD Oberneisen
Zur Sitzung des Vorstandes der SPD Oberneisen am Mittwoch, 26. September 2018 um 20:00 Uhr in der Gaststätte „Zum Burgfelsen“ in Oberneisen laden Geschäftsführer Steffen Lau und Vorsitzender Frank Puchtler recht herzlich ein.
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Ihr
Mike Weiland
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
23.10.2018 11:25 Der Digitalpakt und die Ganztagsoffensive sind Zukunftsinvestitionen
Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zum Bericht zur Chancengleichheit in der Bildung der OECD. „Es ist erfreulich, dass mit der richtigen Bildungspolitik die Wirkung des sozialen Hintergrunds auf Chancengleichheit und Bildungserfolg reduziert werden kann. Die schlechte Nachricht ist jedoch, dass dies in Deutschland immer noch nicht so gut gelingt wie in anderen Ländern.
18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht
17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die
16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die
16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen
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