30.11.2018 in Aktuell von SPD Loreley
Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz (RH) hat drei Schreiben, die zwischenzeitlich an die Verwaltung der Verbandsgemeinde Loreley ergangen waren, und die die Planungen des neuen Feuerwehrgerätehauses St. Goarshausen betreffen, den Parteien im VG-Rat offengelegt. Zudem hat die Behörde kundgetan, dass die Prüfung des Projektes gestoppt wurde, weil die Verbandsgemeindeverwaltung (VGV) bis heute nicht alle geforderten Unterlagen vorgelegt hat.
Bürgermeister Groß (CDU) hatte auf Anfrage der FWG-/FBL-Fraktion die Offenlage zunächst vor Wochen zugesagt, dann aber wieder zurückgenommen, da zunächst ein Dissens über die Ergebnisse eines Ortstermins im Juli zwischen RH und Verwaltung ausgeräumt werden sollte. Bei besagtem Termin war jedoch weder der Bürgermeister anwesend, noch hat er sich durch seine Beigeordneten vertreten lassen; vielmehr erschienen für die VGV zwei Fachbereichsleiter.
29.11.2018 in Pressemitteilung
Mit einem deutlichen Schreiben hat sich jetzt der hiesige Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger (SPD) an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann (CDU) gewandt und sein Befremden über die Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben zum Ausdruck gebracht. „Die Nicht-Höherstufung der Region Mittelrhein – vom Güterschienenverkehr außergewöhnlich hoch belastet – ist nicht nachvollziehbar dargelegt worden“, so Detlev Pilger. Insbesondere die negative Bewertung des Projektes Korridor Mittelrhein: Zielnetz II (u.a. NBS Troisdorf – Mainz-Bischofsheim) bedürfe weiterer Erläuterungen. Zwar soll eine neue Machbarkeitsstudie für die Planung der Alternativtrasse voranbringen, doch Pilgers Hintergrundwissen zeige auf, dass sich die Region nicht abhängen oder schlechter stellen lassen dürfe, als es bereits heutiger Status sei, betont SPD-Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat Loreley Mike Weiland und unterstützt damit Pilgers Vorstoß.
28.11.2018 in Ortsverein von SPD Oberneisen
OBERNEISEN | Beim 26. Oberneiser Forum war das evangelische Gemeindehaus voll besetzt. Am 1. Juli des kommenden Jahres ist es soweit, die Fusion der beiden Verbandsgemeinden Hahnstätten und Katzenelnbogen. Für die SPD an der Aar Anlass, die Perspektiven der Region: "Aar-Einrich“ auszuloten. Als Referentin hatte der Oberneiser Ortsverein die Schiesheimer Ortsbürgermeisterin Evelin Stotz gewinnen können, die seit 1977 SPD-Mitglied ist und die Interessen ihrer Heimat im Verbandsgemeinderat Hahnstätten und im Kreistag vertritt. Als SPD-Bewerberin kandidiert sie für das Amt der Verbandsbürgermeisterin der neuen Verbandsgemeinde Aar-Einrich.
25.11.2018 in Ortsverein von SPD Burgschwalbach
Brunnen erinnert jetzt an die alte Dorfmühle
24.11.2018 in Ortsverein von SPD Oberneisen
OBERNEISEN | Nach der erstmaligen Verleihung des Oberneiser Bürgerpreises in 2017 als Anerkennung für Engagement in der Gemeinde durch die SPD Oberneisen wird es auch 2018 eine Verleihung geben.
18.11.2018 in Aktuell von SPD OV-Nastätten
Marco Ludwig ist bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Nastätten in geheimer Wahl einstimmig zum Kandidaten für die Wahl zum Stadtbürgermeister gewählt worden. „Ein einstimmiges Ergebnis in geheimer Wahl erfreut mich sehr und gibt Rückenwind für die bevorstehende Wahl“, so Ludwig. Marco Ludwig ist 41 Jahre alt, Familienvater und begleitet seit rund 2 Jahren das Amt des Ersten Stadtbeigeordneten. Im Falle seiner Wahl zum Bürgermeister möchte er seine Schwerpunkte auf das Stadtumbauprogramm sowie die Digitalisierung setzen. „Die Herausforderung wird sein, die digitale Transformation im Einklang mit dem demografischen Wandel und somit einer älter werdenden Gesellschaft zu gestalten“, erläutert Ludwig den Spagat, den er vorantreiben will. „Wir müssen alle mitnehmen! Wer stagniert, ist irgendwann letzter, daher muss dem Fortschritt Rechnung getragen werden.“
Beim Stadtumbau will er in der kommenden Legislaturperiode ein besonderes Augenmerk auf den Römerplatz legen. „Den sehe ich als Herzstück für die Innenstadt im Bereich Römerstraße“, sagt Ludwig. Mit Hilfe des Förderprogramms könnten die Rahmenbedingungen für Gastronomie, Wirtschaft und Lebensqualität verbessert werden, um Nastätten mit Blick auf die Buga 2029 zu positionieren. Hauptberuflich ist Marco Ludwig Referatsleiter für Liegenschaftskataster, Geotopografie und Grundstückswertermittlung im Innenministerium in Mainz.
Wir werden Ihnen unseren Kandidaten im nächsten Bürgerbrief ausführlich vorstellen.
18.11.2018 in Aktuell von SPD OV-Nastätten
Der SPD Ortsverein Nastätten wurde von Anwohnern angesprochen, sich ein Bild von der neuen Situation der Verkehrsregelung zu machen. Dieser Anfrage sind Fraktion und Ortsverein gerne nachgekommen.
Während der Bauphase galt hier eine rechts vor links Regelung, die vor kurzem gemeinsam mit Polizei, Ordnungsamt und ADAC in eine Vorfahrt Regelung zu Gunsten der Schwalbacher Straße geändert wurde. Ebenso wurde ein Spiegel angebracht, damit die Linksabbieger vom Hasenläufer in die Schwalbacher Straße diese besser einsehen können.
In der regen und konstruktiven Diskussion wurde uns mitgeteilt, dass die neue Regelung in Verbindung mit dem Spiegel eine Verbesserung darstelle. Nur sei der Spiegel nur für die Linksabbieger und nicht für die Rechtsabbieger einsehbar bzw. hilfreich. Außerdem wurde bemängelt, dass der Spiegel zu weit links hängen würde, so dass man zwangsläufig beim Abbiegen in die Fahrbahnmitte des Hasenläufers ziehen würde. Dies konnte von den Anwesenden SPD-lern nachvollzogen werden.
Ein viel größeres Problem sei aber die Geschwindigkeit vieler Autofahrer, die sich in Richtung Ortsausgang bewegen. Hier wurde der Wunsch geäußert, ob man in diesem Bereich nicht mit einer Tempo 30 Zone die Unfallgefahr minimieren könnte. „Es gibt zwar Restriktionen bzgl. des Busverkehrs etc., aber vielleicht ist es eine Überlegung wert, in ganz Nastätten Tempo 30 einzuführen“, schlug der 1. Stadtbeigeordnete Marco Ludwig vor.
Weitere Punkte waren, ggf. ein auffälliges Schild anzubringen, um vor der Ausfahrt und den Kindern zu warnen oder auf der Fahrbahn eine entsprechende Markierung anzubringen. Auch wurde angeregt, ob es ggf. zur besseren Sicht zu einem Parkverbot entlang des linken Gehweg kommen könnte. „Die parkenden Autos sind aber auch geschwindigkeitshemmend“, meinte Stefan Janzen. Man war sich einig, dass man die Ideen im Stadtrat vorbringen will und Maßnahmen eine nach der anderen umsetzen solle, damit man die Wirkung auch erkennen kann. „Weitere Schilder in Richtung Schwalbacher Straße behindern auch gegebenenfalls die Sichtachsen“, gab Wolfgang Bärz zu bedenken.
„Die SPD sollte die Ideen im Rat vorschlagen. Der Stadtrat zeigt sich doch stets offen für solche Themen. Es darf auch kein Schildbürgerstreich werden“, erklärte Marco Ludwig. So wurden Fahrbahnerhöhungen zur Reduzierung der Geschwindigkeit als Idee verworfen, weil das Abbremsen und Beschleunigen insbesondere für die direkten Anlieger an der Straße zu starken Lärmbelästigungen führen würden.
Für die rege Beteiligung und die konstruktive Diskussion an diesem Termin möchten wir uns ganz herzlich bedanken.
11.11.2018 in Aktuell von SPD OV-Nastätten
Nie wieder!
Wir gedenken heute der Opfer der Reichspogromnacht. Vor 80 Jahren wurden jüdische Geschäfte geplündert, Synagogen zerstört und Menschen getötet.
Wir müssen uns jeden Tag aufs Neue den Rechtsextremen entgegenstellen, damit sich Geschichte nicht wiederholt.
10.11.2018 in Fraktion von SPD OV-Nastätten
Ein ressourcenschondender Umgang mit unserer Umwelt liegt allen am Herzen. Die Weckrufe in den Medien, die den Zustand unserer Umwelt dokumentieren und Handlungsbedarfe identifiziert haben, dürften mittlerweile allen bekannt sein.
Die Stadt Nastätten hat dahingehend positive Zeichen gesetzt und mit der Urkunde zur Fair Trade Stadt wie auch dem Glyphosatverbot den richtigen Weg aufgezeigt. Eine aus unserer Sicht unsägliche Diskussion besteht seit geraumer Zeit über den extensiven Gebrauch von Plastik/ Plastikverpackungen. Dass es mittlerweile beispielsweise geschältes Obst in Plastikverpackungen in den Supermärkten gibt, zeigt die Nutzung und Ausuferung in einer äußerst fraglichen Art und Weise.
Umweltschutz und Ressourcenschonung fängt vor Ort an. Wir, die SPD Nastätten, stellen daher den Antrag, dass sich die Stadt klar positioniert. Hierzu bitten wir zu prüfen, inwiefern die Nutzung von Plastikgeschirr und -verpackungen bei Festen, Märkten, Sportveranstaltungen, bei denen die Stadt Ausrichter oder Schirmherr ist, untersagt werden kann. Wir regen an, eine entsprechende Richtlinie oder Satzung durch die Verwaltung erarbeiten zu lassen.
Da bei solchen eingreifenden Maßnahmen die Ausrichter und das Gewerbe entsprechende Umstellungsphasen benötigen, sollte das Ziel ggf. mit einer Übergangsregelung erreicht werden (z. B. ab dem Jahr 2020). Der Dialog mit den Standbeschickern und durchführenden Vereinen ist uns wichtig.
Ebenfalls regen wir an, dass die Stadt mit dem Gewerbe in Verbindung tritt und eine entsprechende Empfehlung und Umsetzung gemeinsam prüft. Wir sind uns sicher, dass es auch hier Nachahmer geben wird ohne regulativ tätig zu werden.
08.11.2018 in Veranstaltungen von SPD OV-Nastätten
Ups, wer hätte das gedacht,
die SPD Nastätten hat
ne Bobmannschaft
Unter dem diesjährigen Motto „Länder der Welt“ hat sich der SPD-Ortsverein wieder was Außergewöhnliches überlegt. Wir sind unter der Jamaikanischen Flagge als die „Cool Runnings“ nicht ohne Hintergedanken ins Rennen gegangen.
Wir wollten damit vermitteln, das wir als SPD-Ortsverein den Karren wieder aus dem Mist ziehen wollen, der seit geraumer Zeit in der Bundespolitik produziert wird. Das ganze gepaart mit Selbstkritik, Spaß, Lebensfreude und dem nötigen Sarkasmus hat uns zu diesem, wie wir finden tollen Wagen inspiriert.
Bedanken möchten wir uns in diesem Zusammenhang bei den vielen Helfern, die uns bei diesem Vorhaben unterstützt haben. Auch ein großer Dank an unseren Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff, der diesen Spaß gerne mitgemacht hat.
Für uns ist es wichtig, dass der Oktobermarkt sowie auch der Festzug weiterhin in Nastätten stattfinden und wir werden uns weiterhin aktiv für den Fortbestand einsetzen!
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Mike Weiland
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat
11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für
11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren. Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund
11.12.2018 20:37 Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. „Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in
09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es
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