13.11.2023 in Aktuell
Die letzte Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn befasste sich mit dem aktuellen Thema kommunaler Gesundheitsversorgung. Der zugehörige Referentenentwurf, der aktuell in den Gremien auf Bundesebene diskutiert wird, stellt einige Neuerungen im Bereich flächendeckender medizinischer Versorgung in Aussicht. Wenngleich es sich bisher noch nicht um ein konkretes Gesetz handelt, war es den Vertreterinnen und Vertretern der SPD Rhein-Lahn daran gelegen, frühzeitig zu informieren und in den gemeinsamen Diskurs zu treten.
Daher hatte die SPD zu dieser 60 Minuten-Veranstaltung die Bundestagsabgeordnete des Rhein-Lahn-Kreises, Dr. Tanja Machalet, eingeladen, die in ihrem Input-Vortrag die wesentlichen Punkte des Referentenentwurfs darlegte. Der wohl wichtigste Aspekt ist die geplante Sicherstellung einer zukunftsfesten wohnortnahen ärztlichen Versorgung, in Zukunft als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern. Dies würde bedeuten, dass den Landkreisen und Kommunen damit eine völlig neue Aufgabe zuteilwird, die vor allem im ländlichen Raum, eine Herausforderung darstellt.
07.11.2023 in Pressemitteilung
Für die nächste Kreistagssitzung hat die SPD Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, mit dem Ziel im Bereich der integrierten Leitstelle Montabaur den sogenannten Telenotarzt zu etablieren.
Nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion soll der Kreistag in seiner nächsten Sitzung im Dezember folgenden Beschluss fassen:
1) Der Kreistag beauftragt den Landrat – vorbehaltlich der Zustimmung der Kreistage der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwald – mit den betreffenden Kreisen den Aufbau eines Telenotarzt-Systems für den Bereich der Integrierten Leitstelle Montabaur zu prüfen und vorzubereiten. Fördermöglichkeiten durch Programme von Bund und Land werden berücksichtigt. Insbesondere soll geprüft werden, ob das Land Rheinland-Pfalz neben dem Pilotprojekt in Ludwigshafen ein weiteres Pilotprojekt – in diesem Fall im ländlichen Raum – unterstützt.
2) Weiterhin bittet der Kreistag darum zu prüfen, ob auch die Bundeswehr, hier die sanitätsdienstlichen Standorte in Koblenz, Rennerod und Diez, gegebenenfalls in das Projekt mit einbezogen werden können.
05.11.2023 in Aktuell
Der Kreisparteitag der SPD Rhein-Lahn versprach bereits im Vorfeld, ein besonderer Abend zu werden. Neun Jahre stand Mike Weiland an der Spitze des Kreisvorstandes und vertrat die SPD nach nicht nur im Kreis, sondern auch über die Grenzen hinaus. Viele gewonnene Wahlen, von Kommunalwahlen über Landtags-, Bundestags-, Landrats- und Bürgermeisterwahlen pflasterten den Weg der SPD im Rhein-Lahn-Kreis in der Amtszeit von Mike Weiland. Doch eben diese vielen gewonnenen Wahlen und Erfolge, sind der Grund, den Vorsitz nun nach neun erfolgreichen Jahren an den Landtagsabgeordneten und Stadtbürgermeister von Nassau, Manuel Liguori, abzugeben. Sein Amt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley lasse Mike Weiland nur noch wenige Freiräume und kaum Zeit für ein solch intensives Ehrenamt, wie das des Kreisvorsitzenden der SPD.
In seiner Rede schaute Mike Weiland mit einigem Stolz auf die letzten Jahre zurück. „Es war eine schöne und sehr prägende Amtszeit“, so Weiland. Die Kreispartei hat gemeinsam mit der Kreistagsfraktion viele Initiativen und Erfolge erzielen können. Beim Glasfaserausbau ist der Kreis vorangekommen, ebenso bei der Mittelrheinbrücke – auch wenn es bis zur Eröffnung noch ein langer Weg ist, ist die Realisierung der Brücke so nah wie noch nie. Das Kreisstraßenbauprogramm läuft erfolgreich und auch hier hat die SPD sich stets für einen guten und modernen Ausbau der Straßen eingesetzt. ÖPNV, ärztliche Versorgung und kommunale Finanzen sind nach wie vor schwierige Themen, die den Kreis seit Jahren beschäftigen. Viele Dinge haben sich auch in den vergangenen Jahren entwickelt, denn die Themen Klimawandel, Wald, Katastrophenschutz, Pandemie und Migration sind präsent wie nie. Hier stellte der scheidende Vorsitzende seinen Appell an die Landes- und Bundesebene, die bei den vielschichtigen Herausforderungen in den nächsten Jahren noch vieles zu bewegen haben werden.
30.10.2023 in Veranstaltungen von SPD Lahnstein
Am Sonntag, den 5.11.23 lädt die SPD Lahnstein zu einer Waldwanderung unter dem Motto „Wald mal anders“ ein. Die Wanderung beginnt um 14 Uhr am Parkplatz Allerheiligenberg in Niederlahnstein. Forst- und Umweltexperte Matthias Boller erläutert auf der Wanderung, dass Wald nicht nur der Erholung und der Freizeitgestaltung dient, sondern einen sehr wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und unserem täglichen Leben leistet, weil er Sonnenenergie langfristig stofflich speichert, Wasser anzieht und Hitze verhindern kann.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an der Veranstaltung teilzunehmen.
26.10.2023 in Aktionen von SPD Lahnstein
Sehr groß war bei der SPD Lahnstein die Freude über den 3. Platz in der Teamwertung für Lahnstein bei der diesjährigen Teilnahme an der Aktion Stadtradeln.
So gelang es bei dem Wettbewerb, bei dem es darum geht, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen, die drittmeisten Kilometer pro Kopf zu erradeln.
26.10.2023 in Aktuell von SPD Lahnstein
Das Thema Starkregen zog beim SPD-Ortstermin in Friedland-Hohenrhein am 30.09.2023 zahlreiche `Hohenrheiner´ und andere Friedländer zum Treffpunkt an der Bushaltestelle in der Ortsteilmitte. SPD Ortsvorsitzender Jochen Sachsenhauser begrüßte die Anwesenden und stellte das Anliegen der SPD Lahnstein dar, im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern Vorschläge zu sammeln, um in Zukunft solche, mit hoher Wahrscheinlichkeit erneut auftretenden, Starkregenereignisse in ihren Folgen abmildern zu können. Die Anwohner berichteten eindrucksvoll von der ca. einstündigen Starkregenphase am 16.August dieses Jahres und den Problemen die sich durch die stark schlammhaltigen Wassermassen für die Kanalisation und insbesondere die tieferliegenden Gebäude und Grundstücke ergaben.
22.10.2023 in Aktionen von SPD Loreley
Im Rahmen der SPD-Dörfertour besuchte der Gemeindeverband Loreley in der vergangenen Woche die Gemeinde Kestert. Nach einem herzlichen Empfang von Bürgermeister Uwe Schwarz erhielt man einen Einblick in die aktuellen und zukünftigen Entwicklungsprojekte der Gemeinde, insbesondere das geplante Rheinvorgelände.
Die Dörfertour der SPD zielt darauf ab, die aktuellen Projekte und Anliegen in den Städten und Dörfern der Verbandsgemeinde Loreley kennenzulernen, aufzunehmen und den gemeinsamen Austausch mit den Bürger*innen zu fördern. Kestert steht vor einigen spannenden Herausforderungen und Chancen in Bezug auf die regionale Entwicklung.
22.10.2023 in Aktionen von SPD Loreley
Die SPD Dörfertour machte letzte Woche Halt in Kamp-Bornhofen, der Heimatgemeinde der Vorsitzenden der SPD Loreley, Theres Heilscher.
Die Gemeinde Kamp-Bornhofen hat in den letzten Jahren eine Vielzahl von Projekten gestartet und umgesetzt, um die Lebensqualität der Menschen zu verbessern und das Dorf für zukünftige Generationen attraktiv zu gestalten. Im Mittelpunkt stehen dabei brandaktuell die Sanierung des südlichen Bahnhofsbereichs, die Entwicklung eines Neubaugebiets sowie der An- und Umbau des Kindergartens.
Der Rundgang durch einen Teil der Gemeinde startete am Rathaus, wo die Vorsitzende Ortsbürgermeister Frank Kalkofen und die restlichen Anwesenden herzlich begrüßte. Von dort aus ging es an den Bahnhof, dessen vollständige Sanierung kurz bevorsteht. Denn in den letzten Jahren ist hier bereits vieles in Angriff genommen worden. Das Bahnhofsgebäude wurde saniert und modernisiert, sodass heute im Erdgeschoss ein Multifunktionsraum zur vielfältigen Nutzung bereitsteht und im Obergeschoss die Kolping Kapelle einen Probenraum hat. Darüber hinaus wurden im Ortskern zahlreiche Parkplätze geschaffen. Das kommt nicht nur den Pendler*innen zugute, sondern auch den Anwohnerinnen und Anwohnern.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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