Kommunales
20.08.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Die SPD-Fraktion in Lahnstein hat bei der Stadtverwaltung den aktuellen Planungsstand eines Hitzeschutzkonzeptes erfragt. Hintergrund sind die zunehmenden Hitzewellen in Rheinland-Pfalz, die auch Lahnstein betreffen. Vermehrt hohe Temperaturen und längere Hitzeperioden mit tropischen Nächten stellen eine ernste Gefahr für die menschliche Gesundheit dar. Besonders betroffen sind ältere und gefährdete Menschen.
16.07.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats wurden zu Beginn, nach der Verpflichtung der Ratsmitglieder, die ausscheidenden Ratsmitglieder feierlich verabschiedet. Richard von Eys, Werner Lui und Sieglinde Bornscher erhielten für 15, 20 und 30 Jahre Mitgliedschaft im Stadtrat jeweils die bronzene Ehrennadel der Stadt Lahnstein. Kurt Sanner wurde für 40 Jahre Mitgliedschaft im Stadtrat die silberne Ehrennadel der Stadt Lahnstein von Oberbürgermeister Lennart Siefert überreicht.
15.07.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Erste Ergebnisse der Sozialraumanalyse „Lahnstein Level Up“ wurden am 04. Juli im Jugend- und Kulturzentrum vom Projektteam des Vereins Akademie Junges Land und Studierenden der Hochschule Koblenz präsentiert. Die Daten zu den Aktivitäten, Wünschen und Interessen von 10- bis 18-Jährigen in Lahnstein wurden durch eine Onlinebefragung, Interviews in Vereinen und einen Aktionstag im JuKZ erhoben. Ziel der Veranstaltung war es, eine erste Reflexion der Perspektive der Jugendlichen zu ermöglichen, um die Lebenssituation und Bedürfnisse der in Lahnstein lebenden Jugendlichen besser zu verstehen und langfristig zu verbessern.
29.06.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Die SPD Lahnstein konnte bei der zurückliegenden Kommunalwahl am 9. Juni 19,4 Prozent der Lahnsteiner Stimmen auf sich vereinen und wurde zur zweitstärksten Fraktion im Lahnsteiner Stadtrat. Nach dem Ausscheiden der bisherigen Fraktionsspitze, die von Gabi Laschet-Einig, Sieglinde Bornschier und Richard von Eys gebildet wurde, war es an der Zeit, den Fraktionsvorstand für die konstituierende Sitzung des Stadtrats am 11. Juli zu wählen.
11.06.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen unseren Wählerinnen und Wählern, die uns mit ihrer Stimme unterstützt haben. Wir freuen uns, dass wir in den kommenden fünf Jahren mit sechs Sitzen im Lahnsteiner Stadtrat vertreten sind und werden uns tatkräftig für alle Lahnsteinerinnen und Lahnsteiner einsetzen.
Im Stadtrat sind die folgenden Genossinnen und Genossen vertreten: Jochen Sachsenhauser, Judith Ulrich, Manfred Radermacher , Perry Metten-Golly, Herbert Fuss und Markus Graf.
25.04.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Braubach in eine gute Zukunft führen und touristisch als lebens- und liebenswerte Wohnstadt weiterentwickeln
Die für die Verbandsgemeinde Loreley und den Tourismus bedeutende Wein- und Rosenstadt Braubach muss nach Ansicht der SPD Loreley und ihr Zukunftsteam Loreley in eine gute Zukunft geführt werden. „Als größte unserer 22 Gemeinden und Städte hat sie hierfür allerhand Pfunde vorzuweisen“, ist sich das Führungstrio des SPD-Zukunftsteams für die Verbandsgemeinderatswahl am 9. Juni um Theres Heilscher (Kamp-Bornhofen), Jens Michel (Lierschied) und Karl-Heinz Lachmann (Kaub) sicher.
20.04.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Derzeit befindet sich die Kläranlage Bornich in Sanierung und Ertüchtigung und soll wie im letzten Werkausschuss bekanntgegeben bis September fertiggestellt werden. Weitere Kläranlagen in der Verbandsgemeinde Loreley müssen in den kommenden Jahren ertüchtigt werden. Insbesondere um Grenzwerte beim Abwasser einzuhalten, aber auch um Energieeinsparungen zu erzielen. „Diese Sanierungen und Maßnahmen sind wichtig, da man die Zukunft in der Verbandsgemeinde Loreley auf diesem Gebiet auch mit der modernsten Technik erreichen muss“, sagen der Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Lachmann (Kaub), Joachim Hewel (Kestert) und Robert Wolf (Braubach), allesamt Mitglieder des Werkausschusses.
19.04.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Zu einem Ortsrundgang hatte der SPD Ortsverein Dachsenhausen eingeladen. Dieser Einladung sind die Aktiven der SPD Loreley und die Kandidierenden für den VG-Rat, unter anderem Klaus Jacobi (Patersberg), Mirko Nies (Kaub) und Julia Daum (Reichenberg), gerne gefolgt, um sich vor Ort über die neusten Maßnahmen und Themen zu informieren.
18.04.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Informativer Austausch in Braubach
Die Themen Starkregen und Hochwasser sind besonders in Braubach regelmäßig auf der Tagesordnung. Hier ist man durch die vielen Erfahrungen mit Wetter-Extremen äußerst sensibilisiert für die Thematik und dennoch gibt es Situationen, in denen die aktuellen Vorsorgemaßnahmen nicht ausreichend vor Schäden an Hab und Gut schützen.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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