Energie und Umwelt
15.02.2011 in Energie und Umwelt von SPD Loreley
Wie die Kreistagsmitglieder Roger Lewentz, Mike Weiland (beide Kamp-Bornhofen) und Carsten Göller (Nochern) jetzt am Rande einer Veranstaltung berichteten, wird die rheinland-pfälzische Landesregierung seitens des Landtags gebeten, sich beim Bund und Bahn mit Nachdruck für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie hinsichtlich einer neuen Alternativgüterverkehrstrasse einzusetzen. Darüber hinaus soll geprüft werden, inwiefern Umleitungen des Güterfernverkehrs über andere bestehende Bahntrassen sowie deren Ertüchtigung möglich sind, um damit langfristig das Rheintal vom Lärm zu entlasten. Ferner sollen Bund und Bahn aufgefordert werden, kurz- und mittelfristig lärmmindernde Maßnahmen, wie etwa die Umrüstung der Waggons auf die wesentlich leisere Sohlen, lärmmindernde Maßnahmen an den Gleisen und am Gleisbett, die Einführung lärmabhängiger Trassenpreise sowie weiteren passiven Lärmschutz, beschleunigt umzusetzen.
26.01.2011 in Energie und Umwelt von SPD Loreley
Feuerwehr, Polizei, THW, DLRG und DRK waren in den vergangenen Wochen mit einer besonderen Situation konfrontiert. Bei steigenden Pegelständen ereignete sich unweit der Loreley eines der schwersten Schiffsunglücke auf dem Rhein. Die Kombination beider Ereignisse hat von den Einsatzkräften eine erhebliche Kraftanstrengung abverlangt. Im Rahmen eines Ortstermins in St. Goarshausen brachten Innenstaatssekretär Roger Lewentz, MdL David Langner und Vertreter der SPD vor Ort um Carsten Göller große Anerkennung und ein großes Dankeschön gegenüber den Einsatzkräften zum Ausdruck.
20.11.2010 in Energie und Umwelt von SPD Kreistagsfraktion Rhein-Lahn
Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion um den Vorsitzenden MdL Frank Puchtler hat der Kreisausschuss das Thema Bahnlärm beraten. Die Sozialdemokraten hatten bei Landrat Günter Kern beantragt, dass er über das Thema und den aktuellen Sachstand berichten solle. Kern, der in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal erst vor wenigen Wochen zu dem Thema in Brüssel in der dortigen rheinland-pfälzischen Landesvertretung mit Vertretern der Europäischen Union, des Bundesverkehrsministeriums und der Bahn gesprochen hat, hat in seiner Antwort die Position des Kreises verdeutlicht: Ein lärmabhängiges Trassenpreissystem muss ungehend eingeführt werden und langfristig gibt es keine Alternative zur Ausweichstrecke.
17.11.2010 in Energie und Umwelt von SPD Loreley
Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion um den Vorsitzenden MdL Frank Puchtler hat der Kreisausschuss das Thema Bahnlärm beraten. Die Sozialdemokraten hatten bei Landrat Günter Kern beantragt, dass er über das Thema und den aktuellen Sachstand berichten solle. Kern, der in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal erst vor wenigen Wochen zu dem Thema in Brüssel in der dortigen rheinland-pfälzischen Landesvertretung mit Vertretern der Europäischen Union, des Bundesverkehrsministeriums und der Bahn gesprochen hat, hat in seiner Antwort die Position des Kreises verdeutlicht: Ein lärmabhängiges Trassenpreissystem muss ungehend eingeführt werden und langfristig gibt es keine Alternative zur Ausweichstrecke.
22.10.2010 in Energie und Umwelt von SPD Loreley
Mit insgesamt 23.820 Euro fördert das rheinland-pfälzische Umweltministerium die Erweiterung und naturnahe Umgestaltung des Erlebnisspielplatzes „Am Hofstück“ in Dörscheid. Umweltministerin Margit Conrad überreichte im Rahmen einer Wanderung den Förderbescheid an Dörscheids Bürgermeister Donald Thomas. Weitere Informationen dazu gab der Landtagsabgeordnete David Langner jetzt in einem Gespräch mit Vertretern der SPD-Loreley um Kreistagsmitglied Carsten Göller weiter.
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Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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