08.12.2022 in Aktuell
In den nächsten Wochen stehen wegweisende Entscheidungen zur Abfallwirtschaft im Rhein-Lahn-Kreis in den Kreisgremien an. Insbesondere wird zu entscheiden sein, ob und wie weit die Gebühren erhöht werden müssen. Um diese Thematik näher in der Fraktion erörtern zu können und sich für die Beratungen Hintergrundinformationen zu beschaffen, hat die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller das Abfallwirtschaftszentrum in Singhofen besucht. Mit dabei waren auch Landrat Jörg Denninghoff, die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram sowie die Kreistagsmitglieder Annette Wick und Peter Schleenbecker. Von der Werkleitung haben Thomas Fischbach und Andreas Warnstedt der SPD-Fraktion die aktuellen Zahlen sowie einige Themen für die Zukunft der Abfallwirtschaft erläutert.
Innerhalb der Fraktion wurde bereits seit mehreren Wochen die Entwicklung der Wirtschaftspläne für 2022 und 2023 diskutiert. Vorlagen der der Werkleitung zur Werkausschusssitzung Anfang November sowie für die nächste Sitzung des Kreistages im Dezember hatten erste Zahlen zusammengestellt und insbesondere auf Kostensteigerungen aufmerksam gemacht.
So sind für das Wirtschaftsjahr 2023 neben den allgemeinen Kostensteigerungen insbesondere Preiserhöhungen für die Einsammlung und den Transport der Abfälle zu verzeichnen. Diese Steigerungen sind im Wesentlichen auf die enormen Preiserhöhungen für Dieselkraftstoff zurückzuführen. Daneben sind die Abschreibungen zu erhöhen und für die Vermarktung des Altpapiers ist aufgrund einer erheblichen Marktpreisreduzierung mit weniger Einnahmen zu rechnen. Die wesentlichste Kostensteigerung ist allerdings für die benötigte Energielieferung zum Betrieb des Abfallwirtschaftszentrums festzustellen. Die Lieferung von Strom und Erdgas wird ab 2023 zu Mehrkosten von geschätzt 3,1 Mio. € führen.
Durch die gute Arbeit der vergangenen Jahre müssen die Abfallgebühren aber nicht um über 20 Prozent steigen, wie in anderen Kreisen im nördlichen Rheinland-Pfalz. Ein erwirtschafteter Gewinnvortrag aus den vergangenen Jahren kann in 2023 und in 2024 einen Teil der Kostensteigerungen auffangen. „Hier zeigt sich die Stabilität und die Verlässlichkeit unserer Abfallwirtschaft. Ohne diese Weitsicht würden die Belastungen für die Menschen im Kreis massiv ansteigen“, fasst Carsten Göller die Situation zusammen.
Vor diesem Hintergrund wird die SPD-Fraktion auch den Vorschlag von Landrat Jörg Denninghoff und der Werkleitung mittragen, die Abfallgebühren im Kreis um ca. 8 Prozent zu erhöhen. Die Kreistagsmitglieder Wick und Schleenbecker sehen darin einen tragbaren Kompromiss zwischen den Erfordernissen der Wirtschaftsplanung des Abfallbetriebs und den Mehrbelastungen für die Menschen im Kreis. „Gebührenerhöhungen sind nie leichte Entscheidungen, aber in diesem Jahr leider erforderlich“, so Göller im Gespräch. Die guten Zahlen der Vergangenheit haben auch dafür gesorgt, dass in den vergangenen 16 Jahren Gebühren nicht erhöht werden mussten. Außerdem konnte in dieser Zeit die Leistung, etwa in Form der kostenfreien Grünschnittsammelplätze, bei gleicher Gebührenhöhe ausgeweitet werden.
25.11.2022 in Aktuell
Auf Einladung der SPD Burgschwalbach besuchten der Kreisvorsitzende Mike Weiland sowie Klaus Föhrenbacher, Vorsitzender des Gemeindeverbandes Aar-Einrich, eine Mitgliederversammlung des dortigen Ortsvereins. Der Vorstand des kleinen SPD-OVs berichtete über die aktuelle Vereinsarbeit und tauschte sich mit dem Kreisvorsitzenden über mögliche Lösungsansätze aus. Ein neuer Vorstand, der im Januar gewählt werden soll, wird sich den Herausforderungen des traditionsreichen Ortsvereins stellen.
In einer offenen Aussprache monierte Bürgermeister Ehrenfried Bastian, dass von offizieller Seite zugesagte Baufortschritte bei der Renovierung der Burg Schwalbach auf sich warten ließen. Mike Weiland versprach, sich bei den zuständigen Stellen für einen zügigen Abschluss der Sanierungsarbeiten einzusetzen, was er auch zwischenzeitlich mit einer Sachstandsanfrage an den Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Finanzministerium, Dr. Stephan Weinberg, unternommen hat. Sobald ihm die Rückmeldung vorliegt, wird er dies rückkoppeln.
Gesprächsbedarf sahen die Genossen auch in Sachen Sportförderung durch die VG Aar-Einrich. Das versprochene Konzept für die zukünftige Förderung des Sports in der noch jungen VG hängt derzeit in den Ausschüssen fest. SPD-Mitglied Manfred Schuhmacher monierte, dass die Vereine der VG aktuell ungleich und aus Sicht der Burgschwacher nicht fair behandelt werden. Klaus Föhrenbacher versicherte, dass sich die VG-SPD mit allen Mitteln für ein ausgewogenes Förderkonzept einsetzen wird.
Anknüpfend an die vorgetragenen Worte von Manfred Schuhmacher betonte Mike Weiland, dass die SPD-Kreistagsfraktion trotz schwieriger Haushaltslage im Rhein-Lahn-Kreis daran festhalte und sich dafür einsetze, unabhängig von den Fragen, die in der VG Aar-Einrich zu erläutern seien, die Sportförderung auf Kreisebene fortsetzen zu wollen. Abschließend berichtete der Kreisvorsitzende Mike Weiland über aktuelle landes- und kreispolitische Entwicklungen und schwor die Genossen auf die 2024 anstehenden Kommunalwahlen ein.
03.11.2022 in Pressemitteilung
Volles Dorfgemeinschaftshaus in Reichenberg: Auf Einladung des SPD-Kreisverbands Rhein-Lahn sowie des Gemeindeverbands Loreley, die beide durch den Kreisvorsitzenden Mike Weiland und den stellvertretenden Gemeindeverbandsvorsitzenden Joachim Hewel vertreten waren, nahmen gut 30 Gäste gerne das Angebot der aktuellen Ausgabe der Informationsveranstaltung "60 Minuten SPD", die sich dieses Mal mit dem Glasfaserausbau durch das Unternehmen "Unsere Grüne Glasfaser" (UGG) im Rhein-Lahn-Kreis und der Verbandsgemeinde Loreley beschäftigte, an. „Die Menschen im ländlichen Bereich möchten Zukunftsentwicklung und vom neuesten Stand der Technik nicht abgehängt werden und zeigen sich daher in Zeiten von Homeoffice und Homeschooling, aber auch dem immer umfangreicher werdenden Infotainment-Angebot der Telekommunikationsanbieter offen für die digitale Welt“, so Mike Weiland und Joachim Hewel nach der Veranstaltung, die dank der Ortsgemeinde Reichenberg um Ortsbürgermeister Karl Heinz Goerke dort stattfinden konnte.
10.10.2022 in Pressemitteilung
Tourismus in der Verbandsgemeinde Diez: Anspruchsvoller und schneller, Qualität und Erlebnis – so das Motto von Bürgermeister Michael Schnatz, der jetzt zur aktuellen Ausgabe von „60 Minuten SPD“ im Bürgerhaus Isselbach auf Einladung der SPD Rhein-Lahn nicht nur über die bisherigen Errungenschaften in seiner Region für Gäste berichtete, sondern auch seine neuen Ideen zur Attraktivitätssteigerung im Tourismus in der Verbandsgemeinde Diez sowie vor allem mit Blick auf die positive Angebotsentwicklung im Gelbachtal vorstellte. „Mit dem Masterplan für das Gelbachtal möchte ich neue touristische Angebote entwickeln, die die Verbandsgemeinde touristisch noch breiter und zukunftsorientierter aufstellen, vor allem aber interessanter machen“, so Bürgermeister Michael Schnatz.
01.08.2022 in Pressemitteilung
Aktueller hätte das Thema der Juli-Ausgabe von „60 Minuten SPD Rhein-Lahn“ kaum sein können: Gunnar Gramsch, Leiter der Netzplanung Rhein-Lahn/Rhein-Wied der Syna GmbH berichtete den interessierten Gästen der Veranstaltung über die Versorgungsnetze im ländlichen Raum, die im Mittelpunkt des monatlichen politischen Austauschangebotes der Sozialdemokraten standen. Angesichts des guten Sommerwetters begrüßte SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland die Gäste gemeinsam mit dem neuen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Diez/Nassau, Manuel Liguori aus Nassau, im Biergarten des Hotels Zur Krone in der Freiherr-vom-Stein-Stadt an der Lahn. „Der drohende Gas-Stopp lässt Private, Verwaltungen und Unternehmen gleichermaßen aufschrecken. Daher sind wir alle interessiert, wie sich die Syna für den Bereich des Rhein-Lahn-Kreises für die Zukunft aufstellt und welche Herausforderungen gemeinsam gemeistert werden müssen“, so Mike Weiland zum Intro.
14.07.2022 in Aktuell
In der nächsten Ausgabe der 60 Minuten SPD-Reihe wird das Thema Versorgungsnetze im Mittelpunkt stehen. Das Thema trifft den Zahn der Zeit, denn selten war die Sicherheit der Versorgungsnetze so ungewiss wie heute. Besonders im ländlichen Raum stellen sich hier viele Fragen. Um diese zu beantworten hat die SPD den Leiter der Netzplanung Rhein-Lahn/Rhein-Wied, Gunnar Gramsch, von der Syna GmbH eingeladen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen ihre Fragen zu stellen und in den gemeinsamen Austausch zu kommen. Stattfinden wird die Veranstaltung am Dienstag, 19. Juli um 19:00 Uhr im Hotel-restaurant Zur Krone in Nassau. Mit dabei sein wird auch Mike Weiland als Kreisvorsitzender sowie Manuel Liguori, Stadtbürgermeister von Nassau und baldiger Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Diez/Nassau.
Die SPD Rhein-Lahn freut sich auf eine anregende Diskussion und informative Veranstaltung.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
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Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Mike Weiland
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
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Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
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08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
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