Michael Sauerwein informierte bei dem SPD-Bürger-Info am 12.April 2010 die Freunde und die Mitglieder über die Tätigkeiten des SPD Ortsvereins Miehlen-Gemmerich. Im Anschluss wurde zudem über die fälschlichen Behauptungen der Miehlener FWG debattiert.
Zunächst ging es aber um die Arbeit des Ortsvereins im vergangenen Quartal. In diesem Jahr wurde der Neujahrsempfang in Hainau ausgerichtet und wie jedes Jahr organisierten die SPD-Mitglieder einen traditionellen Osterstand in Miehlen vor dem Lebensmittelgeschäft. Der Familienabend mit dem Bildervortrag über die Geschichte des SPD-Ortsvereins fand großen Zuspruch.
Anschließend unterrichtete die SPD-Fraktion im Miehlener Gemeinderat über die öffentlichen Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 13. April 2010.
In der Sitzung wurde auch über den in verschiedenen Zeitungen erschienen Artikel der Miehlener FWG diskutiert. In diesem Artikel stellte sich der neue 1. Vorsitzende der FWG als „Erfinder“ der Bushaltestelle mit Wartehäuschen in der Aftholderbacher Straße dar. Die SPD-Fraktion habe diesem Vorschlag im Gemeinderat lediglich zugestimmt.
Ekkehard Bauer, Fraktionssprecher der SPD in der letzten Legislaturperiode, stellte den Werdegang zur Umsetzung der Bushaltestelle in der Aftholderbacher Straße wie folgt chronologisch dar:
Die SPD-Fraktion hat vor über einem Jahr, am 23. März 2009 der Gemeindeverwaltung Miehlen einen Antrag zur Herstellung von „verkehrsberuhigten Maßnahmen“ im Bereich der Aftholderbacher Straße vorgelegt. Für den Bereich der Bushaltestelle wurden seitens der SPD-Fraktion zwei Varianten dargestellt. Unter anderem auch eine Einengung der Fahrbahn, damit an dem wartenden Bus keine Fahrzeuge vorbeifahren können. Ziel des Antrages war es, die Sicherheit der Schulkinder beim Ein- und Aussteigen zu verbessern. Dieser Antrag stand dann in der Gemeinderatssitzung am 21. April 2009 auf der Tagesordnung. Es war zu diesem Zeitpunkt der einzige schriftliche Antrag, der dem Gemeinderat vorlag.
Jeder Bürger sollte sich Gedanken zu anstehenden geplanten Maßnahmen in der Ortsgemeinde machen, um hierbei Ideen zu entwickeln. Die Aufgabe eines Gemeinderatsmitgliedes ist es jedoch, mit der Öffentlichkeit zu korrespondieren. Dies geschieht in der Regel über die Presse und Vorort -Veranstaltungen. Der SPD-Ortsverein wird diese Vorgehensweise auch in Zukunft praktizieren, um die Bürger mit Fakten zu informieren und gleichzeitig die Interessen der Bürger in die Gemeindepolitik mit einzubinden.
Für die Mitglieder der SPD-Fraktion ist ein freundschaftlicher und respektvoller Umgang mit allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, dem Ortsbürgermeister und der Verwaltung wichtig. Es bleibt abzuwarten, ob der offensichtlich neue Stil des neuen FWG-Vorsitzenden eine Kehrtwende bei der Gemeindearbeit bedeutet.
Homepage SPD Miehlen-Gemmerich
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