Anträge und Anfragen
03.05.2011 in Anträge und Anfragen von SPD Miehlen-Gemmerich
Nach der Sanierung der Aftholderbacher Straße, müssen auch die anderen Ortsstraßen, die starke Risse und Schlaglöcher aufweisen, dringend durch eine Fachfirma saniert werden. Hierbei sollte der Gemeinderat bzw. der Bauausschuss die Notwendigkeit und Reihenfolge der Sanierung festlegen.
01.09.2010 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
Die L 338 zwischen Bornich und Weisel wird eine Teststrecke für Straßenoberflächen. Auf der Strecke wurde auf zwei verschiedene Arten die Oberfläche ausgebessert und nun will der Landesbetrieb Mobilität (LBM) die weitere Entwicklung im Straßenverkehr überwachen. Landrat Günter Kern teilte dies auf Nachfrage dem Kreistagsmitglied Carsten Göller am Rande eines Ortstermins mit.
10.07.2010 in Anträge und Anfragen von SPD Kreistagsfraktion Rhein-Lahn
In der jüngsten Kreistagssitzung hat sich die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Frank Puchtler, MdL, in einer Anfrage zum Thema Ausbildungsplatzförderprogramm der Wirtschaftsförderungsgesellschaft an Landrat Günter Kern gewandt. Kern konnte in seiner Antwort berichten, dass seit Start des mit auf Initiative der Rhein-Lahn-SPD aufgelegten Programms 585 Plätze mit insgesamt 481.487 Euro gefördert wurden.
06.06.2010 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
Eine schnelle Antwort aus Diez hat das Kreistagsmitglied Carsten Göller und Stadtratsmitglied Alexander Klein erreicht. Erst vor wenigen Wochen hatte man sich vor Ort ein Bild von der bröckelnden Stützmauer an der Straße von St. Goarshausen in Richtung Loreley gemacht. Daraufhin wandten sich die beiden Kommunalpolitiker per Brief an den zuständigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Diez. Der LBM legt in seinem Antwortschreiben dar, dass die Mauer überprüft wurde und die Standfestigkeit gewährt ist. Dennoch schlägt man, „entsprechend dem Bauwerkszustand eine umfassende Sanierung vor“.
07.05.2010 in Anträge und Anfragen von SPD Kreistagsfraktion Rhein-Lahn
Für die SPD im gesamten Rhein-Lahn-Kreis ist die flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternet eine wichtige Investition in die Zukunft des Kreises. Zum aktuellen Sachstand hörte die SPD-Kreistagsfraktion um Frank Puchtler (MdL) jetzt mit einer Anfrage bei Landrat Günter Kern nach. „Zunehmend wird der schnelle und leistungsfähige Internetzugang zu einem Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen. Auch die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger über Ihren Wohnsitz wird immer stärker von der Möglichkeit der Breitbandnutzung beeinflusst und das vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung“, so Puchtler in der Anfrage.
20.04.2010 in Anträge und Anfragen von SPD Kreistagsfraktion Rhein-Lahn
Für die wirtschaftliche und touristische Entwicklung des Rhein-Lahn-Kreises ist ein gutes Verkehrsverbundsystem von Vorteil, auch vor dem Hintergrund der Lage zwischen den Zentren Rhein-Main und Raum Köln. Dies nahm die SPD-Kreistagsfraktion, um den Vorsitzenden Frank Puchtler, zum Anlass mit einer Anfrage die aktuellen Entwicklungen und Neuerungen bei Landrat Günter Kern abzufragen.
16.04.2010 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
Das war nicht zu erwarten: Trotz des heftigen Winters kam es im Rhein-Lahn-Kreis zu keinem dramatischen Anstieg der Verkehrsunfälle. Diese positive Bilanz zieht Staatssekretär Roger Lewentz nach einer Anfrage der Kreistagsmitglieder Mike Weiland und Carsten Göller.
09.09.2009 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
Der Ausbau und die Sanierung von Kreisstraßen in der Verbandsgemeinde Loreley wird in den kommenden Jahren stetig fortgesetzt werden. Diese Information gab Landrat Günter Kern auf Anfrage des Kreistagsmitgliedes Carsten Göller. 3 Projekte in der Verbandsgemeinde Loreley stehen im A-Programm für die Jahre 2011 bis 2016.
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Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
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