Anträge und Anfragen
27.11.2014 in Anträge und Anfragen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Nastätten
Das Waldschwimmbad liegt in der Verantwortung der Verbandsgemeinde Nastätten. In der Bevölkerung sowie auch in den verschiedenen politischen Fraktionen wird ein Thema immer wieder heiß diskutiert:
Das Wasser im Schwimmbad ist einfach viel zu kalt !
Da die momentan vorhandene Aufheizung des Wassers auf eine gute Mindesttemperatur eines beheizten Freibades augenscheinlich nicht gewährleistet werden kann, muss hier gehandelt werden! Und zwar bevor die Badegäste gänzlich ausbleiben.
Mittlerweile kursieren bezüglich der diversen Möglichkeiten zur Verbesserung dieser Situation bereits die verschiedensten Vorschläge und Theorien, wie dieser Umstand geändert werden könnte.
Wir fordern Sie hiermit auf, hier für Klarheit zu sorgen. Schaffen Sie Fakten.
Wir fordern Sie auf, ein unabhängiges Fachbüro damit zu beauftragen, die Situation vor Ort zu begutachten und mögliche Varianten zur Verbesserung/Erhöhung der Wassertemperaturen, mit Kostenschätzung, auszuarbeiten.
Erst dann wird es möglich sein, hier konkrete und weiterführende Aussagen zu treffen.
Wir bitten die Verwaltung und den Verbandsgemeinderat unseren Antrag positiv zu unterstützen.
09.09.2014 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
In einem Schreiben an den Innen- und Infrastrukturminister des Landes Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, hat der SPD-Gemeindeverband Loreley das Anbringen von touristischen Hinweistafeln am Loreleyfelsen an der Bundesstraße 42 angeregt und gefordert.
14.01.2014 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
Wenn wir in einem großen Verbund einen durchgreifenden Fortschritt und wegweisenden Erfolg in Sachen Verbesserung der DSL-Versorgung innerhalb der Verbandsgemeinde (VG) Loreley erreichen wollen, müsse man die einmalige Chance ergreifen und dürfe sie zum Wohle der Gemeinden nicht entgehen lassen, so SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland sinngemäß im Antrag seiner Fraktion, dass sich die VG und die dortigen Kommunen am Pilotprojekt des Rhein-Lahn-Kreises für eine bessere Breitbandversorgung beteiligen sollen.
31.12.2011 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
Das Welterbegebiet von Bingen/Rüdesheim bis Koblenz entwickelt sich! In der derzeit laufenden Diskussion um den Masterplan für das Welterbe Oberes Mittelrheintal hat die SPD ein 10-Punkte Papier erarbeitet und darin ihre Visionen für das Rheintal niedergeschrieben. "Das Welterbegebiet ist kein Freilichtmuseum, sondern es muss eine pulsierende und moderne Kulturlandschaft sein", sagte SPD-Bürgermeisterkandidat Carsten Göller bei der Vorstellung des Papiers. Die SPD in den Verbandsgemeinden Braubach und Loreley hat im Rahmen der seit über 10 Jahren durchgeführten SPD-Mittelrheinkonferenz daran mitgewirkt, das Welterbegebiet attraktiv zu gestalten. "Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen", erklärte SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland.
29.11.2011 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
Bei mehreren Ortsterminen hatte sich die örtliche SPD ein Bild vom desolaten Zustand der Kreisstraße 90 zwischen Reichenberg und Reitzenhain gemacht. Mit Unterstützung von Landrat Günter Kern wurde die Straße in das Kreisstraßenbauprogramm aufgenommen. Auf Anfrage von Kreistagsmitglied Carsten Göller wurde jetzt von Seiten des Kreises mitgeteilt, dass der Baubeginn für April 2012 geplant ist.
01.10.2011 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
Mit einem Schreiben zur Verbesserung der Beschilderung an touristisch bedeutsamen Bauwerken und Sehenswürdigkeiten im UNESCO-Welterbe und damit dem Gebiet der neuen Verbandsgemeinde Braubach und Loreley haben sich SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) sowie der SPD-Kandidat zur Bürgermeisterwahl in der neuen Verbandsgemeinde Carsten Göller (Nochern) an den zuständigen Infrastrukturminister Roger Lewentz gewandt und ihn um Unterstützung gebeten.
12.08.2011 in Anträge und Anfragen von SPD Loreley
Nachdem im Rahmen der Aufstellung des jüngsten Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Loreley bekannt wurde, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Umbaumaßnahmen am Loreleyhafen plant hatte die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Karl-Heinz Lachmann darauf hingewiesen, dass bei allen Maßnahmen unbedingt die Welterbeverträglichkeit geprüft werden müsse. Dies hatten die Fraktionsmitglieder Carsten Göller und Alexander Klein auch an Landrat Günter Kern weitergegeben und darum gebeten, dass der auch in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Zweckverbandes Welterbe entsprechend aktiv wird. Jetzt hat Kern die örtliche SPD darüber informiert, dass die Planungen derzeit vorangetrieben werden, aber eine Beteiligung der betroffenen Kommunen folgen wird.
03.05.2011 in Anträge und Anfragen von SPD Miehlen-Gemmerich
Die Ortsgemeinde Miehlen wird zunehmend mit Plakaten und Info-Ständer zugestellt. Wir stellen dies gerade im Bereich der Hauptstraße und an den Brücken fest.
Größtenteils werden diese Plakate nach Beendigung der Veranstaltung nicht mehr entfernt.
03.05.2011 in Anträge und Anfragen von SPD Miehlen-Gemmerich
Die Sanierung der Aftholderbacher Straße ist in den letzten Wochen weitestgehend abgeschlossen, die neue Bushaltestelle ist hergestellt worden. Leider stellen wir immer noch fest, dass im Bereich der Aftholderbacher Straße LKW’s geparkt werden.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
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13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
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Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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