Kreisverband und Landrat Denninghoff stellen Kreisstraßenbauprogramm für die nächs-ten Jahre vor

Veröffentlicht am 04.10.2023 in Aktuell

Gut besucht war die Ausgabe der 60-minütigen Info-Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn in Nassau, die sich dieses Mal mit dem aktuellen Kreisstraßenbauprogramm befasste, welches vom Kreisvorsitzenden Mike Weiland und Landrat Jörg Denninghoff in seinen Einzelheiten vorgestellt wurde.

Dabei gab der Landrat einen Überblick über die bereits abgeschlossenen sowie angefangenen Bauprojekte im Kreis und erläuterte, wie sich das Kreisstraßenbauprogramm überhaupt zusammensetzt, denn vielen Menschen, auch einigen Anwesenden, ist immer wieder unklar, wieso welche Straße ins Programm aufgenommen wird und wieso einige, scheinbar deutlich sanierungsbedürftige Straßen, nicht ins Programm aufgenommen werden.

Der Rhein-Lahn-Kreis hat einen 5-Jahresplan, der sich dauernd fortschreibt – neue Straßen werden also permanent ins Programm eingepflegt. Dabei macht der Landesbetrieb Mobilität (LBM) für den Landkreis eine Vorratsplanung, damit flexibel reagiert werden kann, wenn sich Maßnahmen verzögern, aus verschiedenen Gründen verschoben werden müssen oder Unwägbarkeiten wie Unwetterschäden auftreten. In jeder Wahlperiode des Kreistages findet eine Kreisstraßenbereisung statt, um die vom LBM nach einer Art Schulnotensystem eingestuften sanierungsbedürftigen Straßen in Augenschein zu nehmen. Nur wenn eine Straße auf einer Länge von 70-80% der Gesamtlänge mit der Note 4,5 oder schlechter eingestuft ist, erhält der Kreis Zuschüsse vom Land und die Straße kann aufgrund der Haushaltslage des Kreises erst dann ins Programm aufgenommen werden. Der Rhein-Lahn-Kreis erhält jedes Jahr ca. 5-5,5 Mio. Euro vom Land, um die Kreisstraßen angemessen zu sanieren. Daher können je nach den einzelnen Projektkosten mal mehr, mal weniger Straßen pro Jahr erneuert werden.

"Wir setzen uns entschlossen für die Modernisierung unserer Kreisstraßen ein, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu steigern", so Mike Weiland, Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn, doch man kann sich auch ausrechnen, wie viele Kilometer der etwa 320 Kilometer Kreisstraßen eigentlich pro Jahr erneuert werden müssten, um sie rundum in Ordnung zu halten und das gibt der Kreishaushalt aktuell leider nicht her.

Landrat Jörg Denninghoff betonte die Dringlichkeit dieser Maßnahmen und die Entschlossenheit der Kreisverwaltung, sie umzusetzen. „Der Ausbau der Kreisstraßen ist ein Schlüsselprojekt für die Weiterentwicklung des Rhein-Lahn-Kreises. Wir arbeiten eng mit den zuständigen Behörden und dem Kreistag zusammen, um die Sanierungsmaßnahmen erfolgreich umzusetzen und die Straßeninfrastruktur unserer Region zu modernisieren", sagte Denninghoff. Wichtig sei aber auch zu betonen, dass der Rechnungshof Rheinland-Pfalz seit vielen Jahren bereits fordere, dass jede Gemeinde lediglich von einer qualifizierten Straße angebunden sein müsse, will heißen: In zahlreichen Fällen steht der Kreis auch im Falle einer Sanierung mit den jeweiligen Gemeinden in Kontakt, dass im Zuge einer letztmaligen Sanierung durch den Kreis auch die Frage im Vorfeld geklärt werden muss, ob die Straße anschließend zur Ortsstraße abgestuft wird. Da sich hier verständlicherweise auch viele Gemeinden vor verwahren möchten, ist die Diskussion mitunter nicht immer einfach, was auch zu Verzögerungen führen kann.

„Die SPD hat seinerzeit in die Haushaltsaufstellungen ein damals so genanntes Kleinmaßnahmenprogramm eingebracht“, betont Mike Weiland rückblickend. Hier wurden neben dem Kreisstraßenbauprogramm für mehrere hunderttausend Euro im Jahr so genannte Asphaltlose vergeben, also die Straßen abgefräst, neu asphaltiert, so dass sie auf einfache Art und Weise wieder eine längere Haltbarkeit besitzen, ohne dass man an Abstufungen denken kann. Dies gibt aber der Kreishaushalt aktuell leider auch nicht mehr her, muss aber für die Zukunft und bessere Zeiten wieder im Blick gehalten werden, um Maßnahmen zu beschleunigen, so Weiland weiter.

Ein wichtiger Meilenstein muss es werden, die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dies wurde auch von einigen Anwesenden bekräftigt. Wird ein Straßenausbau heute geplant, wird er meist erst viele Monate oder gar Jahre später umgesetzt. Dies gelte nicht nur für den Kreisstraßenbau, sondern für sämtliche Maßnahmen, die die öffentliche Hand nach Kräften versucht, voranzutreiben und dabei häufig sehr lange auf die entsprechenden Genehmigungen warten muss. „Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist für die Lebensqualität und die wirtschaftliche Prosperität der Region unverzichtbar“ resümierte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Manuel Liguori und betonte weiter, das Kreisstraßenbauprogramm sei eine gute Initiative, um das Straßennetz im Rhein-Lahn-Kreis nachhaltig zu verbessern und die Zukunft der Region zu sichern.

 

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,            

wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.

Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".

Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.

Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!

SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!

Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.

Ihr

Manuel Liguori

Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn

Nachrichten

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de