07.11.2018 in Topartikel Pressemitteilung

Weiland: SPD begrüßt in Berlin angekündigte Machbarkeitsstudie für Alternativgütertrasse für Mittelrheintal

 

Die SPD Rhein-Lahn um ihren Vorsitzenden Mike Weiland begrüßt die heute in Berlin vorgestellten Änderungen am Bundesverkehrswegeplan: "Endlich kommt beim Bund wieder Fahrt in Sachen Planung der Alternativgütertrasse auf. Dies ist mit einer Machbarkeitsstudie für eine neue Gütertrasse fernab des Tals ein weiterer Schritt auf dem langen Weg bis zu ihrem Bau." Doch dies könne auch nur der Anfang sein, um mittelfristig eine neue Trasse bauen zu können.

11.11.2018 in Aktionen von SPD OV-Nastätten

Mahnwache auf dem Synagogenplatz 2018

 

Nie wieder!

Wir gedenken heute der Opfer der Reichspogromnacht. Vor 80 Jahren wurden jüdische Geschäfte geplündert, Synagogen zerstört und Menschen getötet.
Wir müssen uns jeden Tag aufs Neue den Rechtsextremen entgegenstellen, damit sich Geschichte nicht wiederholt.

10.11.2018 in Fraktion von SPD OV-Nastätten

Plastikfreies Nastätten !

 
Plastikmüll

Ein ressourcenschondender Umgang mit unserer Umwelt liegt allen am Herzen. Die Weckrufe in den Medien, die den Zustand unserer Umwelt dokumentieren und Handlungsbedarfe identifiziert haben, dürften mittlerweile allen bekannt sein.

Die Stadt Nastätten hat dahingehend positive Zeichen gesetzt und mit der Urkunde zur Fair Trade Stadt wie auch dem Glyphosatverbot den richtigen Weg aufgezeigt. Eine aus unserer Sicht unsägliche Diskussion besteht seit geraumer Zeit über den extensiven Gebrauch von Plastik/ Plastikverpackungen. Dass es mittlerweile beispielsweise geschältes Obst in Plastikverpackungen in den Supermärkten gibt, zeigt die Nutzung und Ausuferung in einer äußerst fraglichen Art und Weise.

Umweltschutz und Ressourcenschonung fängt vor Ort an. Wir, die SPD Nastätten, stellen daher den Antrag, dass sich die Stadt klar positioniert. Hierzu bitten wir zu prüfen, inwiefern die Nutzung von Plastikgeschirr und -verpackungen bei Festen, Märkten, Sportveranstaltungen, bei denen die Stadt Ausrichter oder Schirmherr ist, untersagt werden kann. Wir regen an, eine entsprechende Richtlinie oder Satzung durch die Verwaltung erarbeiten zu lassen.

Da bei solchen eingreifenden Maßnahmen die Ausrichter und das Gewerbe entsprechende Umstellungsphasen benötigen, sollte das Ziel ggf. mit einer Übergangsregelung erreicht werden (z. B. ab dem Jahr 2020). Der Dialog mit den Standbeschickern und durchführenden Vereinen ist uns wichtig.

Ebenfalls regen wir an, dass die Stadt mit dem Gewerbe in Verbindung tritt und eine entsprechende Empfehlung und Umsetzung gemeinsam prüft. Wir sind uns sicher, dass es auch hier Nachahmer geben wird ohne regulativ tätig zu werden.

08.11.2018 in Veranstaltungen von SPD OV-Nastätten

SPD Oktobermarkt 2018

 

Ups, wer hätte das gedacht,

die SPD Nastätten hat

ne Bobmannschaft

Unter dem diesjährigen Motto „Länder der Welt“ hat sich der SPD-Ortsverein wieder was Außergewöhnliches überlegt. Wir sind unter der Jamaikanischen Flagge als die „Cool Runnings“ nicht ohne Hintergedanken ins Rennen gegangen.

Wir wollten damit vermitteln, das wir als SPD-Ortsverein den Karren wieder aus dem Mist ziehen wollen, der seit geraumer Zeit in der Bundespolitik produziert wird. Das ganze gepaart mit Selbstkritik, Spaß, Lebensfreude und dem nötigen Sarkasmus hat uns zu diesem, wie wir finden tollen Wagen inspiriert.

Bedanken möchten wir uns in diesem Zusammenhang bei den vielen Helfern, die uns bei diesem Vorhaben unterstützt haben. Auch ein großer Dank an unseren Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff, der diesen Spaß gerne mitgemacht hat.

Für uns ist es wichtig, dass der Oktobermarkt sowie auch der Festzug weiterhin in Nastätten stattfinden und wir werden uns weiterhin aktiv für den Fortbestand einsetzen!

 

08.11.2018 in Aktuell von SPD OV-Nastätten

SPD-Forum RÖMERPLATZ

 

Römerplatz

Ideen, Möglichkeiten, Gestaltung

Nastätten – Am 06. November 2018 hat der SPD-Ortverein ein Forum „Römerplatz – Ideen, Möglichkeiten, Gestaltung“ im Bürgerhaus veranstaltet. Zuvor konnte Staatssekretär Günter Kern der Stadt Nastätten den Jahresförderbescheid 2018 für den Stadtumbau überreichen. Darin gab es eine Bewilligung von 250.000 Euro für ein Investitionsvolumen von rund 335.000 Euro. In der Veranstaltung gab es 3 Impulsvorträge durch Herrn Staatsekretär Kern, Herrn Ralf Holl (Kino Nastätten und Anwohner am Römerplatz) und den 1. Stadtbeigeordneten Marco Ludwig. Dabei wurde von den Rednern die Entwicklung der Stadt nach 20 Jahren Stadtsanierung hervorgehoben. „Es muss weiter gehen und Gelder, die in den Stadtumbau fließen, sind gut angelegtes Geld wie man am Beispiel Nastätten sieht. In den 90iger Jahren hat Karl-Peter Bruch die Zeichen frühzeitig erkannt. Mit der Aufnahme in das neue Programm Stadtumbau unterstützt das Land die Stadt Nastätten weiterhin mit einem möglichen Gesamtinvestitionsvolumen von 8,5 Mio. Euro in den nächsten 10 Jahren und einem Fördersatz von 75%“, führte Kern aus. Kinobetreiber und Anwohner Holl erläuterte die Wandlung in der Kinowelt und konnte einen klaren Standortvorteil für den Römerplatz wie auch die gesamte Römerstraße darlegen. „Durch ein Pilotprojekt wurde die gesamte Römerstraße bis zum Knotenpunkt in der Paul-Spindler-Straße mit Glasfaserkabel ausgestattet, um die Terrabyte für digitale Filme transportieren zu können. Diese Infrastruktur ist heute ein absoluter Vorteil, den man nutzen sollte.“ so Holl. Der 1. Stadtbeigeordnete Marco Ludwig zeigte anhand eines Bebauungsplanentwurfs, welche Gedanken die Ausschüsse bis dato für eine Gestaltung des Römerplatzes hatten. „Es geht nur im Dialog mit den Anliegern und Grundstücksbesitzern. Der Römerplatz kann Herzstück zur Belebung der Römerstraße und Ausgangspunkt für eine starke Innenstadt sein. Es gilt gemeinsam mit den Anliegern zu erörtern, zu welchen Maßnahmen sie bereit wären. Hinsichtlich der Grundstücksstruktur müsste man auch überlegen, ob eine Neueinteilung nicht sinnvoll wäre. Hierbei verliert keiner etwas, aber gegebenenfalls könnte durch eine bessere Aufteilung auch eine bessere Gestaltung greifen. Hierzu sollte man sich beraten lassen.“ erläutert Ludwig. Die Diskussion entwickelte sich zu einem lebhaften und fruchtbaren Austausch. Die derzeitigen Überlegungen einer Quertangente zwischen Römerstraße und Hoster wurden zunehmend kritisch gesehen. „Nastätten bräuchte einen Platz zum Verweilen statt zum Durchfahren“ war der Tenor der Anwesenden. Insgesamt besteht der Wunsch, den Römerplatz mit Lokalen und Gastronomie zu beleben und auch so zu gestalten, dass Veranstaltungen auf diesem Platz durchgeführt werden können, sei es ein Markt oder eine individuelle Veranstaltung im Jahr. Eine Verbindung als Anschluss an den Zentralplatz wird fußläufig präferiert. Die SPD Nastätten wird die Diskussion und die Anregungen nochmals in der Fraktion diskutieren und bei weiteren Aktivitäten rund um den Römerplatz in den Ausschüssen und im Stadtrat zur Diskussion stellen.

08.11.2018 in Aktuell von SPD Katzenelnbogen

Mitgliederversammlung mit Ehrungen

 

Die Kommunalwahl 2019 wirft ihre Schatten voraus, das merkten die Genossen vom SPD-Ortsverein Katzenelnbogen auf ihrer Mitgliederversammlung in der Einrichschänke. Leidenschaftlich hat man Namen, Listenplätze und Quotierungen auf Kreis- und Verbandsgemeindeebene diskutiert. Kreisvorsitzender Mike Weiland erläuterte die Ergebnisse der Kreisklausur die noch auf einem Kreisparteitag diskutiert und beschlossen werden müssen. Der stellvertretende Vorsitzende des Gemeindeverbandes Aar/Einrich, Klaus Föhrenbacher, gab Ausblicke auf die bevorstehende Klausur des Gemeindeverbandes im Berghof in Berghausen. Über Aktuelles aus Kreis und- Verbandsgemeinde berichteten Landrat Frank Puchtler und der 1. Beigeordnete der VG Hans Schäfer. Am 16. Juni 2019 feiert der SPD-Ortsverein Katzenelnbogen im Heimatmuseum in Katzenelnbogen sein 100-jähriges Bestehen und ist gleichzeitig Ausrichter des Sommerfestes der Kreis – SPD. Prominente Politiker aus Land und Bund werden zu diesem Jubiläum in Katzenelnbogen erwartet. Planungen sind in vollem Gange, so der Vorsitzend Peter Schleenbecker.

Ehrungen sinnt immer eine angenehme Aufgabe für den Kreisvorsitzenden Mike Weiland und Landrat Frank Puchtler. Gerhard Stubenrauch aus Katzenelnbogen, ein Urgestein der Sozialdemokratie und Gewerkschafter, erhielt für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD Ehrenbrief und Nadel in Gold. Gerhard Stubenrauch trat 1958 in die Partei ein und erlebte viele Höhen und Tiefen während seiner Mitgliedschaft. Ingrid Freitag aus Roth bekam  für 10 Jahre Mitgliedschaft Urkunde und Nadel. Vorsitzender Peter Schleenbecker dankte den Beiden und überreicht die legendäre rote Rose und ein Geschenk des Ortsvereines.

Zu Foto:  (v.l.)  Landrat Frank Puchtler, Gerhard Stubenrauch, Vorsitzender Peter Schleenbecker, Ingrid Freitag und Kreisvorsitzender Mike Weiland.

07.11.2018 in Ortsverein von SPD Oberneisen

Oberneiser Bote 03-2018 erschienen

 

OBERNEISEN | Der Oberneiser Bote 03-2018 ist erschienen. Unter Downloads können Sie auch ältere Ausgaben laden.

07.11.2018 in Veranstaltungen von SPD Oberneisen

Terminvorschau

 

Terminvorschau 4. Quartal 2018:

14.11.2018 Oberneiser Forum
05.12.2018 Vorstandssitzung
16.12.2018 Oberneiser Filmnachmittag mit Bürgerpreisverleihung

07.11.2018 in Pressemitteilung

Lotse kommt - Landrat Puchtler greift Vorschlag aus SPD-Kreistagsfraktion auf

 

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hat in den vergangenen Wochen unterschiedliche Gespräche mit Wirtschaftsvertretern, Touristikern und Direktvermarktern im Kreis geführt. „Wir wurden dabei immer wieder mit dem Wunsch nach einem Lotsen für Projekte mit Planungs- und Genehmigungsfragen konfrontiert“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Göller. Der Lotse soll die Unternehmer begleiten und vermitteln. Insbesondere dann, wenn verschiedene Behörden mit mehreren Abteilungen für ein Projekt zuständig und entscheidend für Genehmigungen sind. „Hier braucht es manchmal Vermittlung und Erläuterung, um zum Ziel zu kommen“, so Göller.

Den Vorschlag hat die Fraktion um Göller Landrat Frank Puchtler in einem Gespräch unterbreitet und erläutert. Puchtler hat die Hinweise aus der heimischen Wirtschaft aufgenommen und die Wirtschaftsförderin bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Lahn-Kreises (WFG) mit der Lotsenaufgabe betraut. „Der Lotse soll Projekte von

A – Z begleiten und koordinieren, Termine abstimmen, Gespräche mit Behörden führen, Förderungen über ISB und KfW vermitteln“, sagte Puchtler. Ihm ist dabei wichtig, dass Wirtschaft, Tourismus und Direktvermarkter im Kreis einen direkten Ansprechpartner haben um gemeinsam die wirtschaftliche Entwicklung im Kreis zu stärken.

05.11.2018 in Kommunales von SPD Loreley

Lotse kommt - Landrat Puchtler greift Vorschlag aus SPD-Kreistagsfraktion auf

 

Bei BUGA-Konferenz von Besuchern angesprochen und schon wird der Gedanke umgesetzt:
Lotse kommt - Landrat Puchtler greift Vorschlag aus SPD-Kreistagsfraktion auf

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hat in den vergangenen Wochen unterschiedliche Gespräche mit Wirtschaftsvertretern, Touristikern und Direktvermarktern im Kreis geführt.

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,            

wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.

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Ihr

Mike Weiland

Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn

Nachrichten

18.11.2018 17:01 5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet. „Mobilfunkunternehmen, die mit staatlichen Frequenzen Geld verdienen wollen, müssen im Gegenzug klare Auflagen für deren Nutzung bekommen. Frau Klöckner und Herr Seehofer müssen ihren Streit mit dem Chef des Kanzleramts über die Versorgungsauflagen umgehend klären. Die Koalition

18.11.2018 16:59 Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein
Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung

16.11.2018 16:59 Der Verkehrsminister hat sich im Ton vergriffen
Der Verkehrsminister sollte sich auf die Diesel-Nachrüstsets konzentrieren, kommentiert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol die Vorwürfe gegenüber Umweltministerin Svenja Schulze. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich mit seiner Kritik an der Bundesumweltministerin gehörig im Ton vergriffen. Das ewige Gestreite bringt doch niemanden weiter. Herr Scheuer weiß selbst, dass sein Ministerium eine Menge dafür tun kann, damit die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen zügig kommt. Er

13.11.2018 20:21 Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden. „Elektrische

11.11.2018 19:30 Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende

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