10.08.2018 in Topartikel Ankündigungen

Bürgerforen der SPD Rhein-Lahn

 

18.08.2018 in Pressemitteilung

SPD fragt nach: Schulanfang im Rhein-Lahn-Kreis

 

Nicht nur die Schulferien sind zu Ende, auch die politische Sommerpause im Rhein-Lahn-Kreis hat mit der ersten Kreisausschusssitzung im zweiten Halbjahr ihr Ende gefunden. In dieser Sitzung hat sich die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller nach den Entwicklungen in den Schulen des Kreises erkundigt.

 

18.08.2018 in Aktuell von SPD OV-Nastätten

Schüler-Kunst auf'm Posti

 

Schüler der IGS haben alte Schulstühle in kleine Kunstwerke verwandelt.

Zu sehen sind sie auf dem "Posti", Alle Mitbürger sind eingeladen sie zu nutzen, aber auch vor Ort zu belassen.

18.08.2018 in Pressemitteilung

DGB Rhein-Lahn und SPD-Kreistagsfraktion finden im Gespräch viele gemeinsame Positionen

 

Ausführlich wurde über die Erwerbstätigkeit und den Arbeitsmarkt im Kreisgebiet gesprochen. Wenn auch die Arbeitslosenquote mit 3,3% im Juli 2018 günstiger ist als in Rheinland-Pfalz, stellten die DGB-Vertreter unter Leitung der Kreisvorsitzenden Monique Menzel fest, dass mehrere tausend Arbeitsplätze im Kreis fehlen, um die Arbeitsuchenden in Lohn und Brot zu bringen. Immer noch sind insbesondere Frauen in geringfügiger Beschäftigung oder in der Teilzeitfalle. Die geringfügig entlohnten Menschen müssen besser gestellt werden. Gemeinsam wurde erklärt, dass mehr für die berufliche Ausbildung getan werden müsse. Die SPD-Kreistagsfraktion unter Vorsitz von Carsten Göller wird mit der Wirtschaftsfördergesellschaft Gespräche führen, wie die Ausbildungsinitiative weiter vorangebracht werden kann. Dabei sollen auch kleinere Betriebe beim Anbieten und Durchführen  von Ausbildung unterstützt werden.

18.08.2018 in Aktuell

Tourismus im Rhein-Lahn Kreis

 

17.08.2018 in Ortsverein von SPD Lahnstein

Sommerfest 2018

 
Sommerfest 2018 SPD Lahnstein

Ein wirklich tolles Sommerfest konnten die Lahnsteiner Sozialdemokraten am 17. August auf dem Boccia-Clubgelände in Oberlahnstein feiern.

Mitglieder, Freunde und Gönner der SPD, waren eingeladen, einen schönen Tag mit sportlichem Charakter gemeinsam zu verbringen. Natürlich wurde auch die Gelegenheit genutzt, über aktuelle politische Themen, die uns in Lahnstein bewegen zu sprechen.

Aber die Geselligkeit stand bei dieser Zusammenkunft an oberster Stelle, gilt es doch, auch das Zusammenleben in der Gemeinschaft zu fördern.

Auf zwei Bahnen wurde unter den Spielteilnehmern der Turniersieger der Frauen- und Männergruppe ermittelt.

Erfreulich, dass auch Neumitglieder den Weg am frühen Freitagnachmittag zu der Veranstaltung gefunden haben.

Für das leibliche Wohl sorgten die Mitglieder selbst, zusätzlich unterstützt wurde das Event von Mitgliedern des Boccia-Club Lahnstein, denen an dieser Stelle ausdrücklich gedankt wird.

 

13.08.2018 in Aktuell

Breitband und Digitale Entwicklung

 

05.08.2018 in Fraktion von SPD Lahnstein

Was wird gebaut - nicht wer baut; das sollte jeder in Lahnstein wissen dürfen

 

Antrag

Prüfung von Zuständigkeit des Fachbereichsausschusses 4 in öffentlicher Sitzung

hier: Informationen zu Bauvorhaben ohne Offenbarung personenbezogener Daten Dritter

Sehr geehrter Herr Labonte,

mit Antrag vom 12. Mai 2018 hat die SPD Fraktion beantragt, dass künftig der Fachausschuss 4 über alle Bauvorhaben in unserer Stadt in einem eigenständigen Tagesordnungspunkt informiert wird.

Seit Januar 2016 besteht der Grundsatz der Öffentlichkeit von Gremiumssitzungen, deshalb ist es für die SPD Fraktion nur konsequent, dass dieser TOP auch in öffentlicher Sitzung aufgenommen wird.

Ziel ist es doch gerade, den Informationszugang für Bürgerinnen und Bürger unkomplizierter und verwaltungsseitige sowie politische Entscheidungen nachvollziehbarer zu machen.

Mehrheitlich wurde in der vergangenen Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018 folgender Beschluss gefasst: „Die Regelungen über die Zuständigkeit der Ausschüsse der Stadt Lahnstein vom 30. Juni 2014 werden dahingehend erweitert, dass anlässlich der Sitzungen des FBA4 im nicht öffentlichen Sitzungsteil zukünftig eine regelmäßige Information über alle beantragten Bauvorhaben erfolgt.“. Die SPD-Fraktion hat diesen Beschluss nicht mitgetragen, da er dem Anliegen der Transparenz und Offenheit nicht nachkommt.

Im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich hiermit die rechtliche Prüfung, ob mit diesem Beschluss dem Transparenzgesetz Rechnung getragen wird.

Wir beantragen weiterhin, die beschlossene regelmäßige Information über alle beantragten Bauvorhaben in öffentlicher Sitzung unter Anonymisierung von schutzwürdigen Belangen Dritter als eigenständigen Tagesordnungspunkt.

Unsere Begründung möchte ich an dieser Stelle wiederholen: die SPD Fraktion verfolgt mit ihrem Antrag vom 12.05.2018 die sachliche Information über die Bauvorhaben an sich, personenbezogene Daten sind dazu ohne Belang. Es geht ausschließlich um die sachliche Darlegung der beantragten Bauvorhaben, nämlich „was beantragt ist“ und nicht „wer beantragt hat“.

Somit sind nach Auffassung der SPD personenbezogene Daten Dritter nicht erforderlich, werden nicht offenbart und sind deshalb auch geschützt.

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, informieren Sie uns bitte zeitnah schriftlich über das Ergebnis der Prüfung. Vielen Dank. SPD Lahnstein Vorsitzende Gabi Laschet-Einig

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Ihr

Mike Weiland

Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn

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Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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