04.05.2020 in Topartikel Ankündigungen

Herzliche Einladung!

 

21.05.2020 in Kommunales von SPD Lahnstein

Sonnige Tage und (k)ein Freibadbesuch

 

Die Bekämpfung der Corona Pandemie erfordert von allen Menschen vielfältige Einschränkungen.

So hat sich das gesellschaftliche Leben stark verändert. Veranstaltungen werden abgesagt und öffentliche Einrichtungen geschlossen. Hygienemaßnahmen und der Schutz vor Ansteckung sind das oberste Gebot der Stunde. Allmählich kommt es aufgrund der derzeit relativ niedrigen Neuinfektionen mit dem Coronavirus zunehmend zu mehr Lockerungen der Beschränkungen. So auch in Rheinland-Pfalz.

17.05.2020 in Kommunales von SPD Loreley

Gestärkt aus der Krise kommen

 

Es sind die schönen Dinge, wie beispielsweise die kleinen Initiativen ausgehend von den Kindertagesstätten in Braubach, Kamp-Bornhofen oder andernorts in der Verbandsgemeinde Loreley, die den Menschen Freude bereiten. Mit bunt bemalten und meist von Kindern gestalteten Steinen und Schmunzelgesichtern bringen sie kranke Menschen oder auch – im öffentlichen Raum in Steinketten aufgereiht - Bürgerinnen und Bürger in den schwierigen Corona-Zeiten auf andere Gedanken. „Es sind aber in unserer Verbandsgemeinde auch die vielen großherzigen Zeichen der Nachbarschaftshilfe, des Zusammenhaltes und der Gemeinschaft im Ernst der Lage, die uns neben allen bisherigen Einschränkungen und nun auf den Weg gebrachten Lockerungen mit Hoffnung in die Zukunft blicken lassen sollten“, erklärten jetzt die Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Mike Weiland, Theresa Lambrich und Joachim Hewel im Rahmen einer Videokonferenz der Fraktion.

17.05.2020 in Pressemitteilung

SPD fragt nach: Projekte aus Corona-Paket benannt

 

In der Sitzung des Kreisausschusses am 4. Mai 2020 wurde ein „Corona-Paket“ für den Rhein-Lahn-Kreis, mit einem Volumen in Höhe von 1,7 Millionen Euro diskutiert und teilweise beschlossen. Zur Unterstützung der Wirtschaft und insbesondere der Vereine im Kreis wurden bereits 1,1 Millionen Euro auf den Weg gebracht. 200.000 Euro können über ein Soforthilfeprogramm den Vereinen im Kreis zu Gute kommen.

Zurückgestellt wurde allerdings ein Paket in Höhe von 600.000 Euro für den Kreisstraßenbau. Aus Sicht der SPD-Fraktion würde dieses Paket dem Rhein-Lahn-Kreis auf lange Sicht sehr helfen und Lasten von künftigen Haushalten nehmen. „Mit diesem Geld könnten Vorhaben abgearbeitet werden, die uns in den Folgejahren auf Grund der drohenden Rückgänge bei den Steuereinnahmen dann nicht mehr so einfach möglich sind“, erläutert Fraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation aus Sicht der SPD.

08.05.2020 in Europa von SPD Lahnstein

70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie

 

Am Samstag ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit 70 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte. Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie eine Deklaration verabschiedet:

05.05.2020 in Aktuell

SPD wirkt: Kreisausschuss beschließt 200.000 Euro Soforthilfe für Vereine im Kreis

 

Breite Zustimmung hat ein Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion im Kreisausschuss erhalten. Ab sofort stehen 200.000 Euro Soforthilfe zur Unterstützung der von der Pandemie und ihren Folgen betroffenen Vereine und Kulturinitiativen zur Verfügung.

Unterstützung gibt es für pandemiebedingte Netto-Einnahmeausfälle, die nicht auf der Ausgabenseite abgedeckt werden können und Netto-Kosten abgesagter Veranstaltungen oder Projekte. Gefördert werden 50 Prozent der nachgewiesenen Netto-Kosten, bzw. des Netto-Einnahme-Ausfalls und bis maximal 2.000,- Euro pro Verein. Die Abwicklung erfolgt über einen Antrag an die Kreisverwaltung.

Mit dem Sofort-Programm hat Landrat Frank Puchtler einen Vorschlag aus der SPD-Fraktion umgesetzt. Die Mittel des Kreises können zusätzlich zum Schutzschild des Landes beantragt werden. Wie Roger Lewentz, Innenminister, vergangene Woche in Mainz mitgeteilt hat, stellt das Land insgesamt 10 Millionen Euro dafür zur Verfügung. „Wir freuen uns, dass die Vereine und Organisationen schnelle und konkrete Hilfen bekommen können und wir hoffen, die breite Vielfalt des Engagements über die Corona-Krise hinaus erhalten zu können“, so Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zu den Beschlüssen. 

02.05.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Rhein-Lahn-Kreis gestärkt aus Krise kommen lassen

 

Je länger die Corona-Pandemie andauert, desto deutlicher werden auch künftige Herausforderungen und erforderliche Maßnahmen für die Zukunft. Nachdem in den vergangenen Tagen die Zahl der täglichen Neuinfektionen im Rhein-Lahn-Kreis nahezu bei null lag und die Zahl der Genesenen erfreulicherweise stetig wächst, hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller in einer E-Mail an Landrat Frank Puchtler die nächsten Schritte in den Blick genommen. 

Bei diesen Schritten unterscheidet man zwischen kurzfristigen Maßnahmen und dauerhaften Zielen, etwa bei der Stärkung des Katastrophenschutzes für die Zukunft. Kurzfristig sind nach Ansicht der SPD ein stärkerer Personaleinsatz im Gesundheitsamt erforderlich und auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises sollte personell gestärkt werden, zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen. Außerdem schlägt die Fraktion vor, heimischen Unternehmen im Kreis sämtliche Gebührenbescheide bis maximal 500,00 Euro zu erlassen und Bescheide mit höheren Summen bis Ende 2021 zinslos zu stunden, sofern hierzu Bedarf besteht. 

09.04.2020 in Ortsverein von SPD Lahnstein

Wir bleiben zuhause

 

„Weil wir alle zusammenhalten, sagen wir unsere traditionelle Osteraktion ab.“

Seit Jahr und Tag treffen sich die Lahnsteiner Sozialdemokraten aus Vorstand und Fraktion am Ostersamstag an zentralen Plätzen in Lahnstein, um Bürgerinnen und Bürgern einen herzlichen Ostergruß mit auf den Weg zu geben. So werden seit je her alljährlich 1000 rote Ostereier an Passanten mit den Wünschen für einen fröhliches Osterfest verteilt. Auch trotz der sonst üblichen Osterhektik hasten viele Menschen nicht am Infostand vorbei, sondern nutzen gerne die morgendliche Gelegenheit zum lebhaften Gespräch mit den Kommunalpolitikern. Es werden Anregungen zu bevorstehenden Projekten, wie Lahnufergestaltung und Lahnquerung ausgetauscht und auch so manch skeptische Äußerung zum Projekt BUGA 2029 entkräftet.

Auch die Streckenführung der sogenannten Ortskernentlastungsstraße wird immer wieder erörtert und somit auch die künftige Nutzung der Fläche im Bereich des Hafens Oberlahnsteins.

In diesem Jahr fordert uns alle der Corona-Virus heraus. „Wir halten zusammen und wir bleiben zuhause, weil wir Ansteckungen verhindern wollen“, so Gabi Laschet-Einig. So wird es auch in diesem Frühjahr kein SPD-Bürgerinfo geben. „Es ist schier unmöglich bei dem Austragen des Bürgerinfos den nötigen Abstand zu den Menschen einzuhalten“, so Sieglinde Bornschier und Richard von Eyß unisono.

Die Sozialdemokraten sind überzeugt, dass sich in Krisenzeiten die Stärke und der Zusammenhalt einer Gesellschaft zeigen. Da die Corona- Pandemie alle Menschen mit ungeheurer Wucht trifft, haben Vorstand und Fraktion ohne Umschweife entschieden, dass sie, auch wenn jetzt Abstand halten das Gebot der Zeit ist, nah bei den Menschen sein wollen.

So wurde ein namhafter Betrag der LAG Rock und Pop, RLP gespendet, deren besonderer Fokus auf der Unterstützung junger Künstler_innen und Musikgruppen gilt.

„Bleiben Sie und Ihre Lieben gesund und munter“, so heißt der diesjährige Ostergruß der Lahnsteiner Sozialdemokraten an die Menschen in ihrer Stadt.

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,            

wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.

Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".

Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.

Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!

SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!

Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.

Ihr

Mike Weiland

Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn

Nachrichten

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

14.05.2020 21:21 Dennis Rohde zur Steuerschätzung
Durch ein gezieltes Konjunkturpaket stärker aus der Krise kommen Die Steuerschätzung für das laufende Jahr sowie für die Jahre bis 2024 bewegt sich im Rahmen der Erwartungen und spiegelt die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Pandemie wieder. Zu den im Nachtragshaushalt 2020 bereits abgebildeten Steuermindereinnahmen von 33 Milliarden Euro kommen beim Bund für 2020 noch die

Ein Service von info.websozis.de