10.08.2018 in Topartikel Ankündigungen

Bürgerforen der SPD Rhein-Lahn

 

18.09.2018 in Pressemitteilung

Dr. Wilhelm, Staatssekretär, besucht Seniorenresidenz Pro Seniore in Lahnstein

 

Die Herausforderungen in der Altenpflege gemeinsam angehen – das war das Hauptthema des Treffens von Politikern und Menschen aus der Praxis.

Auf Einladung der Jusos Lahnstein besuchte Dr. Alexander Wilhelm, neuer Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD), die Seniorenresidenz Pro Seniore in Oberlahnstein.

Seitens der Kommunalpolitik nahm, neben dem Juso-Vorsitzenden Khalid Rasul, auch SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland an dem rund zweistündigen Informationsgespräch teil.

18.09.2018 in Veranstaltungen

Herzliche Einladung!

 

16.09.2018 in Kommunales von SPD Loreley

Standortbetrachtung für Feuerwehrneubau in St. Goarshausen muss in nächste Runde

 
Bislang beplanter Standort in der St. Goarshausener Forstbachstraße.

Der Landesrechnungshof hat vor wenigen Wochen den Förderantrag der VG-Verwaltung für das geplante Feuerwehrgebäude in St. Goarshausen geprüft. Nach der in Augenscheinnahme in der Forstbachstraße mit Vertretern des Rechnungshofes, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und des Innenministeriums kamen alle nun aus wirtschaftlichen und feuerwehreinsatztechnischen Gründen zur Entscheidung, das Vorhaben in der Forstbachstraße zu stoppen und anstelle dessen mittels Machbarkeitsstudie erneut auf die Suche nach einem Alternativstandort zu gehen. "Dass die Feuerwehr St. Goarshausen eine neue Unterkunft braucht, ist unbestritten. Ärgerlich ist jedoch, wie viele Jahre bereits ins Land gegangen sind, ohne dass man einen entscheidenden Schritt weiter ist und dass nun weitere Zeit ins Land gehen wird, bevor der Neubau begonnen werden kann. Die Feuerwehr kann das völlig zu Recht bald nicht mehr nachvollziehen, zumal es im alten Gerätehaus unter anderem Schimmelbefall gibt", erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Weiland nach Gesprächen mit Verwaltung, anderen politischen Fraktionen und Vertretern der Feuerwehr.

Kostenexplosion bereits in der Planung

14.09.2018 in Allgemein

Natur und Umwelt im Rhein-Lahn-Kreis

 

13.09.2018 in Veranstaltungen

Herzliche Einladung!

 

10.09.2018 in Allgemein

Sicher leben im Rhein-Lahn-Kreis

 

08.09.2018 in Ortsverein von SPD Oberneisen

Vorstandssitzung

 

Zur Sitzung des Vorstandes der SPD Oberneisen am Mittwoch, 26. September 2018 um 20:00 Uhr in der Gaststätte „Zum Burgfelsen“ in Oberneisen laden Geschäftsführer Steffen Lau und Vorsitzender Frank Puchtler recht herzlich ein.

08.09.2018 in Veranstaltungen

Herzliche Einladung!

 

07.09.2018 in Allgemein

Jugend, Familie, Senioren und Soziales

 

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Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.

Ihr

Mike Weiland

Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn

Nachrichten

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

17.09.2018 15:39 Freiwilligendienste statt Pflichtdienste
Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang. „Bundesgesundheitsminister Spahn sollte sich lieber um ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem und gute Pflege, statt

17.09.2018 15:38 Mindestlohn-Kontrollen sind wichtig
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast begrüßt die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen durch den Zoll: „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen.“ „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen. Ich danke allen Einsatzkräften und Beteiligten für die Arbeit in den letzten Tagen. Unsere Zusage bleibt. Es wird in Zukunft mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Zoll dafür

14.09.2018 15:40 Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt. „Medienberichte, Herr Maaßen wolle dafür sorgen, dass das Bundesarchivgesetz geändert werde, sind zutiefst befremdlich. Herr Maaßen ist nicht für die Gesetzgebung zuständig und hat hier für nichts zu sorgen. Wenn eine Novellierung des Bundesarchivgesetzes

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