16.02.2017 in Ortsverein von SPD Oberneisen

40 Jahre Treue zur SPD

 

OBERNEISEN | Für 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD wurde Karlheinz Müller von der Oberneiser SPD geehrt.

Der Stv. Ortsvereinsvorsitzende Uwe Meckel überreichte gemeinsam mit dem Stv. Vorsitzenden des Landesparteirates der rheinland-pfälzischen SPD Frank Puchtler die vom Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel unterschriebene Ehrenurkunde und die Goldene Ehrennadel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands an den Jubilar und bedankte sich bei ihm für die langjährige treue Verbundenheit mit der Sozialdemokratie.

02.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Oberneisen

Aufbruchstimmung bei der SPD

 

OBERNEISEN | Mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat geht der Blick nach vorn - eine Aufbruchstimmung war beim Treffen in der Oberneiser Gaststätte "Zum Burgfelsen" zu spüren.

Zu einer weiteren Veranstaltung im Rahmen ihrer Reihe "Im Gespräch mit heimischen Abgeordneten" hatte die Oberneiser SPD mit dem Vorsitzenden Frank Puchtler die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber eingeladen.

31.01.2017 in Aktuell von SPD Nastätten

Leerstand „In der Au“ soll verschwinden - Bericht der RZ Rhein-Lahn-Kreis

 

SPD: Leerstand „In der Au“ soll verschwinden

Stadtentwicklung Ratsfraktion stellt Antrag auf Investorensuche – Bebauungsplan für Gebiet müsste wohl geändert werden

Von unserer Redakteurin Cordula Sailer, RZ Rhein-Lahn-Kreis (West) Bad Ems vom Dienstag, 31. Januar 2017, Seite 19

 

Nastätten. Reges Treiben herrscht am Freitagnachmittag auf dem Parkplatz „In der Au“ in Nastätten. Die dort angesiedelten Läden – ein Drogeriemarkt, ein Bekleidungs- sowie ein Schuhgeschäft – scheinen gut besucht zu sein. Doch gleich nebenan steht ein Gebäude leer. „Zwei Jahre ist dieser Zustand jetzt so“, erklärt SPD-Stadtrat Wolfgang Korn. Er und seine Fraktionskollegen hätten gern, dass dort wieder ein Geschäft einzieht.

Einen entsprechenden Antrag hat Korn daher bei der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestellt: Die Verwaltung soll nach Wunsch der SPD-Fraktion mit möglichen Investoren oder interessierten Betrieben „umgehend zielgerichtet Gespräche“ aufnehmen, wie es in dem Antrag heißt. Zudem soll der Investor für die Kosten der wohl nötigen Bebauungsplanänderung aufkommen. Ein Vorschlag, der im Ausschuss befürwortet wurde.

Warum beim Einzug eines neuen Geschäfts in das ehemalige Kaufhaus Sauerwein eine Änderung des Bebauungsplans nötig wäre, konnte Manfred Bayer erklären. Der einstige Fraktionsvorsitzende der Freien Wählergruppe im Nastätter Stadtrat hatte an diesem Abend seinen Sohn im Ausschuss vertreten.

Auf dem Gebiet „In der Au“ war neben dem Kaufhaus Sauerwein ein Aldi-Markt angesiedelt. Als das Kaufhaus Konkurs ging, „kam eine Diezer Baufirma und hat beide Grundstücke gekauft“, erläutert Bayer. Das Unternehmen baute den Gebäudekomplex, in dem heute der Drogeriemarkt sowie zwei Modemärkte untergebracht sind. Das Gebäude des einstigen Kaufhauses konnte so aber nicht mehr genutzt werden. Denn die mögliche Verkaufsfläche für das Gebiet war im Bebauungsplan limitiert.

Der Grund war das Programm zur Städtebauförderung, wie Bayer weiter ausführt. „Ziel der Stadtsanierung ist ja, die Innenstadt wieder auf Vordermann zu bringen und sie attraktiv zu halten“, sagt Bayern. Daher sollte Konkurrenz außerhalb des Stadtkerns so begrenzt werden. Doch durch den Weggang des Aldi-Marktes hatte der dort mit untergebrachte Getränkemarkt keine Bleibe mehr. Damit dieser in das leer stehende Kaufhausgebäude gleich nebenan einziehen konnte, wurde der Bebauungsplan damals geändert, so Bayer. Allerdings wurde nicht die zulässige Verkaufsfläche erhöht, sondern lediglich festgeschrieben, dass dort ein Getränkehandel untergebracht werden darf. „Weil man jemandem helfen wollte, ist dieses Konstrukt entstanden“, erklärt Manfred Bayer.

Gelingt es also, sich mit einem Investor und dem heutigen Eigentümer des Gebäudes zu verständigen, müsste der Stadtrat über eine Änderung des Bebauungsplans abstimmen. Vorausgesetzt, es handelt sich nicht wieder um einen Getränkehandel. Doch denkbar sei vieles, meint SPD-Stadtrat Wolfgang Korn – ein Steuerberatungsbüro genauso wie ein Bettenhaus.

Finde sich ein Ladenbetreiber, sei auch zu prüfen, ob seine Ansiedlung mit dem Einzelhandelskonzept der Stadt zu vereinbaren sei, so Korn. Auch darin sei vorgesehen, den Einzelhandel im Innenstadtbereich zu halten.

Aber zählt das Gebiet „In der Au“ noch zur Innenstadt? Zumindest sei es innenstadtnah, meint der Stadtrat. „Wir binden uns zu sehr damit, dass wir nichts anderes mehr hier zulassen“, sagt Korn. Interessenten, die in den leer stehenden Getränkemarkt einziehen wollen, gebe es wohl schon. Aber mit ihrem Antrag wolle die SPD erreichen, „dass das ein bisschen beschleunigter angegangen wird“.

 

30.01.2017 in Aktuell von SPD Nastätten

SPD Fraktion stellt Antrag im Stadtrat

 

Fraktion der SPD

Stadtrat Nastätten

Antrag der SPD zur Ratssitzung am Dienstag, dem 31. Januar 2017

Die Nastätter Sozialdemokraten beschäftigen sich wie auch alle anderen Fraktionen immer wieder mit Leerständen von Geschäften und Betrieben in der Stadt und in stadtnahen Bereichen.

Seit mehreren Jahren steht unter anderem das ehemalige Kaufhaus Sauerwein, in dem vorübergehend ein Getränkehandel untergebracht war, leer. Das ist so nicht mehr hinnehmbar und bedarf dringend einer Strukturverbesserung für Handel und Gewerbe in Nastätten.

Um diese erforderlichen Veränderungen einleiten zu können, ist aus unserer Sicht eine Änderung des B-Planes für das genannte Gebiet "In der Au" unabdingbar.

Die SPD-Ratsfraktion stellt daher den Antrag:

Die Verwaltung soll beauftragt werden, mit möglichen Investoren oder Betrieben umgehend zielgerichtete Gespräche aufzunehmen.

Darüber hinaus soll im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages mit einem möglichen Investor, eine erforderliche Änderung des Bebauungsplanes im dem Gebiet "In der Au" geregelt bzw. vereinbart werden.

SPD Fraktion im Stadtrat Nastätten

Bedauerlicherweise wurde der Antrag in den nicht öffentlichen Teil der Stadtratsitzung verlegt. So hat die Öffentlichkeit leider nicht die Gelegenheit an der Beratung über dieses hochinteressante Thema teilzunehmen. Das Ergebnis wird Herr Bürgermeister Rzeniecki daher erst in der Stadtratsitzung am 20. Februar 2017 bekannt geben. F.Lenz  

30.01.2017 in Aktuell von SPD Nastätten

Post von Martin Schulz

 

 

Martin

Gestern Abend erreichte mich folgendes Schreiben:

Lieber Frank,

eben hat mich der SPD-Parteivorstand als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden nominiert. Das ist ein bewegender Moment für mich. Und ich bin Sigmar Gabriel sehr dankbar, dass er in großer Souveränität diesen Vorschlag gemacht. Sigmar hat in den letzten Jahren unendlich viel für unsere Partei geleistet. Dass er persönliche Interessen hinter die der Partei gestellt hat, verdient großen Respekt von uns allen!

Die Sozialdemokratie in Deutschland tritt mit dem Anspruch an, bei der kommenden Bundestagswahl die stärkste politische Kraft zu werden. Und ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.

 Hier der Link zur Rede von Martin Schulz.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben. Dass unsere Kinder eine Perspektive haben. Dass Deutschland ein Stabilitätsfaktor in Europa und in der Welt ist. Dafür brauchen wir eine starke Sozialdemokratie.

Jeder spürt es: Es geht ein Ruck durch die SPD, es geht ein Ruck durch das ganze Land. Ich will diese Aufbruchsstimmung nutzen. Ich möchte mit Dir zusammen in diesem Jahr einen großartigen Wahlkampf führen.

Auf uns kommt es auch deshalb besonders an, weil die Rechtspopulisten unser Land spalten wollen. Die Partei der Höckes, der Gaulands und Petrys ist keine Alternative für Deutschland, sondern sie ist eine Schande für die Bundesrepublik!

Lieber Frank,

ich bitte Dich, dabei mitzumachen. Lass uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose „Weiter-So“ beenden. Mit Deiner Hilfe ist das möglich.


Dein
Martin Schulz

P.S.: In den letzten Tagen haben wir einen regelrechten Ansturm von neuen Mitgliedern erlebt. Ich würde mich sehr freuen, wenn Du Deine Freunde, Bekannten und Kollegen fragen würdest, ob sie in unserer großartigen Partei mitmachen wollen. Ich weiß aus zahllosen Gesprächen: Viele warten auf eine solche persönliche Ansprache, um sich den letzten Ruck zu geben!

29.01.2017 in Ortsverein von SPD Kamp-Bornhofen

Solidarität in letzter Konsequenz

 
SPD Fraktion mit Info-Flyer Organspende

SPD-Ortsverein Kamp-Bornhofen / SPD Fraktion im OGR

Solidarität der besonderen Art

Solidarität ist einer der Grundpfeiler der deutschen Sozialdemokratie und bedeutet im Allgemeinen: „unbedingtes Zusammenhalten mit jemandem aufgrund gleicher Anschauungen und Ziele“.

Im Rahmen ihrer jüngsten Fraktionssitzung beschäftigten sich die SPD Mitglieder im Ortsgemeinderat Kamp-Bornhofen, neben aktuellen Aspekten der Gemeinde, auch mit einem ganz besonderen Aspekt der Solidarität in ihrer letzten Konsequenz. Organspende!

Nach einer kurzen Einführung durch Peter Wendling, den Vorsitzenden des SPD Ortsvereins, diskutierten die Ratsmitglieder angeregt und durchaus emotional über pro- und contra-Argumente der Organspende.

„Schlussendlich muss sich natürlich jeder seine eigenen Gedanken machen und zum Entschluss für oder gegen die Bereitschaft zur Organspende kommen“, fasste der Fraktionsvorsitzende Peter Runkel den Diskussionsverlauf zusammen.

Viele der anwesenden Ratsmitglieder nahmen einen oder sogar mehrere Informationsflyer mit nach Hause. Im Flyer integriert ist ein aktueller Organspendeausweis, welchen man, je nach eigener Entscheidung, individuell ausfüllen kann.

Es bleibt zu hoffen, dass auch diese Diskussion etwas dazu beitragen konnte, dieses sensible Thema etwas öffentlicher zu machen und den Einen oder Anderen zur Organspende zu motivieren.

Sollte bei den Mitbürgerinnen und Mitbürgern Informationsbedarf über diese Thema bestehen, sprechen Sie gerne die SPD Mitglieder im Ortsgemeinderat darauf an.
Es stehen noch ausreichend Flyer zur Verfügung.

 

26.01.2017 in Kommunales von SPD Lahnstein

2017 erfolgreicher Start mit Neujahrsempfang

 

Mit Klaus Jensen, dem ehemaligen Oberbürgermeister von Trier und Ehemann unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer, haben die Lahnsteiner Sozialdemokraten wieder einmal einen Volltreffer gelandet.

Ein umfassender Bericht zur sehr gut besuchten Veranstaltung im Gemeindesaal von Sankt Barbara in Lahnstein folgt in Kürze.

22.01.2017 in Pressemitteilung von SPD Dachsenhausen

Jahresempfang der SPD Loreley in Dachsenhausen

 
Rote Krawatten dominieren eindeutig Neujahrsempfang der SPD in Dachsenhausen

Pilger verteidigt Sozialpolitik

Partei SPD begrüßt Bundestagsabgeordneten zu ihrem Neujahrsempfang

Dachsenhausen. Der SPD-Gemeindeverband Loreley hatte zu seinem Neujahrsempfang nach Dachsenhausen eingeladen. „Wir haben extra breit eingeladen. Neben unseren Mitgliedern in der VG Loreley war es uns wichtig, auch Vertreterinnen und Vertreter der Vereine und auch der anderen Parteien einzubinden und in den Dialog zu treten“, so Alexander Klein, Sprecher des Gemeindeverbands. Als Hauptreferent wurde für den Neujahrsempfang der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger gewonnen, der auch bei der Bundestagswahl im September wieder für die SPD antreten wird.

Nach einer kurzen Eröffnungsrede durch Alexander Klein, der kurz auf die aktuellen und künftigen Projekte in der Region einging, sorgte Detlev Pilger mit bundes- sowie kommunalpolitischen Themen für eine breite Aufmerksamkeit unter den Zuhörern. In seinen Ausführungen hob er die sozialen Errungenschaften hervor, die die SPD-Bundestagsfraktion trotz Widerstände des Koalitionspartners auf die Wege gebracht habe. Die Einführung des Mindestlohns und die Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren seien sicherlich die prominentesten Beispiele, die aber „leider nicht im öffentlichen Gedächtnis verankert sind“. In seinem Schlussplädoyer ermutigte er die Anwesenden sich mehr am politischen Bildungsprozess aktiv zu beteiligen. Dabei solle man gegen volksverhetzende Meinungen und menschenverachtende Äußerungen in der Öffentlichkeit einstehen und über Vorurteile aufklären.

Der Vorsitzendende der Kreis SPD Mike Weiland gab ein kurzes Statement zu kreispolitischen Themen ab, die aktuell von der Diskussion um den Bau einer Mittelrheinbrücke bestimmt werden. Dazu habe sich die Kreistagsfraktion bereits klar positioniert und ein positives Votum zur Finanzierung des Raumordnungsverfahrens für dieses Infrastrukturprojekt abgegeben. Er würdigte auch die Nachwuchsarbeit in den SPD-Ortsvereinen. Ein Aufwärtstrend sei zu verspüren, erklärte er. Als Paradebeispiel nannte er auch gleich den hiesigen Ortsverein, welcher mit Sebastian Haupt und Stefan Mock aus dem vergangenen Jahr gleich zwei Mitglieder als Neuzugang zu verzeichnen hat. Damit auch künftig die Nachwuchspolitiker schneller in die politische Arbeit auf kommunaler Ebene gelangen, hat man im vergangenen Jahr eigens dafür ein Mentoringprogramm eingerichtet. So werden etwa Nachwuchspolitiker an die Seite von erfahrenen Politikern mit dem Ziel gestellt, in den Gemeinden künftig mehr Verantwortung mit zu übernehmen.

(Artikel erschienen in der Ausgabe Nr. 18 der Rheinzeitung am 21.Januar 2017)

15.01.2017 in Ortsverein von SPD Lahnstein

Einladung zum 2017er Neujahrsempfang

 
Klaus Jensen und Gabi Laschet-Einig Foto:Lothar Scheele

Der SPD Ortsverein Lahnstein, unter Führung von Gabi Laschet-Einig, wird in diesem Jahr zum 15.Mal Bürgerinnen und Bürger aus Lahnstein sowie geladene Gäste zum Neujahrsempfang begrüßen.

Zuletzt hatte Malu Dreyer, alte und neue Ministerpräsidentin unseres Bundeslandes, die vom Ortsvereinsvorstand ausgerichtete Veranstaltung im Gemeindesaal von Sankt Barbara als Gastrednerin besucht.

In diesem Jahr wird Klaus Jensen, Ehemann unserer Ministerpräsidentin, der Bitte des Ortsvereins folgen und die Gastrede halten.

Nach 40jähriger Berufstätigkeit als Sozialplaner, Friedensarbeiter, Staatssekretär und bis 31.5.2015 Oberbürgermeister der Stadt Trier ist er aber kein "Ruheständler". Er engagiert sich u.a. ehrenamtlich im Rahmen seiner Stiftung Gewaltprävention.

Am 25.Januar 2017 spricht Klaus Jensen zum Neujahrsempfang der Lahnsteiner Sozialdemokraten im Gemeindesaal von Sankt Barbara.

 

09.01.2017 in Veranstaltungen von SPD Oberneisen

Im Gespräch mit Gabi Weber MdB – Aktuelles aus Berlin

 

Auch im Jahr 2017 setzen die Oberneiser Sozialdemokraten ihre Gesprächsreihe mit den heimischen Abgeordneten fort.

Zum Gespräch über aktuelle politische Themen mit der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber am Mittwoch, dem 01. Februar 2017 um 20:00 Uhr in der Gaststätte "Zum Burgfelsen" in Oberneisen laden Geschäftsführer Steffen Lau und Vorsitzender Frank Puchtler mit dem Vorstandsteam der SPD Oberneisen alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.

Resolution Flüchtlinge

 

 

 

Herzlich Willkommen!

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wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.

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Ihr

Mike Weiland

Vorsitzender der SPD Rhein- Lahn

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