21.03.2017 in Ortsverein von SPD Arzbach

Ehrung für Marlene Meyer; Bundestagsabgeordneter Detlev Pilger zu Gast

 

Die Auszeichnung für 25-jährige Parteimitgliedschaft erhielt jetzt die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Arzbach, Marlene Meyer. Bundestagsabgeordneter Detlev Pilger betonte bei der Überreichung der Urkunde, dass Marlene Meyer bei ihrem vielfältigen ehrenamtlichen Engagement stets mit dem Herzen dabei ist.

07.03.2017 in Ortsverein von SPD Nastätten

OV leistet Öffentlichkeitsarbeit bei 28. Rallye Zorn

 
Wolfgang Korn und Karsten Bärz im Stand

Nachdem unsere Genossen aus Miehlen ihren Stammplatz bei der Rallye Zorn wegen einer Streckenumlegung nicht betreiben konnten, sprang der OV Nastätten ein. Wolfgang Bärz mit seinen Mannen bewirteten einen Anhänger mit Getränken, Siedewürsten und Kuchen.

Der Einsatz war ein voller Erfolg.


 

03.03.2017 in Veranstaltungen von SPD Hahnstätten

Menschen in Bewegung - Fluchtursachen bekämpfen?!

 

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Menschen in Bewegung - Fluchtursachen bekämpfen?!" am Mittwoch, 15. März 2017, von 18.30 bis 20.30 Uhr, in den Kongress-Saal der Grafenschloss-Jugendherberge, Schlossberg 8, in Diez ein.

01.03.2017 in Landespolitik von SPD Oberneisen

Spannende Diskussion beim Landesparteirat

 

Eine spannende Diskussion zum Thema Populismus entstand während der jüngsten Sitzung des Landesparteirats. Frank Decker von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn und Carl Berning von der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz lieferten interessante Impulsvorträge, in denen sie sowohl auf den Ursprung und die Entstehung von Populismus, als auch auf die Selbstdarstellung der Populisten in den Sozialen Medien eingingen.

22.02.2017 in Aktuell von SPD Nastätten

Nastätten hat zwei neue Beigeordnete

 

 

Kommunalpolitik Stadtrat wählt Marco Ludwig und Horst Fäseke als Nachfolger für Joachim Rzeniecki und Frank Lenz

Von Rheinzeitung-Redakteurin Cordula Sailer

 

Nastätten. Die Stadt Nastätten hat zwei neue Beigeordnete: Marco Ludwig und Horst Fäseke. In geheimer Wahl hatten die Stadtratsmitglieder am Montagabend über die Nachfolger von Joachim Rzeniecki und Frank Lenz abgestimmt.

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde Marco Ludwig (parteilos) mit 18 von 19 Stimmen gewählt. Ludwig folgt nun als Erster Beigeordneter auf Joachim Rzeniecki, der Anfang des Jahres das Amt des Stadtbürgermeisters angetreten hatte. Stadtrat Horst Fäseke (CDU) übernimmt zum 1. März den Beigeordnetenposten von Frank Lenz (SPD), der sein Mandat niedergelegt hat. Fäseke wurde einstimmig gewählt; sein Stadtratsmandat wird er behalten.

Marco Ludwig ist kein Unbekannter in der Nastätter Kommunalpolitik: Von 2005 bis 2012 gehörte der 39-Jährige dem Stadtrat an. „Ich hatte immer auf der Agenda, dass ich für Nastätten etwas tun will“, sagt Ludwig im Gespräch mit unserer Zeitung. Zwar hat er den Stadtrat 2012 vorzeitig verlassen. Grund dafür seien aber persönliche Umstände und nicht etwa Unlust oder Streitigkeiten gewesen, wie Ludwig betont.

In seinem Amt als Erster Beigeordneter möchte er unter anderem das persönliche Kennenlernen unter den Nastättern fördern. Denn in den vergangenen Jahren seien viele Menschen in die Blaufärberstadt zugezogen. „Hier und da gibt es bei uns Straßenfeste“, sagt Ludwig. „Vielleicht kann man das intensivieren.“

Was ihm ebenfalls am Herzen liegt, ist das Thema E-Government. „Digitale Verwaltung interessiert mich auch beruflich“, erklärt Ludwig, der im Mainzer Innenministerium das Referat für Raumbezug, Vermessung, Bodenordnung und Grundstücksbewertung leitet. So würde er den Bürgern gern mehr Formulare und aktuelle Informationen rund um das Stadtgeschehen online bereitstellen. Durch seine Tätigkeit im Ministerium sei er zudem mit der Gemeindeordnung und dem Landes- beziehungsweise kommunalen Haushalt vertraut.

Horst Fäseke ist Zweiter Vorsitzender des CDU-Ortsverbands und sitzt inzwischen in der zweiten Wahlperiode für die Partei im Stadtrat. „Mich interessiert das persönlich“, sagt der 59-Jährige über die Aufgaben des Stadtbeigeordneten. Daher möchte er sich auch entsprechend für das Amt weiterbilden und einen vom Land angebotenen Lehrgang rund um Verwaltung und Bürgermeistertätigkeiten besuchen.

Als Beigeordneter möchte er sich beispielsweise – wie bisher als Stadtrat – für die Märkte der Stadt wie den Blaufärber-, Weihnachts- oder Oktobermarkt einsetzen. „Ich war immer im Marktausschuss“, erklärt Fäseke. „Das macht mir Spaß.“ Hauptberuflich ist Fäseke bei einem Unternehmen in Weisel als Industriemechaniker im Maschinenbau tätig. Doch das bunte Markttreiben ist sein Hobby. Elf Jahre lang hat er auf der Frühjahrskirmes und dem Oktobermarkt ein Zelt betrieben, heute sind er und ein Kompagnon mit einem Imbissstand auf verschiedenen Veranstaltungen präsent.

Sowohl er, als auch Marco Ludwig blicken zuversichtlich auf die Zusammenarbeit mit Stadtbürgermeister Joachim Rzeniecki. „Ich arbeite sehr gern mit ihm zusammen“, sagt Fäseke. Und auch Ludwig denkt: „Mit Herr Rzeniecki, das wird eine gute Zeit geben.“

RZ Rhein-Lahn-Kreis (West) Bad Ems vom Mittwoch, 22. Februar 2017, Seite 14

16.02.2017 in Ortsverein von SPD Oberneisen

40 Jahre Treue zur SPD

 

OBERNEISEN | Für 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD wurde Karlheinz Müller von der Oberneiser SPD geehrt.

Der Stv. Ortsvereinsvorsitzende Uwe Meckel überreichte gemeinsam mit dem Stv. Vorsitzenden des Landesparteirates der rheinland-pfälzischen SPD Frank Puchtler die vom Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel unterschriebene Ehrenurkunde und die Goldene Ehrennadel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands an den Jubilar und bedankte sich bei ihm für die langjährige treue Verbundenheit mit der Sozialdemokratie.

02.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Oberneisen

Aufbruchstimmung bei der SPD

 

OBERNEISEN | Mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat geht der Blick nach vorn - eine Aufbruchstimmung war beim Treffen in der Oberneiser Gaststätte "Zum Burgfelsen" zu spüren.

Zu einer weiteren Veranstaltung im Rahmen ihrer Reihe "Im Gespräch mit heimischen Abgeordneten" hatte die Oberneiser SPD mit dem Vorsitzenden Frank Puchtler die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber eingeladen.

31.01.2017 in Aktuell von SPD Nastätten

Leerstand „In der Au“ soll verschwinden - Bericht der RZ Rhein-Lahn-Kreis

 

SPD: Leerstand „In der Au“ soll verschwinden

Stadtentwicklung Ratsfraktion stellt Antrag auf Investorensuche – Bebauungsplan für Gebiet müsste wohl geändert werden

Von unserer Redakteurin Cordula Sailer, RZ Rhein-Lahn-Kreis (West) Bad Ems vom Dienstag, 31. Januar 2017, Seite 19

 

Nastätten. Reges Treiben herrscht am Freitagnachmittag auf dem Parkplatz „In der Au“ in Nastätten. Die dort angesiedelten Läden – ein Drogeriemarkt, ein Bekleidungs- sowie ein Schuhgeschäft – scheinen gut besucht zu sein. Doch gleich nebenan steht ein Gebäude leer. „Zwei Jahre ist dieser Zustand jetzt so“, erklärt SPD-Stadtrat Wolfgang Korn. Er und seine Fraktionskollegen hätten gern, dass dort wieder ein Geschäft einzieht.

Einen entsprechenden Antrag hat Korn daher bei der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestellt: Die Verwaltung soll nach Wunsch der SPD-Fraktion mit möglichen Investoren oder interessierten Betrieben „umgehend zielgerichtet Gespräche“ aufnehmen, wie es in dem Antrag heißt. Zudem soll der Investor für die Kosten der wohl nötigen Bebauungsplanänderung aufkommen. Ein Vorschlag, der im Ausschuss befürwortet wurde.

Warum beim Einzug eines neuen Geschäfts in das ehemalige Kaufhaus Sauerwein eine Änderung des Bebauungsplans nötig wäre, konnte Manfred Bayer erklären. Der einstige Fraktionsvorsitzende der Freien Wählergruppe im Nastätter Stadtrat hatte an diesem Abend seinen Sohn im Ausschuss vertreten.

Auf dem Gebiet „In der Au“ war neben dem Kaufhaus Sauerwein ein Aldi-Markt angesiedelt. Als das Kaufhaus Konkurs ging, „kam eine Diezer Baufirma und hat beide Grundstücke gekauft“, erläutert Bayer. Das Unternehmen baute den Gebäudekomplex, in dem heute der Drogeriemarkt sowie zwei Modemärkte untergebracht sind. Das Gebäude des einstigen Kaufhauses konnte so aber nicht mehr genutzt werden. Denn die mögliche Verkaufsfläche für das Gebiet war im Bebauungsplan limitiert.

Der Grund war das Programm zur Städtebauförderung, wie Bayer weiter ausführt. „Ziel der Stadtsanierung ist ja, die Innenstadt wieder auf Vordermann zu bringen und sie attraktiv zu halten“, sagt Bayern. Daher sollte Konkurrenz außerhalb des Stadtkerns so begrenzt werden. Doch durch den Weggang des Aldi-Marktes hatte der dort mit untergebrachte Getränkemarkt keine Bleibe mehr. Damit dieser in das leer stehende Kaufhausgebäude gleich nebenan einziehen konnte, wurde der Bebauungsplan damals geändert, so Bayer. Allerdings wurde nicht die zulässige Verkaufsfläche erhöht, sondern lediglich festgeschrieben, dass dort ein Getränkehandel untergebracht werden darf. „Weil man jemandem helfen wollte, ist dieses Konstrukt entstanden“, erklärt Manfred Bayer.

Gelingt es also, sich mit einem Investor und dem heutigen Eigentümer des Gebäudes zu verständigen, müsste der Stadtrat über eine Änderung des Bebauungsplans abstimmen. Vorausgesetzt, es handelt sich nicht wieder um einen Getränkehandel. Doch denkbar sei vieles, meint SPD-Stadtrat Wolfgang Korn – ein Steuerberatungsbüro genauso wie ein Bettenhaus.

Finde sich ein Ladenbetreiber, sei auch zu prüfen, ob seine Ansiedlung mit dem Einzelhandelskonzept der Stadt zu vereinbaren sei, so Korn. Auch darin sei vorgesehen, den Einzelhandel im Innenstadtbereich zu halten.

Aber zählt das Gebiet „In der Au“ noch zur Innenstadt? Zumindest sei es innenstadtnah, meint der Stadtrat. „Wir binden uns zu sehr damit, dass wir nichts anderes mehr hier zulassen“, sagt Korn. Interessenten, die in den leer stehenden Getränkemarkt einziehen wollen, gebe es wohl schon. Aber mit ihrem Antrag wolle die SPD erreichen, „dass das ein bisschen beschleunigter angegangen wird“.

 

30.01.2017 in Aktuell von SPD Nastätten

SPD Fraktion stellt Antrag im Stadtrat

 

Fraktion der SPD

Stadtrat Nastätten

Antrag der SPD zur Ratssitzung am Dienstag, dem 31. Januar 2017

Die Nastätter Sozialdemokraten beschäftigen sich wie auch alle anderen Fraktionen immer wieder mit Leerständen von Geschäften und Betrieben in der Stadt und in stadtnahen Bereichen.

Seit mehreren Jahren steht unter anderem das ehemalige Kaufhaus Sauerwein, in dem vorübergehend ein Getränkehandel untergebracht war, leer. Das ist so nicht mehr hinnehmbar und bedarf dringend einer Strukturverbesserung für Handel und Gewerbe in Nastätten.

Um diese erforderlichen Veränderungen einleiten zu können, ist aus unserer Sicht eine Änderung des B-Planes für das genannte Gebiet "In der Au" unabdingbar.

Die SPD-Ratsfraktion stellt daher den Antrag:

Die Verwaltung soll beauftragt werden, mit möglichen Investoren oder Betrieben umgehend zielgerichtete Gespräche aufzunehmen.

Darüber hinaus soll im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages mit einem möglichen Investor, eine erforderliche Änderung des Bebauungsplanes im dem Gebiet "In der Au" geregelt bzw. vereinbart werden.

SPD Fraktion im Stadtrat Nastätten

Bedauerlicherweise wurde der Antrag in den nicht öffentlichen Teil der Stadtratsitzung verlegt. So hat die Öffentlichkeit leider nicht die Gelegenheit an der Beratung über dieses hochinteressante Thema teilzunehmen. Das Ergebnis wird Herr Bürgermeister Rzeniecki daher erst in der Stadtratsitzung am 20. Februar 2017 bekannt geben. F.Lenz  

30.01.2017 in Aktuell von SPD Nastätten

Post von Martin Schulz

 

 

Martin

Gestern Abend erreichte mich folgendes Schreiben:

Lieber Frank,

eben hat mich der SPD-Parteivorstand als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden nominiert. Das ist ein bewegender Moment für mich. Und ich bin Sigmar Gabriel sehr dankbar, dass er in großer Souveränität diesen Vorschlag gemacht. Sigmar hat in den letzten Jahren unendlich viel für unsere Partei geleistet. Dass er persönliche Interessen hinter die der Partei gestellt hat, verdient großen Respekt von uns allen!

Die Sozialdemokratie in Deutschland tritt mit dem Anspruch an, bei der kommenden Bundestagswahl die stärkste politische Kraft zu werden. Und ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.

 Hier der Link zur Rede von Martin Schulz.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben. Dass unsere Kinder eine Perspektive haben. Dass Deutschland ein Stabilitätsfaktor in Europa und in der Welt ist. Dafür brauchen wir eine starke Sozialdemokratie.

Jeder spürt es: Es geht ein Ruck durch die SPD, es geht ein Ruck durch das ganze Land. Ich will diese Aufbruchsstimmung nutzen. Ich möchte mit Dir zusammen in diesem Jahr einen großartigen Wahlkampf führen.

Auf uns kommt es auch deshalb besonders an, weil die Rechtspopulisten unser Land spalten wollen. Die Partei der Höckes, der Gaulands und Petrys ist keine Alternative für Deutschland, sondern sie ist eine Schande für die Bundesrepublik!

Lieber Frank,

ich bitte Dich, dabei mitzumachen. Lass uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose „Weiter-So“ beenden. Mit Deiner Hilfe ist das möglich.


Dein
Martin Schulz

P.S.: In den letzten Tagen haben wir einen regelrechten Ansturm von neuen Mitgliedern erlebt. Ich würde mich sehr freuen, wenn Du Deine Freunde, Bekannten und Kollegen fragen würdest, ob sie in unserer großartigen Partei mitmachen wollen. Ich weiß aus zahllosen Gesprächen: Viele warten auf eine solche persönliche Ansprache, um sich den letzten Ruck zu geben!

Resolution Flüchtlinge

 

 

 

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.

Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO- Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".

Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein- Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.

Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!

SPD Rhein- Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!

Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.

Ihr

Mike Weiland

Vorsitzender der SPD Rhein- Lahn

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