Landespolitik
03.04.2012 in Landespolitik von SPD Loreley
Wie die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Astrid Schmitt, nun der SPD in den Verbandsgemeinden Braubach und Loreley gegenüber dem Ersten Beigeordneten Hans-Josef Kring (Lykershausen) SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Bürgermeisterkandidat Carsten Göller (Nochern) im Nachgang ihres Besuchs in Kamp-Bornhofen jetzt mitteilte, freut sie sich, dass es möglich war, dass auch die CDU im Landtag einen ursprünglich von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Antrag zur Forderung einer Alternativtrasse für den Güterverkehr unterstützen konnte. Damit werde ein gemeinsames Vorgehen auch gegenüber dem Bund im Sinne der Menschen vor Ort möglich. "Im Land haben wir jetzt einen schönen parteiübergreifenden Schulterschluss von Betroffenen über die Kommunalpolitik hin zur Landespolitik. Der Bund ist jetzt geforder!", so Göller.
14.01.2012 in Landespolitik von SPD Loreley
Landtagsabgeordneter Frank Puchter verschaffte sich zusammen mit Kreistagsmitglied Carsten Göller in St. Goarshausen einen Einblick über die Arbeit der Finanzverwaltung vor Ort. Der neue kommissarische Leiter des Finanzamts, Jens Schlieper, Oberfinanzpräsident Werner Nägler, Chef der rheinland-pfälzischen Steuerverwaltung, Ulrich Kalkkuhl als Verantwortlicher für die Bereiche Organisation und Personal und der Personalrat informierten die Gäste über die Aufgaben des Finanzamtes in St. Goarshausen.
07.11.2011 in Landespolitik von SPD Loreley
Die Polizeiinspektion (PI) St. Goarshausen bleibt wo sie ist und bleibt was sie ist. Diese guten Nachrichten gab Innenminister Roger Lewentz in Mainz bekannt. Die örtliche SPD um Bürgermeisterkandidat Carsten Göller, Kreistagsmitglied Mike Weiland und den Dahlheimer Ersten Beigeordneten Marco Jost begrüßten ausdrücklich die Entscheidung des Ministers und informierten sich bei einem Termin in der PI über die gute Arbeit der Polizei in der Loreleystadt. Bereits Ende Juli 2011 hatte sich neben zahlreichen Organisationen wie den Feuerwehren auch die örtliche SPD für den Erhalt der PI in der derzeitigen Form in St. Goarshausen ausgesprochen und den Minister angeschrieben. "Der Minister hatte angekündigt, dass keine Dienststelle im Kreis geschlossen wird und er hat Wort gehalten", sagte Göller erfreut im Anschluss an einen Besuch in der Polizeiinspektion.
29.10.2011 in Landespolitik von SPD Loreley
Die L 334 von Wellmich nach Dahlheim ist auch im kommenden Landesstraßenbauprogramm aufgeführt. In den nächsten Jahren sind weitere Sanierungsarbeiten an den Stützwänden entlang der Straße vorgesehen. Auch die Landesstraße 335 zwischen Dachsenhausen und Marienfels wird ausgebaut. Das sieht auf Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden und Kreistagsmitglied Mike Weiland und des SPD-Bürgermeisterkandidaten Carsten Göller beim heimischen Infrastrukturminister Roger Lewentz das kommende Landesstraßenbauprogramm vor, das vergangene Woche im Kabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung verabschiedet wurde.
09.08.2011 in Landespolitik von SPD Loreley
Auf seiner Sitzung am 7. Juli 2011 in Paris hat das Welterbekomitee der UNESCO die bislang in Angriff genommenen Aktivitäten der Landesregierung, im Zusammenhang mit dem Welterbegebiet Oberes Mittelrheintal begrüßt und die Absicht einen Masterplan zu erstellen, aufgegriffen. Das Welterbekomitee forderte die Landesregierung ausdrücklich dazu auf, ihr den Masterplan für das Obere Mittelrheintal bis zum Januar 2013 vorzulegen. Der Masterplan für das Welterbegebiet wird derzeit vom Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung erstellt. Die SPD-Loreley um Fraktionssprecher Karl-Heinz Lachmann und den Vorsitzenden Carsten Göller gibt sich damit nicht zufrieden und fordert eine aktive Beteiligung der Region bei der Erstellung des Plans.
22.06.2011 in Landespolitik von Aar SPD
AARTAL.
Das Vorhaben der rot-grünen Landesregierung bereits mit 16 Jahren bei Kommunal- und Landtagswahlen den Jugendlichen zu ermöglichen ihre Stimme abzugeben wird von den Jusos im Aartal unterstützt. Die Aar-Jusos bitten den heimischen Landtagsabgeordneten Frank Puchtler sich für das Anliegen einzusetzen.
11.05.2011 in Landespolitik von SPD Loreley
Klare Aussage von der SPD in der Verbandsgemeinde Loreley: Die neue Landesregierung muss den Ausbau und die Verkehrssicherheit der L 334 weiter im Blick behalten. Bislang laufen immer wieder erfolgreich kleinere Ertüchtigungsmaßnahmen. So auch momentan kurz hinter der Ortsausfahrt von Wellmich. Dort wird eine Stützmauer erneuert. Der Lykershausener Ortsbürgermeister Hans-Josef Kring, Dahlheims Erster Beigeordneter Marco Jost und das Nocherner Kreistagsmitglied Carsten Göller haben sich vor Ort ein Bild vom Fortgang der Bauarbeiten gemacht.
30.03.2011 in Landespolitik von SPD Loreley
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Landtagswahlen sind vorbei und wir möchten uns bei Ihnen ganz herzliche für Ihr Vertrauen bedanken. Mit 48,6 Prozent der Zweitstimmen konnte die SPD-Loreley hier vor Ort ein hervorragendes Ergebnis einfahren und das haben wir Ihnen zu verdanken. Genauso konnte Roger Lewentz wieder als Wahlkreisabgeordneter in den Landtag einziehen. Auch dafür herzlichen Dank.
Weitere Informationen zum Wahlausgang und die Ergebnisse der Einzelnen Orte finden Sie auf der Homepage des statistischen Landesamtes in Bad Ems.
Einfach dem Link folgen: http://wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2011/gebiete/1081410800000.html
23.03.2011 in Landespolitik von SPD Loreley
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir wenden uns heute persönlich an Sie und möchten Sie bitten, am kommenden Sonntag, 27. März 2011, wählen zu gehen. Sie können mitbestimmen, wer als stärkste Kraft in den neuen Landtag gewählt wird und wer künftig mit seiner Mehrheit den Ministerpräsidenten stellen wird. Außerdem können Sie entscheiden, wer in den nächsten 8 Jahren unser Landrat sein wird. Es geht aber dabei auch um die Entscheidung, wie sich unser schönes Land Rheinland-Pfalz und unsere lebens- und liebenswerte Heimat künftig entwickeln werden. Gerade in unseren Städten und Gemeinden im gesamten Welterbetal hat sich in den vergangenen Jahren sehr viel getan.
Beispiele für die erfolgreiche Politik sind die „Rheinsteigjugendherge“ in Kaub, der Bau des Radweges zwischen Kestert und Kamp-Bornhofen, der Fortschritt bei der Mittelrheinbrücke, der „Rabenacksteig“ in Nochern oder der neue Kunstrasenplatz in Dahlheim.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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