Aktionen
27.01.2021 in Aktionen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Foto: Die SPD im digitalen Austausch mit der Wirtschaftsförderin des Kreises Tanja Steeg.
Im Rahmen der Reihe "SPD vor Ort" haben sich die SPD-Kreistagsfraktion und mehrere SPD-Bürgermeister mit Tanja Steeg, der Wirtschaftsförderin des Kreises ausgetauscht. Die SPD im Kreis ruft dazu auf, mehr kleine Unternehmen aus der Region mit eigenen Angeboten ins Internet zu bringen. Unterstützungs- und Beratungsangebote sollen ausgebaut werden. "Das ist ein Aufruf, der nicht nur im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu sehen ist, sondern als eine generelle Zukunftsfrage gesehen werden muss", so Fraktionsvorsitzender Carsten Göller nach der Sitzung.
Steeg berichtete der Runde zunächst über aktuelle Entwicklungen rund um die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises (WFG) und dem laufenden Programm. Seit Frühjahr 2020 steht natürlich die gesamte Wirtschaft im Kreis im Zeichen der Pandemie. Derzeit leiden vor allem der Einzelhandel und die Gastronomie unter der andauernden Lage. Gleichwohl konnte Steeg auch berichten, dass viele Unternehmer die Krisenzeit nutzen und ihre Unternehmen für die Zukunft aufstellen wollen. Die WFG berät dabei strategisch und kann auch in Form von Investitionskostenzuschüssen aktiv helfen. Für 2021 sind bereits ca. 60.000 Euro als Zuschüsse zugesagt worden. Um Einzelhandel und Gastronomie für die Zeit nach dem Lock down zu unterstützen, werden in Kürze neue Standortporträts in Videoform vorbereitet. Ziel sollen kurze Videos sein, die beispielsweise auch im Internet werbewirksam eingesetzt werden können.
Wie man vor allem kleine lokale Unternehmen ins Netz bringen kann, wurde in der Runde breit erörtert. Fraktionsmitglied Evelin Stotz hat berichtet, dass in den Firmen oder Gaststätten vielfach der Wunsch besteht online zu gehen, aber das nötige Fachwissen im Unternehmen nicht direkt vorhanden ist. Um genau in solchen Fällen zu helfen, hat der Bürgermeister der VG Bad Ems-Nassau, Uwe Bruchhäuser, von einer Initiative in seiner Verbandsgemeinde berichtet. Die VG BEN bietet gezielt Runde zu solchen Themen an und unterstützt so die lokalen Unternehmen. Es wurde von Seiten der SPD auch angeregt, dass die WFG über ihre Instrumente und Plattformen die Thematik aufgreift.
22.01.2021 in Aktionen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in einer Videoschalte zusammen mit Landrat Frank Puchtler das in Entwicklung befindliche neue Bildungskonzept des Kreises diskutiert. Der SPD sind für die anstehenden Debatten in den Kreisgremien klare Zielsetzungen und Zukunftsperspektiven für alle Schulen im Kreis wichtig. Die Sozialdemokraten haben in der Runde die vom Bildungsplaner vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen erörtert und auch die Frage der Trägerschaften im Kreis diskutiert.
Nach den Vorstellungen der SPD soll die Bildungslandschaft im Kreis in fünf Bereichen weiterentwickelt werden.
Als nächsten Schritt in der Bearbeitung des Konzepts wünscht sich die SPD-Fraktion eine Weiterentwicklung der Handlungsempfehlungen in ein Umsetzungskonzept. Damit sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen konkret auf ihre Realisierbarkeit geprüft werden und es sollen auch die erforderlichen Finanzmittel der einzelnen Maßnahmen ermittelt werden.
Auch die Frage der Trägerschaft wurde in der SPD-Fraktion ausführlich debattiert. Bislang werden die Realschulen Plus in Bad Ems, Hahnstätten und St. Goarshausen von den jeweiligen Verbandsgemeinden getragen. In einigen Bereichen gibt es konkrete Überlegungen die Trägerschaft in die Hände des Kreises zu geben und somit bisher eingetretene Pfade zu verlassen. "Wir sprechen uns dafür aus, dass der Kreis in Zukunft Träger aller weiterführenden Schulen in der Region ist", fasst Fraktionsvorsitzender Carsten Göller das Ergebnis der Beratungen in der SPD-Fraktion zusammen.
Die Frage der Trägerschaft ist für die SPD eine strukturpolitische Frage und eine vollständige Bündelung beim Kreis kann perspektivisch zu Synergieeffekten in den Verwaltungen führen. "Wir sehen im Konzept, dass auch in Zukunft alle drei in Rede stehenden Standorte gebraucht werden und wir sollten uns als Kreis dazu klar bekennen. Das ist dann auch eine Botschaft an die ADD und das Bildungsministerium", so Göller weiter.
Die zu erwartenden Kosten für den Kreis werden im Detail noch zu ermitteln sein, aber schon jetzt ist klar, dass die Übernahme von drei Schulen für den Kreis nicht zum Nulltarif zu haben sein wird. Der Betrieb von drei Schulen bedeutet in Zukunft Investitionen und jährlich laufende Aufwendungen. Im Zuge einer Übernahme der drei Schulen wird daher nach Ansicht der SPD auch die Kreisumlage in den Blick genommen werden müssen.
Die von CDU, FWG, Freien Wählern und AfD im Dezember mit knapper Mehrheit beschlossene Umlagesenkung wird daher mit Blick auf die wichtigen Investitionen in den Bildungsbereich nicht auf Dauer zu halten sein. "Die Kollegen haben im Dezember aus der Hüfte geschossen und keine gute Entscheidung getroffen. Sehr schade! Ich hoffe auf eine seriöse und verlässliche Diskussion, wenn es um die Zukunft der Bildungslandschaft geht", formuliert Göller die klare Erwartungshaltung der SPD an die anderen Fraktionen im Kreistag.
21.01.2021 in Aktionen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Vor wenigen Tagen hat die Kreisverwaltung einen Text veröffentlicht, in dem auf die aktuelle Problematik in der Altpapierabfuhr aufmerksam gemacht wird. Durch den boomenden Onlinehandel nimmt das Aufkommen mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft eher zu als ab. Die Corona-Lage tut ihr Übriges.
Dass nun das lange Jahre unproblematische Dazustellen von Kartons wegen der schieren Menge technisch ein Problem wird und auch wegen der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht unproblematisch ist, können wir seitens der SPD-Fraktion verstehen und absolut nachvollziehen. „Es steht aber zu erwarten, dass die Abfallwirtschaft und damit auch die Kreispolitik Kritik wird einstecken müssen, wenn bei den Touren größere Mengen Altpapier am Straßenrand stehen bleiben“, erläutert Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die Sorge in der Fraktion.
Die SPD möchten daher in der nächsten Sitzung des Werkausschusses die Thematik sachorientiert und ergebnisoffen diskutieren.
Zur Vorbereitung der Debatte hat die Fraktion Landrat Puchtler und die Werkleitung gebeten, folgende Punkte im Vorfeld zu klären und in der Sitzung darzustellen.
1. Wie ist die aktuellen Rechtslage?
2. Gibt es technische Möglichkeiten, um die Altpapiermengen unter den bestehenden Rahmenbedingungen für alle Beteiligten einfacher abzufahren?
3. Wie wird die Thematik in unseren Verbünden, bzw. in der Branche bundesweit gesehen und angegangen? Gibt es evtl. Bast-Practice-Modelle, die wir umsetzen können?
4. Kann die Werkleitung ein Konzept für die künftige Bewältigung der zunehmenden Altpapiermengen erarbeiten?
5. Wie ist die aktuelle Marktlage in Bezug auf die weitere Verarbeitung und die anfallenden Kosten für die Altpapierentsorgung?
10.12.2020 in Aktionen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Foto: Auf Initiative der SPD im Blauen Ländchen wurde die Sanierung der zentralen Sportanlage in Nastätten auf den Weg gebracht.
Die SPD im Blauen Ländchen hat für den Haushalt der Verbandsgemeinde Nastätten wichtige Akzente gesetzt. Auf Initiative der Sozialdemokraten um Fraktionssprecher Carsten Göller und Nastättens Stadtbürgermeister Marco Ludwig wurde unter anderem die Sanierung der zentralen Sportanlage in Nastätten in den Haushaltsplan für kommendes Jahr aufgenommen. „Das Vorhaben wurde vor einiger Zeit von der SPD in die Verbandsgemeindegremien eingebracht und nun im Haushalt veranschlagt“, so Göller und Ludwig.
Beide zeigten sich auch erfreut darüber, dass ein Antrag der IGS Nastätten im Kreisausschuss Zustimmung fand, vier statt der von der VG-Verwaltung geplanten zwei Laufbahnen zu realisieren. Der Rhein-Lahn-Kreis als Schulträger der IGS wird die Bahnen bezahlen. „Ich habe mich im Kreis gerne für die beiden zusätzlichen Laufbahnen eingesetzt, damit wir in Nastätten ein sportliches Komplettpaket bekommen“, so Göller, der auch der SPD-Kreistagsfraktion vorsteht.
Mit dem Haushalt für 2021 profitiert nicht nur der Sport, sondern es sind auch die ersten Ansätze für die beiden neuen Feuerwehrgerätehäuser in Miehlen und Nastätten eingeplant. „Für uns ist eine zügige Realisierung wichtig, damit die Wehren fit für die Zukunft sind“, erklärt Gerd Grabitzke, stellvertretender Fraktionssprecher und Mitglied in der Arbeitsgruppe, die den Bau der Gerätehäuser begleitet.
Die beiden Neubauprojekte, viele Bauvorhaben in den Gemeinden und der Stadt Nastätten sowie zahlreiche laufende Planungsvorhaben stehen ebenfalls im Fokus der SPD. „Im Blauen Ländchen wird viel gebaut und dafür brauchen wir eine leistungsfähige Verwaltung“, so Jörg Winter, stellvertretender Fraktionssprecher. Damit bei den vielen anstehenden Vorhaben das Personal in der Verwaltung nicht auf der Strecke bleibt hat die SPD sich dafür eingesetzt, zwei zusätzliche Stellen zur Unterstützung der Gemeinden zu schaffen. Auch diese Stellen finden sich im Stellenplan für 2021 wieder. Für die Arbeit der Verwaltung insgesamt bedanken sich die SPDler ganz herzlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Genau so wichtig für die SPD sind auch die Haushaltsansätze im Bereich Breitbandausbau und Digitalisierung. Mit den Ansätzen werden unter anderem die beiden Grundschulen in Miehlen und Nastätten direkt mit Glasfaser angeschlossen. Für Marco Ludwig und Carsten Göller ist der Glasfaseranschluss aber nur ein Schritt hin zu mehr Digitalisierung im Unterricht. „Perspektivisch wollen wir, dass jedes Grundschulkind im Blauen Ländchen mit einem Tablet ausgestattet wird und so an digitaler Bildung von Anfang an teilhaben kann“, sind sich Göller und Ludwig einig.
24.09.2020 in Aktionen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Besichtigung der L333 von Lipporn nach Strüth mit anschließender Ortsbegehung mit der SPD Verbandsgemeinde Nastätten und dem Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff
Auf Nachfrage der SPD Gemeindeverbandsvorsitzenden Pauline Sauerwein nahmen sich Lipporns Ortsbürgermeisterin Nina Berghäuser, sowie die Gemeinderatsmitglieder Thorsten Bender und Ralf Berghäuser an einem Freitagnachmittag, den 04.09.20 die Zeit die Gemeinde Lipporn dem SPD Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff sowie zahlreichen Vertretern des SPD Gemeindeverbandes Nastätten vorzustellen.
Die Gemeinde Lipporn mit ca. 280 Einwohner gehört zu den kleinen Gemeinden hier in unserer Verbandsgemeinde und hat viel zu bieten.
Eine hergerichtete Telefonzelle, wird als Büchertauschbörse benutzt. Eine nachhaltige Idee, die bei den Bürgerinnen und Bürgern große Beliebtheit erfährt. Die umfunktionierte Telefonzelle wird mit Büchern von den Einwohnern befüllt, diese können sich dort Bücher entnehmen und eigene dort abstellen, sodass die gesamte Gemeinde hiervon profitieren kann.
Das Feuerwehrgerätehaus wird um einen Stellplatz erweitert, da der alte Stellplatz zu klein für moderne Feuerwehrfahrzeuge ist. „Dass in der Jugendfeuerwehr zahlreiche junge Mitglieder aktiv sind, freut uns sehr. Es ist ein weiteres gutes Zeichen für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde!“, so Jörg Winter, stellvertretender SPD-Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat Nastätten.
Auch über den Zustand der Landesstraße L333 wurde sich ausgetauscht. Der SPD Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff hat die Landestraße weiterhin auf dem Schirm: „Die L333 habe ich Anfang der Legislaturperiode schon auf die Warteliste gesetzt. Wir als SPD müssen mit Herz und Hand dranbleiben, die Straßen in unseren Gemeinden weiter zu modernisieren, um unsere Region zukunftssicher zu gestalten.“
Die Ortsbegehung führte über das Neubaugebiet Langsodel, zurück in das Dorfgemeinschaftshaus.
Die SPD Gemeindeverbandsvorsitzende Pauline Sauerwein bedankte sich bei der Bürgermeisterin sowie bei den Gemeinderatsmitgliedern: „Der SPD Gemeindeverband hat heute zahlreiche Einblicke in eine gelungene zukunftsaufgestellte Gemeinde bekommen. Es freut mich daher besonders, wie weitblickend unsere Gemeinden sind und zeigt, dass wir gemeinsam mehr erreichen können.“
Foto: Marc Schieche
06.08.2020 in Aktionen von SPD Lahnstein
Bernd Brato kennt man als engagierten Verbandsgemeindebürger-meister voller Tatendrang. Er ist ein Macher. Aber er ist auch ein Familienmensch. Seine Frau Susanne und die gemeinsamen Kinder Niclas, Larissa und Moritz sind sein Anker. Lebensfreude und Geselligkeit zeichnen ihn aus.
Völlig unvorbereitet erhielt Bernd Brato erst vor wenigen Wochen die niederschmetternde Diagnose Blutkrebs. Er ist ein Kämpfer, aber diesen Kampf kann er nicht alleine gewinnen. Dringend wird ein passender Stammzellspender gesucht.
Familie, Freunde und Wegbegleiter aus der Politik rufen daher auf, sich an der Registrierungsaktion zu beteiligen, um Bernd Brato und anderen Betroffenen so eine Heilung zu ermöglichen. www.dkms.de/bernd-brato
25.07.2020 in Aktionen von SPD Verbandsgemeinde Nastätten
Auf Einladung von Pauline Sauerwein, der Vorsitzenden der SPD in der Verbandsgemeinde Nastätten, trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der SPD mit Ortsbürgermeister Arno Diefenbach in Bogel. Aus der SPD waren der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gerd Grabitzke und Jörg Winter, sowie die Beigeordnete der Verbandsgemeinde Nastätten Heike Winter anwesend. Die beiden Beigeordneten der Gemeinde Bogel, Uwe Holstein und Andreas Geisel waren ebenfalls bei dem Termin anwesend.
„Dies ist einer der Termine, die wir aufgrund der Corona-Pandemie im April absagen mussten. Ich freue mich wirklich sehr, dass die Infektionslage es zulässt, diesen endlich nachzuholen!“ so Sauerwein bei der Begrüßung. Die Kommunalpolitiker*innen trafen sich am Neubaugebiet Grabensöder, welches im Jahr 1999 entstand. Hier befinden sich noch in der ersten Erweiterung 21 Bauplätze, von denen sich noch 10 Bauplätze im Eigentum der Gemeinde befinden. „Dass alle diese Bauplätze über Glasfaseranschlüsse direkt ins Haus verfügen, ist ein gutes Zeichen! Gerade in der aktuellen Situation merken wir, dass Home-Office immer wichtiger wird und damit auch leistungsfähiges Internet benötigt wird!“, so der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff.
„Der Rundumschlag von Ortsbürgermeister Diefenbach hat uns einmal mehr gezeigt, dass es sich bei der Ortsgemeinde Bogel um eine absolut zukunftsfähige Gemeinde handelt. Solche Termine, die uns zeigen wir zukunftsorientiert und stark unsere Region ist, bereiten uns immer wieder eine Freude!“ waren sich die Vertreterinnen und Vertreter der hiesigen SPD einig.
Foto: Stefan Janzen
23.05.2019 in Aktionen von SPD Lahnstein
Am Mittwoch war der SPD Euro-Food-Truck auf dem Parkplatz Adolfstraße in Lahnstein für rund 2 Stunden Anlaufpunkt für Interessierte. Es gab gute Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern und dazu leckere Waffeln und Kaffee.
24.02.2015 in Aktionen von SPD
(Untertitel: Die Dampflok der Jusos Kamp-Bornhofen, Foto: Theresa Lambrich)
Der letzte Umzug ging Dienstags durch Kamp-Bornhofen. "Es hat viel Spaß gemacht und war eine ganz neue Erfahrung auf dem Wagen zu stehen" so Moritz Tresselt, der dieses Jahr zum ersten mal aktiv auf einem Wagen fuhr. Nach einem wunderschönen Umzug bedankte sich der Vorsitzende bei allen Jusos die sich eingebracht haben recht herzlich.
Ganz besonders dankte er den beiden Zugführern, Peter Wendling und Mike Weiland, sowie den Wagenbegleitern, die einen reibungslosen Ablauf ermöglicht haben.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
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