Inneres
04.03.2013 in Inneres von SPD
In der jüngsten Sitzung des VG-Rates Loreley wurde ausgiebig über den Haushalt diskutiert. Die SPD-Fraktion hat das Zahlenwerk schlussendlich aus verschiedenen Gründen abgelehnt, konnte sich aber nicht durchsetzen. Es gehe hier nicht darum, die Handlungsfähigkeit der Verwaltung einzuschränken oder angedachte Projekte einzubremsen, so SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland nach der Sitzung. Vielmehr vermisse die SPD bei der Verwaltungsspitze und den anderen Fraktionen den Willen, angesichts des Haushaltsdefizits von rund 2,6 Mio. Euro allein für den laufenden Haushalt genauer auf einzelne Ausgaben zu schauen und eventuell den Rotstift mehr anzusetzen.
28.08.2012 in Inneres von SPD Loreley
In einem ersten Schritt hatte die Landesregierung den sogenannten "Feuerwehrführerschein" bis zu einer zulässigen Gesamtmasse des Fahrzeugs von 4,75 Tonne geschaffen. Nun folgt die Erweiterung auf Fahrzeuge bis 7,5 Tonne. Aus den Reihen der örtlichen SPD wurde diese Erweiterung begrüßt.
24.01.2012 in Inneres von SPD Loreley
Den Einsatzkräften von Feuerwehr, Rettungsdiensten und Technischem Hilfswerk wird es ermöglicht eine vereinfachte Fahrberechtigung für ihre Einsatzfahrzeuge von 4,75 bis 7,5 Tonnen zu erwerben. Dies beschloss nun das rheinland-pfälzische Kabinett. Nach Anfrage der örtlichen SPD um Bürgermeisterkandidat Carsten Göller und die beiden Fraktionsvorsitzenden Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Karl-Heinz Lachmann (Kaub) bei Innenminister Roger Lewentz konnte der Staatsminister nun bestätigen, dass es den erweiterten Sonder-LKW-Führerschein für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte geben wird.
22.12.2011 in Inneres von SPD
Der neue SPD-Vorstand am Mittelrhein, v. l.: Karl-Heinz Lachmann (Fraktionssprecher), Peter Runkel, Alexander Klein, Joachim Hewel, Carsten Göller (Vorsitzender und SPD-Bürgermeisterkandidat), Arnold Debusmann, Mike Weiland, Ulrike Wilhelmi, Thorsten Lachmann und Dieter Roß.
25.08.2011 in Inneres von SPD Loreley
Nach zahlreichen Havarien in diesem Jahr hat die Diskussion um ein neues Feuerlöschboot in St. Goarshausen an Fahrt gewonnen. In mehreren Gesprächen haben Wehrleitung, Mitglieder des Verbandsgemeinderates und auch Innenminister Roger Lewentz das Thema erörtert. Gerade bei den Havarien der „Waldhof“ und „Alma“ wurde noch einmal deutlich, dass die Gebirgsstrecke rund um den Loreleyfelsen zu den gefährlichsten Stellen für die Schifffahrt am Rhein gehört. Auf Nachfrage von Verbandsgemeinderatsmitglied Carsten Göller hat Innenminister Roger Lewentz jetzt in einem Schreiben angekündigt, dass nach einer europaweiten Ausschreibung im Jahr 2013 und einem Jahr Bauzeit St. Goarshausen voraussichtlich 2014 ein neues Hilfeleistungslöschboot bekommen wird.
28.07.2011 in Inneres von SPD Loreley
Die Gerüchteküche zur Polizeiinspektion in St. Goarshausen brodelt wieder. Unter dem Stichwort Schuldenbremse gibt es erneut Spekulationen, ob der Polizeidienststelle in der Loreleystadt das Aus droht. Vertreter der SPD-Loreley um Carsten Göller und den Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hans-Josef Kring wurden bereits mehrfach aus der Bevölkerung, aber auch aus den Reihen der Polizei auf das Thema angesprochen. Die SPDler haben sich daraufhin in einem persönlichen Gespräch und noch einmal schriftlich an Innenminister Roger Lewentz gewandt, um für den Erhalt der Polizei in St. Goarshausen zu werben, aber auch um weitere Informationen zu erhalten.
11.07.2011 in Inneres von SPD Loreley
Erst die „Waldhof“ und jetzt „Eiltank 113“, innerhalb von 6 Monaten haben sich in der Nähe der Loreley zwei Schiffsunglücke ereignet. In den Augen der SPD-Loreley verdeutlicht dies die Notwendigkeit, dass das erste neue Feuerwehrboot in St. Goarshausen stationiert wird. Am Rande einer Fraktionssitzung in Bornich sprachen sich der Vorstand der SPD-Loreley um Carsten Göller (Nochern) und die SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion um Karl-Heinz Lachmann (Kaub) für diesen Schritt aus.
05.06.2011 in Inneres von SPD Loreley
Vorstand und Fraktionsspitze der SPD-Loreley haben ihre Fachgespräche mit der Wehrleitung der Verbandsgemeindefeuerwehr fortgesetzt. Am jüngsten Termin mit Wehrleiter Ralf Reckermann und seinem Stellvertretern Dirk Renner nahmen Carsten Göller (Nochern), Dieter Ross (St. Goarshausen) und für die SPD-Fraktion Lothar Laubach (Bornich) teil. Im Gespräch hat man den angedachten Neubau eines Gerätehauses für die Stützpunktwehr in St. Goarshausen, Ausrüstung und Ausstattung vom Hilfeleistungslöschboot bis zur persönlichen Schutzausrüstung sowie die anstehende Fusion mit der Verbandsgemeinde Braubach beraten und diskutiert.
09.11.2010 in Inneres von SPD Loreley
Am Rande der Delegiertenkonferenz der SPD-Loreley im Weisel informierte Innenstaatssekretär Roger Lewentz die Anwesenden um Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley, und Hans-Josef Kring, 1. Beigeordneter der Verbandsgemeinde Loreley, über die am gleichen Tag getroffene Entscheidung des rheinland-pfälzischen Kabinetts über die geplante Neuregelung der Sonderfahrberechtigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige. Mit der Billigung der Rechtsverordnung macht die Landesregierung den Weg für „einfache“ Fahrberechtigungen von Einsatzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis 4,75 Tonnen frei.
30.10.2010 in Inneres von SPD Loreley
Der Landtagsabgeordnete David Langner absolvierte eine Nachtschicht bei der Polizeiinspektion in St. Goarshausen. Begleitet wurde der Abgeordnete zum „Dienstantritt“ von Kreistagsmitglied Carsten Göller. Die beiden Politiker wollten sich mit ihrem Besuch vor Ort über die aktuelle Situation und Ausstattung der Dienststelle in der Loreley-Stadt informieren. In einem Gespräch und auf einem Rundgang durch die Polizeiinspektion informierte der stellvertretende Dienststellenleiter, Polizeihauptkommissar Schuhmacher, die Gäste ausführlich über die Tätigkeiten der Polizei in St. Goarshausen.
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Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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