Nicht auf dem Bild: Thomas Scholl und Arthur Acksel
Die Delegierten der Sozialdemokratischen Ortsvereine in der Verbandsgemeinde Nastätten trafen sich am 20.11.2009 in der Gaststätte „Bucher Hof“ zur Konferenz.
Die Delegierten der Sozialdemokratischen Ortsvereine in der Verbandsgemeinde Nastätten trafen sich am 20.11.2009 in der Gaststätte „Bucher Hof“ zur Konferenz.
Die Vorsitzende Heike Winter berichtete über die Aktivitäten des Vorstands im vergangenen Jahr. Dabei kam einiges zusammen:
Zu dem traditionellen Neujahrsempfang konnte als Gastrednerin die Landesministerin Doris Ahnen gewonnen werden. Es fanden zahlreiche Informationsgespräche mit Institutionen vor Ort statt, unter anderem mit der Palliativstation am Krankenhaus Nastätten, der Feuerwehr Nastätten und der Polizeiinspektion St. Goarshausen. Auch standen in diesem Jahr die Jubiläen der Ortsvereine Ruppertshofen-Bogel, Holzhausen und Nastätten an. Zusammen mit der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat informierte sich der Gemeindeverband vor Ort in der Gemeinde Rettershain.
Als wesentliche Erfolgsgrundlage der vergangenen Jahre wertete die Vorsitzende die gute Zusammenarbeit mit der Landespolitik sowie die gute Teamarbeit vor Ort. Dies spiegelt sich auch in den positiven Wahlergebnissen der Kommunalwahl wieder.
Danach folgte der Bericht der Kassiererin Heike Ullrich. Heike Ullrich wurde im Anschluss für 15 Jahre Kassentätigkeit für den Gemeindeverband gedankt und mit einem Geschenk verabschiedet. Durch eine straffe Kassenführung schaffte sie es, den Kassenstand auch durch Wahlkämpfe hindurch auf eine solide Basis zu stellen.
Nach der Entlastung des Vorstands wurde dann die Neuwahl durchgeführt. Vorsitzende bleibt Heike Winter, ihr Stellvertreter ist Benjamin Geisel. Die Geschäftsführung übernimmt Friedhelm Müller und Thomas Scholl als sein Stellvertreter. Neue Kassiererin ist Gudrun Schumacher, stellvertretender Kassierer Arthur Acksel. Zum Pressewart wurde Michael Sauerwein gewählt. Ergänzt wird der geschäftsführende Vorstand von den Beisitzern: Heike Ullrich (OV Ruppertshofen/Bogel) und Karin Decker-Eilenz (OV Holzhausen).
Die Wahlergebnisse der Vorstandswahlen dokumentierten die Geschlossenheit der SPD-Mitglieder in der Verbandsgemeinde Nastätten. Im Anschluss an die Wahlen wurden schon Themen für die Verbandsgemeindepolitik für das nächste Jahr angesprochen. Ende des Jahres soll dann in Zusammenarbeit mit der SPD-VG-Fraktion ein Termin- und Themenplan erstellt werden.
In der allgemeinen Aussprache meldete sich Landtagsabgeordneter Frank Puchtler zu Wort. Mit Sigmar Gabriel verbinde er die Hoffnung, dass sich die Partei nun geschlossener zeigt und die Flügelkämpfe, unter denen die Partei litt, beigelegt werden. Die neue Bundesregierung dagegen zeigt schon jetzt ihre Unfähigkeit zum Regierungshandeln. Die Finanz- und Wirtschaftspolitik wurde schon geschlossen von den Wirtschaftsweisen als falsche Entscheidungen kritisiert. Und wer sich das „Wachstumsförderungsgesetz“ genauer ansehe, wird schnell zu dem Schluss kommen, dass beispielsweise die Senkung der Erbschaftssteuer nichts mit der Ankurbelung der Wirtschaft zu tun hat. Durch die massiven Steuerentlastungen werden vor allem die Kommunen betroffen sein. Schon jetzt rechnet man damit, dass das Haushaltsdefizit des Kreises sich dadurch verdoppeln wird.
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Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
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