Noch im zurückliegenden Sommer hatten sich Vertreter der SPD-VG-Ratsfraktion und der örtlichen SPD bei einem Ortsrundgang in Filsen unter anderem über die Problematik des dortigen DSL-Ausbaus unterhalten. Jetzt kommt die Rheingemeinde durch das Pilotprojekt des Rhein-Lahn-Kreises ihrem Ziel wohl zügig näher. Damals mit dabei (v. l. n. r.) SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland, Ralf Elenz, Rita Wolf, Joachim Hewel, Barbara Jochim, Ottmar Kappus, Alexander Klein, Dieter Roß und Werner Speth.

Foto: SPD-Archiv 2013

Die SPD-Fraktion um ihre Sprecher Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Karl-Heinz Lachmann (Kaub) begrüßen ausdrücklich den einstimmigen Beschluss des Kreistages Rhein-Lahn, im Rahmen eines Pilotprojektes, das finanziell massiv vom Land Rheinland-Pfalz gefördert wird, innerhalb von nur 3 Jahren in allen Gemeinden des Landkreises schnelle Internetanschlüsse für alle Haushalte bereitstellen zu wollen.

Mike Weiland, der selbst Kreistagsmitglied ist, hatte für die SPD-Fraktion im VG-Rat Loreley noch im Januar einen Antrag gestellt, worauf der Rat einstimmig einen Grundsatzbeschluss fasste, sich dem Pilotprojekt anzuschließen. "Wir haben hier die einmalige Chance, zwar mit einem gewissen finanziellen Eigenanteil der Kommunen, aber immer noch günstiger, als wenn jede Gemeinde einzeln vor sich hin 'wurstelt' und mit Telekommunikationsunternehmen verhandelt, endlich schnelles Internet in allen Gemeinden zu bekommen", erläuterte Mike Weiland damals den Antrag. Als Beispiele in der VG nannte er damals die Gemeinde Filsen, wo man lange versucht hatte, eine Lösung zu finden, aber bis heute nicht zufriedenstellend weiter gekommen war.

"Schnelles Internet ist in der Zukunft der zentrale Standortfaktor für unsere Städte und Gemeinden", hatte damals auch Erster Beigeordneter Hans-Josef Kring betont. Unternehmen, Verbände, Vereine, Schulen, mit Telearbeit Beschäftigte und selbst auch Familien sind heute von einem schnellen Internetzugang abhängig. "Wirtschaftliches Wachstum und die Attraktivität des ländlichen Raumes hängen ebenso davon ab", ergänzten auch Marco Jost (Dahlheim) und Albert Buchheit (Osterspai) übereinstimmend.

Bis heute gelten mehr als 60 Prozent der Gemeinden im Rhein-Lahn-Kreis noch als unterversorgt, da sie noch nicht über eine Grundversorgung mit Geschwindigkeiten von 2 Mbit/Sekunde verfügen. Die nun beim Kreis vorliegende Machbarkeitsstudie sieht daher einen Ausbau in mindestens 99 Gemeinden vor, wofür etwa 290 Kilometer Kabel verlegt werden müssen. Für einen Teil dieser Strecke sind bereits Leerrohre vorhanden.

"Das Ziel ist recht ehrgeizig, aber laut Studie erreichbar", kommentiert Mike Weiland den nun gefassten Kreistagsbeschluss: Auf jeden Fall 75 % der Haushalte sollen mit mindestens 50 Mbit/Sekunde für Downloads versorgt werden. 95 % der Haushalte sollen mindestens eine Bandbreite von 30 Mbit/Sekunde erhalten. Auch für Uploads sollen entsprechend mindestens 20 bzw. 10 Mbit/Sekunde geschaffen werden. Wenn alle Formalien zur Förderung und nach den Richtlinien von Land, Bund und EU geklärt sind, kann es losgehen. Der Rhein-Lahn-Kreis hat in seinem Haushalt für das Jahr 2014 und 2015 je 0,5 Mio. EUR als Beteiligungsfinanzierung eingeplant. Nach genauer Kostenermittlung und wenn das Telekommunikationsunternehmen feststehe, dass den Ausbau umsetzen soll, müsse über die Kostenverteilung auf die Verbandsgemeinden, Städte und Gemeinden in der VG Loreley gesprochen werden, so die VG-Ratsmitglieder Alexander Klein (St. Goarshausen) und Andreas Kahl (Kamp-Bornhofen).

Mike Weiland: Weitere Ansätze zu Gunsten der Gemeinden in der VG Loreley im Kreishaushalt vorsehen

"Auf meine Bitte hin und im Hinblick auf die aus dem Bereich der VG Loreley und den anderen Gebietskörperschaften des Kreises zu erbringenden Kostenanteile hat der Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion und Landratskandidat Frank Puchtler in der Kreistagssitzung bereits angeregt, im Kreishaushalt so lange Kostenansätze vorzusehen, bis das Projekt in Gänze umgesetzt ist", betonte Mike Weiland jetzt am Rande eines Ortstermins. Weilands Idee und Gedanke ist es, darüber die Kostenanteile der Gemeinden im Kreis und auch in der VG Loreley über diesen Ansatz noch abzumildern.

Nach dem Beschluss im Kreistag Rhein-Lahn sowie der von der SPD initiierten Grundsatzentscheidung zur Teilnahme am Projekt im VG-Rat Loreley müssen nun zunächst die der VG angehörenden Gemeinden ihre Aufgabenkompetenz in Sachen DSL-Ausbau auf die VG übertragen. Der VG-Rat hat dieser Aufgabenübertragung bereits zugestimmt. Weiterhin wird jetzt ein Lenkungsausschuss beauftragt, das Projekt voranzutreiben. Es ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Kreis sowie den Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein zu schließen, damit das Verfahren auf den Weg gebracht und seitens des Kreises Aufträge vergeben werden können. Für die sinnvolle Kostenverteilung werde der Lenkungsausschuss Vorschläge erarbeiten, über die dann die gemeindlichen Gremien entscheiden werden, beschrieb Kreistagsmitglied Rita Wolf aus Braubach das weitere Vorgehen. Unter anderem laufe auch jetzt bereits das Verfahren, um das Unternehmen zu finden, das später den Ausbau vornehmen wird, so Wolf und Weiland gegenüber der Fraktion abschließend.