SPD diskutiert Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 06.06.2011 in Aktuell

: Die SPD-Loreley diskutiert mit Roger Lewentz den Koalitionsvertrag.

Seinen letzten Termin als Staatssekretär absolvierte Roger Lewentz in der Verbandsgemeinde Loreley. Auf Einladung der SPD Gemeindeverbände Loreley und Braubach um Mike Weinland (Kamp-Bornhofen) und Carsten Göller (Nochern) hat Lewentz über den rot-grünen Koalitionsvertrag sehr breit informiert und anschließend mit den Gästen intensiv diskutiert. Zentrales Thema: Das vorläufige Aus der Mittelrheinbrücke und die Erprobung eines erweiterten Fährbetriebs bis 2016.

Zufrieden, aber bei weitem nicht mit allem glücklich. So kann man die Stimmung von Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley, und der zahlreich anwesenden SPD-Mitglieder nach der fast zwei Stunden dauernden Diskussion über den rot-grünen Koalitionsvertrag beschreiben. „100 Seiten bieten riesige Chancen für unsere Region, aber die eine Seite zur Mittelrheinbrücke ist keinesfalls in unserem Sinne“, sagte Göller schon während der Veranstaltung. Für die SPD am Rhein ist daher klar, dass man auch weiterhin den Brückenbau fordern wird. Einem erweiterten Fährverkehr wird man sich nicht verschließen, aber die SPD vor Ort wird genau beobachten, was diese Erprobungsphase wirklich bringt. Eine breit angelegte und wirklich überparteiliche Bürgerbewegung wird auch von Seiten der SPD-Loreley befürwortet und tatkräftig unterstützt werden.

Bevor die Gäste aber über die Mittelrheinbrücke diskutiert haben, hat der neue rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz sehr ausführlich über die Verhandlungen mit den Grünen und den geschlossenen Koalitionsvertrag selbst berichtet. Dabei zeigt er besonders auf, welche Maßnahmen und Initiativen im Rhein-Lahn-Kreis und ganz besonders in der Verbandsgemeinde Loreley in den kommenden fünf Jahren angestoßen und umgesetzt werden. Wichtige Projekte sind die Fortführung des Radwegebaus entlang des Rheins, die Ertüchtigung von Landesstraßen, wie beispielsweise die L 334, die Versorgung mit Breitbandinternet in allen Gemeinden und die positiven Entwicklungen im Bereich der Schullandschaft, etwa Ganztagsbetreuung oder Schulsozialarbeit. „Das sind alles soziademokratische Forderungen aus der Region, die im Land übernommen wurden und die wir nun auch umsetzen werden“, machte Lewentz klar.

Mit Blick auf das neu geschaffene Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur erklärte Roger Lewentz die Möglichkeiten und Chancen für die Region rund um die Loreley. Die Städtebauförderung in Kaub und St. Goarshausen, Dorferneuerungsmaßnahmen in den Gemeinden sowie die breite Unterstützung für die Feuerwehren werden natürlich fortgesetzt. „Ein Augenmerk möchte ich auf die Ertüchtigung und Verkehrssicherheit der Landesstraßen legen. Die L 334 und die Landesstraße von St. Goarshausen zur Loreley stehen da im Fokus“, so Lewentz. Ähnlich äußerten sich auch der Landtagsabgeordneten Frank Puchtler und der neue Vize-Präsident der SGD-Nord, David Langner. Beide betonten die Vielzahl der Infrastrukturmaßnahmen in den zurückliegenden Jahren und richteten auch Forderungen an die neue Landesregierung nach weiteren Maßnahmen für die Region.

 

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