AAR.
Um gemeinsame Ziele zu erreichen ist Teamgeist notwendig, wie der heimische Landtagsabgeordnete Frank Puchtler bei seinem gemeinsamen Neujahrsempfang mit der Aar-SPD betonte.
AAR.
Um gemeinsame Ziele zu erreichen ist Teamgeist notwendig, wie der heimische Landtagsabgeordnete Frank Puchtler bei seinem gemeinsamen Neujahrsempfang mit der Aar-SPD betonte.
Im vollbesetzten Foyer des Hahnstätter Dorfgemeinschaftshauses konnte die Vorsitzende der Aar-SPD Evelin Stotz zahlreiche Gäste aus der Region mit Verbandsbürgermeister Volker Satony an der Spitze begrüßen. Ganz besonders freute sie sich als Ehrengast Staatssekretärin Heike Raab vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur im Aartal begrüßen zu dürfen. Zumal der Ehemann von Staatssekretärin Heike Raab aus Aarbergen kommt.
Staatssekretärin Heike Raab machte die Notwendigkeit der vom rheinland-pfälzischen Landtag einstimmig beschlossenen Schuldenbremse deutlich. Gerade bei einer Verschuldung von weit über 30 Milliarden Euro ist es wichtig zu konsolidieren und trotzdem Schwerpunkte zu setzen. Dabei ist gerade das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur gefordert, da in diesem Bereich zahlreiche Aufgaben wie Dorferneuerung, Sport, Vermessungs- und Katasterwesen, IT-Management und Polizei liegen. MdL Frank Puchtler bedankte sich bei Staatssekretärin Heike Raab für die Unterstützung des Aartals in den letzten Jahren. So sind allein sieben Feuerwehrfahrzeuge und die Atemschutzgerätewerkstatt in den letzten zwölf Jahren vom Land Rheinland-Pfalz gefördert worden. Auch führen, so MdL Frank Puchtler, die Einsparungen des Landes zu Freiräumen, die für Investitionen im Bildungsbereich genutzt werden können. So wurde die Klassenmesszahl von 30 auf 24 gesenkt was zur Stärkung der Grundschulen gerade im ländlichen Raum führt. Um die Zukunft zu bewältigen ist ein hohes Maß an Solidarität auf allen Ebenen, persönlich, in Vereinen und Verbänden und im politischen Bereich notwendig, wie Frank Puchtler, Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschuß des rheinland-pfälzischen Landtages, in seinem Schlusswort bekräftigte.
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Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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