Aktuell
02.03.2024 in Aktuell
In den vergangenen Wochen und Monaten hat der Rhein-Lahn-Kreis zahlreiche Hiobsbotschaften in Sachen Krankenhausversorgung erhalten. Die SPD im RheinLahn-Kreis hat sich in verschiedenen Gesprächen und Runden mit der Gesundheitsversorgung im Kreis befasst und unterschiedlichste Entwicklungen und Perspektiven diskutiert. „Wir sehen uns gemeinsam verantwortlich für die gesamte Versorgung im Kreis, aber Stand jetzt scheint es so, dass der Kreis am Standort Nastätten aktiv gefragt sein könnte, an einer Lösung mitzuarbeiten“, fasst SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation zusammen. Kreistagsmitglied und Stadtbürgermeister Marco Ludwig ergänzt: „Die gescheiterten Verhandlungen seitens der Kommunalen auszurufen, ist eine Enttäuschung. Für ein Kommunales Modell muss schnellstmöglich Transparenz her, was das bedeuten soll!“
13.11.2023 in Aktuell
Die letzte Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn befasste sich mit dem aktuellen Thema kommunaler Gesundheitsversorgung. Der zugehörige Referentenentwurf, der aktuell in den Gremien auf Bundesebene diskutiert wird, stellt einige Neuerungen im Bereich flächendeckender medizinischer Versorgung in Aussicht. Wenngleich es sich bisher noch nicht um ein konkretes Gesetz handelt, war es den Vertreterinnen und Vertretern der SPD Rhein-Lahn daran gelegen, frühzeitig zu informieren und in den gemeinsamen Diskurs zu treten.
Daher hatte die SPD zu dieser 60 Minuten-Veranstaltung die Bundestagsabgeordnete des Rhein-Lahn-Kreises, Dr. Tanja Machalet, eingeladen, die in ihrem Input-Vortrag die wesentlichen Punkte des Referentenentwurfs darlegte. Der wohl wichtigste Aspekt ist die geplante Sicherstellung einer zukunftsfesten wohnortnahen ärztlichen Versorgung, in Zukunft als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern. Dies würde bedeuten, dass den Landkreisen und Kommunen damit eine völlig neue Aufgabe zuteilwird, die vor allem im ländlichen Raum, eine Herausforderung darstellt.
05.11.2023 in Aktuell
Der Kreisparteitag der SPD Rhein-Lahn versprach bereits im Vorfeld, ein besonderer Abend zu werden. Neun Jahre stand Mike Weiland an der Spitze des Kreisvorstandes und vertrat die SPD nach nicht nur im Kreis, sondern auch über die Grenzen hinaus. Viele gewonnene Wahlen, von Kommunalwahlen über Landtags-, Bundestags-, Landrats- und Bürgermeisterwahlen pflasterten den Weg der SPD im Rhein-Lahn-Kreis in der Amtszeit von Mike Weiland. Doch eben diese vielen gewonnenen Wahlen und Erfolge, sind der Grund, den Vorsitz nun nach neun erfolgreichen Jahren an den Landtagsabgeordneten und Stadtbürgermeister von Nassau, Manuel Liguori, abzugeben. Sein Amt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley lasse Mike Weiland nur noch wenige Freiräume und kaum Zeit für ein solch intensives Ehrenamt, wie das des Kreisvorsitzenden der SPD.
In seiner Rede schaute Mike Weiland mit einigem Stolz auf die letzten Jahre zurück. „Es war eine schöne und sehr prägende Amtszeit“, so Weiland. Die Kreispartei hat gemeinsam mit der Kreistagsfraktion viele Initiativen und Erfolge erzielen können. Beim Glasfaserausbau ist der Kreis vorangekommen, ebenso bei der Mittelrheinbrücke – auch wenn es bis zur Eröffnung noch ein langer Weg ist, ist die Realisierung der Brücke so nah wie noch nie. Das Kreisstraßenbauprogramm läuft erfolgreich und auch hier hat die SPD sich stets für einen guten und modernen Ausbau der Straßen eingesetzt. ÖPNV, ärztliche Versorgung und kommunale Finanzen sind nach wie vor schwierige Themen, die den Kreis seit Jahren beschäftigen. Viele Dinge haben sich auch in den vergangenen Jahren entwickelt, denn die Themen Klimawandel, Wald, Katastrophenschutz, Pandemie und Migration sind präsent wie nie. Hier stellte der scheidende Vorsitzende seinen Appell an die Landes- und Bundesebene, die bei den vielschichtigen Herausforderungen in den nächsten Jahren noch vieles zu bewegen haben werden.
26.10.2023 in Aktuell von SPD Lahnstein
Das Thema Starkregen zog beim SPD-Ortstermin in Friedland-Hohenrhein am 30.09.2023 zahlreiche `Hohenrheiner´ und andere Friedländer zum Treffpunkt an der Bushaltestelle in der Ortsteilmitte. SPD Ortsvorsitzender Jochen Sachsenhauser begrüßte die Anwesenden und stellte das Anliegen der SPD Lahnstein dar, im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern Vorschläge zu sammeln, um in Zukunft solche, mit hoher Wahrscheinlichkeit erneut auftretenden, Starkregenereignisse in ihren Folgen abmildern zu können. Die Anwohner berichteten eindrucksvoll von der ca. einstündigen Starkregenphase am 16.August dieses Jahres und den Problemen die sich durch die stark schlammhaltigen Wassermassen für die Kanalisation und insbesondere die tieferliegenden Gebäude und Grundstücke ergaben.
04.10.2023 in Aktuell
Gut besucht war die Ausgabe der 60-minütigen Info-Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn in Nassau, die sich dieses Mal mit dem aktuellen Kreisstraßenbauprogramm befasste, welches vom Kreisvorsitzenden Mike Weiland und Landrat Jörg Denninghoff in seinen Einzelheiten vorgestellt wurde.
Dabei gab der Landrat einen Überblick über die bereits abgeschlossenen sowie angefangenen Bauprojekte im Kreis und erläuterte, wie sich das Kreisstraßenbauprogramm überhaupt zusammensetzt, denn vielen Menschen, auch einigen Anwesenden, ist immer wieder unklar, wieso welche Straße ins Programm aufgenommen wird und wieso einige, scheinbar deutlich sanierungsbedürftige Straßen, nicht ins Programm aufgenommen werden.
30.09.2023 in Aktuell von SPD Lahnstein
Der Fahrradverkehr in Lahnstein hat für die Lahnsteiner SPD eine große Bedeutung. Er ist unverzichtbarer Bestandteil der notwendigen Verkehrswende. Bei der anstehenden Hochbrückensperrung der B42 kommt ihm nochmals besondere Bedeutung zu, um das Verkehrsaufkommen zu reduzieren und ein staufreies Pendeln zu ermöglichen.
Daher haben sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins getroffen und die aktuellen Planungen von Ordnungsamt und Landesbetrieb Mobilität besprochen. Dabei sieht der LBM für den Radverkehr eine Nutzung der Hochstr. in beide Fahrtrichtungen vor. Zudem soll in der Nord- und Ostallee sowie in der Niederlahnsteiner Brückenstraße und Bahnhofstraße ein separater Schutzstreifen entstehen, der ausschließlich dem Radverkehr und Rettungsfahrzeugen vorbehalten ist.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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