22.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein

Erschließung des Marktplatzes gesichert

 

Auf Antrag der SPD Fraktion wurde bei der letzten Stadtratssitzung endlich die weitere Entwicklung des Marktplatzes in Niederlahnstein vorangetrieben. Die überwältigende Mehrheit stimmte dem Antrag der SPD Fraktion zu, dass die Höhe der Bebauung auf 18,00 m plus 5 % bei einer Traufhöhe von 15,00 m in den Bebauungsplan eingearbeitet wird. Wie OB Peter Labonte bestätigte, wolle sich der Investor mit dieser Entscheidung des Stadtrates zufrieden erklären. Das weitere Prozedere soll nun in der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Offenlegung des Bebauungsplanes entwickelt werden. Weiterhin soll die Versiegelung der Flächen bis 49 % erfolgen, mit einer Ausweitung der Grünflächen auf 51 %. Die Entwicklung der, in der städtischen Verfügbarkeit, vorhandenen Flächen des Marktplatzes soll im Rahmen einer Bürgerbeteiligung mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden. Die SPD Fraktion verurteilt die von der ULL Fraktion vorgetragenen persönlich diffamierenden Aussagen des Fraktionsvorsitzenden Lennart Siefert auf das schärfste.

22.03.2019 in Veranstaltungen von SPD Lahnstein

Eine gelungene Feier mit Freunden und Gästen

 

Nach einem schönen Abend das gemeinsame Foto der Mitwirkenden und Helfer.

21.03.2019 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Loreley

 

SPD bringt Resolution für die alternative Güterverkehrsstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals vom Bahnlärm in Verbandsgemeinderat ein

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Loreley um ihren Vorsitzenden Mike Weiland (Kamp—Bornhofen) hat jetzt eine Resolution für die alternative Güterverkehrsstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals vom Bahnlärm in den Verbandsgemeinderat eingebracht, damit das Thema in der Aprilsitzung auf die Tagesordnung kommt. „Der unerträgliche Bahnlärm stört den Tourismus und die hier lebenden Menschen und schlimmer noch: Der Bahnlärm macht uns alle krank“, betont Mike Weiland.

Daher soll der Verbandsgemeinderat Loreley den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer (CSU) dazu auffordern, die alternative Güterverkehrsstrecke durch den Taunus und den Westerwald zur Entlastung des Mittelrheintals schnellstens zu realisieren und die angekündigte Machbarkeitsstudie so bald wie möglich in Auftrag zu geben. Die Schienengüterverkehrsstrecke durch das enge Mittelrheintal zählt zu den am stärksten frequentierten Bahnstrecken Europas. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist die Alternativtrasse, die unter der Bezeichnung „Korridor Mittelrhein: Zielnetz II“ geführt wird, bisher lediglich im „potenziellen Bedarf“ eingestuft. Eine Hochstufung in den „vordringlichen Bedarf“ für die Realisierung der Trasse unbedingt erforderlich.

21.03.2019 in Pressemitteilung

SPD Rhein-Lahn begrüßt Einrichtung einer regionalen Servicestelle für Kulturschaffende in Lahnstein

 

Auf Anfrage hat nun SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland von den beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff (beide SPD) die Information erhalten, dass regionale Servicestellen eingerichtet werden, um Kulturschaffende bei ihrer Arbeit, aber insbesondere bei der Suche nach Förderprogrammen sowie der Beantragung von Fördergeldern, zu unterstützen. Neben einem Standort in Kaiserslautern, soll auch in Lahnstein eine Servicestelle für den Norden des Bundeslandes eingerichtet werden. Die Trägerschaft in Lahnstein übernimmt die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur & Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz e.V.. Das Land unterstützt die beiden Einrichtungen mit 100.000 Euro jährlich.

21.03.2019 in Pressemitteilung

SPD vor Ort: Entwicklung des ländlichen Raums in Bettendorf diskutiert

 

Im Rahmen der Reihe „SPD vor Ort“ waren die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller (Eschbach) und der SPD-Gemeindeverband Nastätten um Pauline Sauerwein (Nastätten) in Bettendorf zu Gast. Ortsbürgermeister Arnd Witzky begrüßte die Gäste der SPD und führte sie durch seine Gemeinde. Auf einem kleinen Rundgang durch Bettendorf wurden dann verschiedene Themen der Entwicklung des ländlichen Raums besprochen. Mit dabei waren auch der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident Karl Peter Bruch und MdL Jörg Denninghoff.

Mit Stolz konnte Bettendorf das Areal rund um Feuerwehr und Rathaus verweisen. In einem alten Gebäude wurde ein Dorf-Café eingerichtet und somit ein Treffpunkt für die Menschen geschaffen. Auch die Zahl der Leerstände ist minimal. Hier hilft vor allem die Nähe zur Bäderstraße. Dennoch wünschten sich alle Teilnehmer des Ortsrundgangs, dass in den Dörfern die Gemeinschaft nicht verloren geht. Vor allem Vereine leiden häufig unter vielen individuellen Aktivitäten der Menschen. Dörfer verkommen so zu reinen Schlafstätten und das sozialen Miteinander geht verloren. Auf dem Rundgang war man sich einig, dass das soziale Miteinander in den Dörfern auch ein wichtiger Baustein für die Zukunft des ländlichen Raums ist.

17.03.2019 in Ankündigungen

Herzliche Einladung!

 

17.03.2019 in Pressemitteilung

Sport- und Bildungsinvestitionen im Rhein-Lahn-Kreis können sich sehen lassen

 

Die SPD Rhein-Lahn sieht den Kreis im Bereich der Sport- und Bildungsinvestitionen gut aufgestellt. „Diese Zukunftsinvestitionen können sich sehen lassen“, unterstrich SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland gleich zu Beginn der Ausgabe von 60 Minuten SPD in Katzenelnbogen, in der sich alles um die beiden Politikbereiche auf Kreisebene mit dem Schwerpunkt der künftigen Verbandsgemeinde Aar-Einrich drehte. Für Mike Weiland und auch Evelin Stotz, SPD-Bürgermeisterkandidatin für die neue VG, gehören zudem Bildung und Sport unweigerlich zusammen, weil sie Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen einen erfolgreichen Weg ins Leben ebnen.

17.03.2019 in Pressemitteilung

IT-Support an Schulen wird professionalisiert - SPD-Antrag fand breite Unterstützung

 

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller (Eschbach) wurde in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses ein Antrag zur Professionalisierung des IT-Supports an Schulen einstimmig beschlossen. Der Antrag wurde von allen im Kreistag vertretenen Gruppierungen unterstützt und befürwortet.

Bei verschiedenen Schulbesuchen der Sozialdemokraten hat sich gezeigt, dass der IT-Support sehr oft mit sogenannten Bordmitteln erfolgt. Freigestellte Lehrerinnen und Lehrer oder zum Teil auch Schüler warten und sichern die IT-Systeme von Schulen. „Wir haben sehr häufig den Wunsch nach professioneller Unterstützung gehört und dort wollen wir für die Schulen in Kreisträgerschaft ansetzen“, so Göller in der Begründung des Antrags. Auf Initiative der SPD wurde vor einiger Zeit bereits vom Kreis ein Programm aufgesetzt, mit dem mehr Smartboards und mehr IT-Ausstattung in die Schulen kommen soll. Im geplanten nächsten Schritt des Breitbandausbaus im Kreis sollen außerdem alle Schulen direkt mit Glasfaser angeschlossen werden. Damit die geschaffene IT-Infrastruktur auch gut läuft, genutzt werden kann und darüber hinaus auch den heutigen Ansprüchen von Datensicherheit und Datenschutz entspricht, hat die SPD ihren Antrag auf den Weg gebracht. „Bei immer neuen Gefahren und Fragen in diesem Bereich, wollen wir die Schulen nicht alleine lassen“, sagte Kreistagsmitglied Rita Wolf (Braubach) nach der Sitzung über den Antrag.

Landrat Frank Puchtler hat die Initiative aus der SPD-Kreistagsfraktion gerne aufgenommen und in der Sitzung kurz über die derzeitige Situation an den Schulen berichtet. Die Verwaltung wird sich nun daran machen mit Hilfe einer Gesamtübersicht die genauen Bedarfe zu ermitteln. Danach soll überlegt werden, ob hausinterne Stellen für die Aufgabe geschaffen werden oder ob externe Dienstleister die Aufgabe übernehmen können.

17.03.2019 in Pressemitteilung

Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung des Kreisausschusses am 11.03.2019

 

Unterstützung von Nutzern des öffentlichen Personennahverkehrs

Mit der Linienbündelung der Busverkehre durch den Rhein-Lahn-Kreis konnte erstmals ein umfangreicher ÖPNV im Rhein-Lahn-Kreis realisiert werden, mit dem von jeder Gemeinde aus montags bis freitags grundsätzlich ein 2-Stunden-Takt zwischen 6 und 20 Uhr besteht. Leider sind die erheblichen Verbesserungen des ÖPNV-Konzeptes des Kreises insbesondere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern kaum bekannt und die Nutzung hält sich in Grenzen. Ursachen dafür sind vor allem, dass die Bestellung von Anruflinienfahrten, die Fahrplangestaltung, die Bedienung von Fahrkartenautomaten, das Umsteigen an den Knotenpunkten und  die Internetnutzung als zu kompliziert empfunden werden.

15.03.2019 in Aktuell von SPD Verbandsgemeinde Nastätten

Besuch der „Nastätter Tafel“

 

Am Donnerstag,  14.03.2019  besuchte, auf Initiative von Thomas Scholl, der SPD Gemeindeverband Nastätten die Nastätter Tafel.

Die Nastätter Tafel bedient 40 Haushalte an 2 Tagen in der Woche. Die Mitarbeiter der Diakonie wägen hierbei jeweils unter Berücksichtigung der Bedürftigkeit der einzelnen Personen ab, wer Lebensmittel erhält. Für die Ausgabe der Lebensmittel fallen 2 € für den Empfänger an. Kinder sind hiervon ausgenommen und erhalten die Lebensmittel kostenlos.

Die zur Ausgabe verwendeten Lebensmittel werden in insgesamt 17 verschiedenen Märkten abgeholt, verteilt auf die Verbandsgemeinden Nastätten, sowie Kamp-Bornhofen und Katzenelnbogen.

50 ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger organisieren hierbei nicht nur die Abholung der Lebensmittel, sondern auch die Zusammenstellung der Lebensmittel-Pakete und die anschließende Ausgabe in der Tafel.

Mit unserem Besuch möchten wir gleichzeitig auch nochmal ausdrücken, wie wichtig das Ehrenamt ist! Aufgrund der bekannten defizitären Lage der Nastätter Tafel wird sich der SPD Gemeindeverband dafür einsetzen, dass die Stadt und/oder die Stadt diese tolle ehrenamtliche Tätigkeit zukünftig finanziell unterstützt.

Wir danken der Leiterin Frau Moll nochmal ganz herzlich für die Führung Vorort und natürlich den ehrenamtlichen Mitarbeitern der Nastätter Tafel ganz herzlich für Ihren Einsatz!

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,            

wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.

Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".

Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.

Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!

SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!

Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.

Ihr

Mike Weiland

Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn

Nachrichten

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

Ein Service von info.websozis.de