SPD: Mittelrheinbrücke - Raumordnungsverfahren wird abgestimmt

Veröffentlicht am 23.05.2018 in Pressemitteilung

Wie der für das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zuständige Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) mitteilt, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vertreten durch die Minister Roger Lewentz und Dr. Volker Wissing den beiden Landräten bereits vor einigen Wochen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nun zügig mit dem Raumordnungsverfahren begonnen werden soll. "Die Landesregierung hält hier nach dem Kreistagsbeschluss des Rhein-Hunsrück-Kreises Wort und treiben das Projekt wieder mit dem nötigen Schub voran", zeigen sich die beiden Kreisvorsitzenden zufrieden.

Die Landesregierung habe Interesse, nach den nötigen Vorbereitungen zügig mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen. Nachdem der Rhein-Hunsrück-Kreis am 12. März 2018 wie der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises bereits am 10. Januar 2017 seine Bereitschaft zur gemeinsamen Antragstellung zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens und der Beauftragung des Landesbetriebs Mobilität beschlossen hat, könne nun eine gemeinsame Antragstellung der beiden Landkreise mit dem Land erfolgen, jeweils ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unabhängig von der Frage der Trägerschaft der Baulast, heißt es laut Innenminister. "Hiermit kommt die Landesregierung dem Anliegen der Menschen im Mittelrheintal vollends nach", begrüßt Michael Maurer die Botschaft. Die beiden Minister hätten gegenüber den beiden Landkreisen nun auch entgegen der ursprünglich angedachten Variante klargestellt, dass das Land nun die Kosten des Raumordnungsverfahrens komplett übernimmt. "Damit entfallen die Kosten von 100.000 Euro je Landkreis, was sich positiv auf die Haushalte auswirkt", zeigt sich Mike Weiland erfreut.

Zum weiteren Vorgehen werden in den kommenden Wochen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattfinden. "Damit geht es nicht nur in Sachen BUGA im Mittelrheintal nun erfreuliche Schritte voran, sondern auch bezüglich der Brücke kommt man der Realisierung wieder ein Stück näher", so Maurer und Weiland abschließend.

 

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,            

wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.

Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".

Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.

Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!

SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!

Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.

Ihr

Mike Weiland

Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn

Nachrichten

21.01.2019 20:33 100 Jahre Frauenwahlrecht
Wir feiern 100 Jahre Frauenwahlrecht! Endlich durften Frauen wählen und gewählt werden. Seit 100 Jahren treten wir nun gemeinsam für unser Ideal der Gleichstellung ein. Es ist noch viel zu tun. Auf die nächsten 100! STARKE STIMMEN FÜR DEMOKRATIE

21.01.2019 20:30 Ein Bündnis für Parität!
Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und  Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen. „Veränderungen im Wahlrecht gab es immer nur, wenn mutige Frauen sich für ihre Rechte eingesetzt haben und mutige Männer mit Ihnen gekämpft haben. Gerade die Entstehung des Grundgesetzes

18.01.2019 20:30 Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. „Eine neue Welle nuklearer Aufrüstung kann keine sinnvolle Antwort auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Deshalb muss alles getan werden, um die vertragsbasierte Abrüstung in Europa zu sichern und zu stärken. Hierbei kann

17.01.2019 20:38 Barley zum Brexit „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin. Die deutliche Ablehnung des

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

Ein Service von info.websozis.de