10.05.2023 in Pressemitteilung
Die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz beschäftigt die vielen Ehrenamtlichen in den Gemeinde- und Stadträten, in Verbandsgemeinderäten und Kreistagen schon seit einigen Monaten. Vielerorts werden vor allem junge Nachwuchstalente gesucht, die den politischen Betrieb mit frischem Wind neu aufstellen und bereichern können. Was einfach klingt, ist in der Realität oft mit vielen Hürden verbunden, denn junge Menschen für Kommunalpolitik zu begeistern und zum Aktivwerden zu bewegen, wird immer schwieriger. Neue Lebensstile, größere Flexibilität, ein höheres Maß an persönlicher Freiheit und viele Möglichkeiten beruflicher Entwicklung ziehen gerade die jungen Generationen ins Ausland oder in größere Städte, sodass eine langfristige Perspektive für ein kommunalpolitisches Engagement für viele kaum vorstellbar ist.
Um diese und viele andere Fragen zu diskutieren, hat der Vorsitzende der Jusos Rhein-Lahn, Marc Schieche (21, Oberwallmenach) den SPD-Generalsekretär Marc Ruland zu einem gemeinsamen Austausch eingeladen.
01.05.2023 in Aktuell
Schon kurz nach Beginn der 60 Minuten SPD-Veranstaltung wurde klar, dass das Thema Grundsteuerreform noch längst nicht abgeschlossen ist. Viele Fragen rund um die Reform wurden vom anwesenden Publikum gestellt und konnten vom eingeladenen Fachmann Soliman Safar beantwortet werden.
Nachdem Mike Weiland, Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn, die Gäste begrüßte, führte er in allgemein zum Thema Grundsteuerreform ein. Die schlussendliche Höhe der Grundsteuer ist später unter anderem abhängig von den Nivellierungssätzen der Gemeinden, die in den zurückliegenden Monaten fast flächendeckend erhöht werden mussten. Die Haltung des Landes ist hierzu wie folgt: Durch den neuen kommunalen Finanzausgleich und der Übernahme der Hälfte der Altschulden der Gemeinden, fließe Geld aus dem Landeshaushalt in größerem Umfang als bisher in die Gemeinden. Im Gegenzug erwartet das Land eine entsprechende Anpassung der Hebesätze (Grundsteuer A und B), um die Einnahmensituation der Gemeinden zu verbessern und eine erneute finanzielle Schieflage in den Folgejahren zu vermeiden.
01.05.2023 in Allgemein
SPD Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn veranstalten Mittelrheinkonferenz: Gemeinsam das Welterbe mit Blick auf die BUGA 2029 weiterentwickeln
Im Rahmen ihrer ersten Mittelrheinkonferenz der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn nach der Corona-Pandemie unterstrich Innenminister Michael Ebling jetzt noch einmal, dass das Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke noch in diesem Jahr abgeschlossen werden soll. Die beiden Kreisvorsitzenden Ruth Greb (Rhein-Hunsrück) und Mike Weiland (Rhein-Lahn) begrüßten erneut diese klare Ansage des für die Landesplanung zuständigen Ministers und betonten, dass man damit soweit wie noch nie zuvor sei. „Hieran gilt es anschließend anzuknüpfen und die tatsächliche Planung der Brücke im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium dann tatkräftig und zügig umzusetzen“, so die klare Erwartungshaltung der Mittelrhein-SPD auch an Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP), die ab dann für das Vorankommen Verantwortung tragen wird.
10.04.2023 in Aktuell
Sich in Deutschlands Steuerrecht zurechtzufinden ist hin und wieder ein schwieriges Unterfangen. Die Reform der Grundsteuer ist dafür ein glänzendes Beispiel. Neben teils Unverständnis über die Notwendigkeit der Reform bis hin zur schieren Verzweiflung beim Ausfüllen der Formulare sind sämtliche Emotionen bei diesem Thema vertreten. Bis zum Stichtag am 31. Januar 2023 sind in Rheinland-Pfalz gerade mal 78,1 Prozent der Grundsteuererklärungen eingegangen und bisher gibt es mehrere Tausend Klagen gegen die Reform.
Was es mit der Reform der Grundsteuer auf sich hat und wie Bürgerinnen und Bürger konkret damit umgehen müssen, wird Thema der nächsten 60 Minuten SPD-Veranstaltung sein. Als Fachmann hat die SPD Rhein-Lahn dazu Soliman Safar eingeladen, der als Fachanawalt für Kapitalmarktrecht genauestens im Thema ist. Ferner werden auch die Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Loreley Theres Heilscher, sowie Kreisvorsitzender Mike Weiland dabei sein, um sich diesem wichtigen Thema zu widmen.
Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 19. April, um 19:00 Uhr in der Pizzeria Laguna in Braubach. Die SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
02.04.2023 in Aktuell
250 Millionen Euro werden den Kommunen zur Verfügung gestellt
Für die SPD-geführte Landesregierung hat der Klimaschutz in Rheinland-Pfalz höchsten Stellenwert. Dabei sind die Kommunen von zentraler Bedeutung. Deshalb werden sie mit einer Summe von 250 Millionen Euro durch das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) unterstützt.
„Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Gemeinsam müssen wir auf allen Ebenen dafür sorgen, dass wir dem Klimawandel entgegenwirken können. Denn klar ist: Wir schaffen es nur, wenn alle mitmachen. Das ist die größte Summe, die je in den kommunalen Klimaschutz investiert wurde. Das ist richtig stark. Ich bin überzeugt, dass wir so unsere Klimaziele erreichen können und wir es schaffen, in Rheinland-Pfalz zwischen 2035 und 2040 klimaneutral zu sein“, sagen die beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (Kamp-Bornhofen) und Manuel Ligouri (Nassau).
15.03.2023 in Ankündigungen
Nach zwei Jahren Pandemie-Abstinenz lobt die SPD Rhein-Lahn um ihren Vorsitzenden Mike Weiland in diesem Jahr wieder einen Preis für eine auf dem Gebiet der Jugendarbeit ehrenamtlich in besonderem Maße engagierte und damit für die Gesellschaft vorbildliche Person oder auch Gruppe oder Institution aus. Mit ihrem im Jahr 2016 ins Leben gerufenen Jugendpreis sagt die SPD damit Danke an Engagierte, die Vorbild für andere junge Menschen im Rhein-Lahn-Kreis sind. Auch Gruppen, Institutionen oder Vereine können mögliche neue Träger der Auszeichnung werden.
Bewerbungen erwünscht
Ab sofort sind Vereine, Institutionen oder Einzelpersonen wieder aufgerufen, in der Jugendarbeit weit über das übliche Maß hinaus engagierte (Einzel-)Persone(n), Gruppen, Vereine oder Institutionen vorzuschlagen. Insgesamt sollten Vorschläge sich aber auf wirklich qualitativ hochwertige Arbeit und über einen Zeitraum von mehreren Jahren beziehen. Über die Vergabe entscheidet eine Jury aus dem SPD-Kreisvorstand.
Bisherige Träger des Jugendpreises kamen aus den Bereichen des Sports, der Jugendfeuerwehr und der Jugendfreizeiten im Rhein-Lahn-Kreis.
Die offizielle Auszeichnung und Überreichung des diesjährigen SPD-Jugendpreises im Rhein-Lahn-Kreis, der mit einem Geldbetrag, einer Glastrophäe und einer Urkunde dotiert ist, erfolgt dieses Jahr im Rahmen des traditionellen Sommerfestes der SPD Rhein-Lahn, zu der der/die Preisträger:in herzlich eingeladen wird.
Bewerbungen einreichen
Mit einer entsprechenden Begründung, die möglichst umfassend die Tätigkeiten des oder der Vorgeschlagenen/der Gruppe sowie Zahlen und Fakten beinhalten sollte, können bis einschließlich 15. April 2023 Anregungen bei der SPD-Regionalgeschäftsstelle Koblenz, Hohenzollernstraße 59, 56068 Koblenz, Fax: 0261 30482-32 oder direkt an den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland per Mail, m.weiland@spd-rhein-lahn.de, eingereicht werden. Die SPD Rhein-Lahn freut sich über möglichst viele Bewerbungen.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
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Ihr
Mike Weiland
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
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