Wenn wir in einem großen Verbund einen durchgreifenden Fortschritt und wegweisenden Erfolg in Sachen Verbesserung der DSL-Versorgung innerhalb der Verbandsgemeinde (VG) Loreley erreichen wollen, müsse man die einmalige Chance ergreifen und dürfe sie zum Wohle der Gemeinden nicht entgehen lassen, so SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland sinngemäß im Antrag seiner Fraktion, dass sich die VG und die dortigen Kommunen am Pilotprojekt des Rhein-Lahn-Kreises für eine bessere Breitbandversorgung beteiligen sollen.
Für die VG-Ratssitzung am 21. Januar 2014 haben die Sozialdemokraten einen Antrag eingereicht, nachdem das Gremium einen positiven Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Pilotprojekt treffen soll. Nur dann habe man eine realistische Chance, kleineren Gemeinden wie etwa Filsen, die unter mangelnder DSL-Versorgung leiden, zu helfen.
Im Rhein-Lahn-Kreis hat Landrat Günter Kern eine kreisweite Initiative mit dem Ziel gestartet, im Rahmen eines Pilotprojektes gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und einem namhaften Telekommunikationsunternehmen die Internetversorgung der Kommunen entscheidend zu verbessern und zukunftsgerichtet auszubauen. Dieses Projekt wurde bereits im März und September 2013 im Kreise der hauptamtlichen Bürgermeister des Landkreises vorgestellt und erörtert. "In anderen Verbandsgemeinden finden schon länger diesbezügliche Beratungen statt, weil man aufgerufen ist, baldmöglichst sein Teilnahmeinteresse zu bekunden", heißt es im Antrag weiter. Die Gremien der VG Loreley haben sich bislang jedoch noch nicht mit der Thematik beschäftigt. Daher ist es aus Sicht der SPD höchste Zeit, ein entsprechendes Teilnahmeinteresse gegenüber dem Kreis zu bekunden, bevor man diese wichtige Zukunftschance verpasst habe und der endgültige Teilnehmerkreis feststehe.
Auch die Industrie- und Handelskammer befürwortet die Initiative des Landkreises und sieht die bessere administrative sowie organisatorische Struktur erfolgsversprechender auf Kreisebene, als wenn jede Verbandsgemeinde oder gar Gemeinde einzeln vorgeht. Bereits auf den Weg gebrachte Initiativen einzelner Gemeinden sind ins Pilotprojekt integrierbar. Ziel ist es, eine Versorgung von 30 MBit/s in jedem Ort zu erreichen. "Dies erscheint zwar zunächst recht ambitioniert, doch jede Verbesserung des jeweils aktuellen Sachstandes in den Kommunen ist jeder Mühe wert", so die Einschätzung der Sozialdemokraten. In einer 1. Stufe ist ein Ausbau auf 30 MBit/s für Endkunden vorgesehen. Ab dem Jahr 2016 könnten sogar in einem weiteren Schritt bis zu 60 MBit/s erreicht werden.
Nach Kenntnisstand der SPD haben erste Beratungen ergeben, dass etwa 23 Mio. EUR kreisweit investiert werden müssten, um diese Versorgung zu gewährleisten. Die Wirtschaftlichkeitslücke des Telekommunikationsunternehmens beläuft sich dabei aktuell geschätzt auf zwischen 8 und 12 Mio. EUR. Diese Lücke muss neben Landeszuwendungen und rund 1 Mio. EUR, die im Kreishaushalt bereits im Jahr 2014 dafür vorgesehen sind, durch die Verbandsgemeinden respektive die betroffenen Kommunen anteilig finanziert werden. Mike Weiland ist sich aber sicher, dass sich durch die Betroffenheit zahlreicher Gebietskörperschaften im Landkreis im Laufe der weiteren Verhandlungen für die einzelnen Teilnehmer Summen ergeben, die finanziell leistbar sein werden.
Für die SPD-Fraktion ist schnelles Internet der zentrale Standortfaktor für die Städte und Gemeinden. Deren Zukunftsfähigkeit sei für Unternehmen, Verbände, Vereine, Schulen, mit Telearbeit Beschäftigte und mittlerweile selbst auch für Familien von einem schnellen Internetzugang maßgeblich abhängig, denn ohne Breitbandanschluss sei man von wichtigen Entwicklungen abgekoppelt. Bislang blieben die Ausbaubemühungen der Gemeinden und Verbandsgemeinden hinter den Erwartungen der Menschen zurück. Jetzt haben die politischen Gremien in der VG und den Kommunen die einmalige Chance zum finanzierbaren DSL-Ausbau. Diese möchte die SPD nutzen und hofft auf Zustimmung der anderen Fraktionen.
