12.02.2018 in Aktuell von SPD Loreley

SPD fordert zügige Durchführung der Wiederherstellung der L334

 

„Für uns ist klar: Die Baumaßnahmen an der L334 müssen zügig durchgeführt werden.“ Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Dahlheim-Prath, Marco Jost, ist gemeinsam mit Vertretern des SPD-Gemeindeverbands Loreley vor Ort, um sich ein Bild vom aktuellen Stand der L334 zu machen.

12.02.2018 in Allgemein von SPD Loreley

Ja, die SPD soll sich erneuern! – Für mehr Kommunikation mit den Bürger*innen

 

"Die SPD muss sich erneuern!" Dieser vielfach geäußerte Satz wird von vielen Mitgliedern und von an der SPD interessierten Menschen als zutreffend angesehen.

Aus unserer Sicht heißt das, Klarheit zu gewinnen, für welche politischen Inhalte die SPD steht, wie sie die Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität handlungsleitend im Gespräch mit der Mehrheit der Bevölkerung ausgestaltet und in praktische politische Arbeit umsetzt.

12.02.2018 in Kommunales von SPD Loreley

Ja zur Mittelrheinbrücke

 

"Machen Sie endlich den Weg frei für das notwendige Raumordnungsverfahren zum Bau der Mittelrheinbrücke!" Mit diesem Appell haben sich die Sprecher der SPD-Loreley, Theresa Lambrich, Martin Hallas, JoachimHewel und Dieter Roß, an Landrat Dr. Bröhr und die Fraktionen im Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises gewandt.

07.02.2018 in Pressemitteilung

Lewentz/Weiland: Alexander Schweitzer hat für SPD gutes Ergebnis für Güterverkehrsalternativtrasse herausgehandelt

 

Die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal hat große Chancen, endlich in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) aufzusteigen. Der hiesige Landtagsabgeordnete und rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland sind mit dem Ergebnis aus den Koalitionsverhandlungen in Bezug auf die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal zufrieden. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer,  der in den Berliner Gesprächen für die SPD den Themenbereich Infrastruktur mitverhandelt hat,  wandte sich unmittelbar nach Ende der Gespräche an die beiden SPD-Politiker aus dem Rhein-Lahn-Kreis und teilte ihnen das Ergebnis mit.

Im Text des Koalitionsvertrages heißt es: „Die prioritären Projekte des BVWP 2030 wollen wir auskömmlich finanzieren. Bis zum 3. Quartal 2018 werden wir die Schienenprojekte des potenziellen Bedarfs unter Berücksichtigung der Berechnungen des Verkehrsressorts bewerten. Im neuen Verkehrsinfrastrukturzustandsbericht werden wir transparent die prioritären Erhaltungsmaßnahmen nach Bundesländern aufführen.“ Alexander Schweitzer betont gegenüber Lewentz und Weiland: „Ich gehe nach den Gesprächen davon aus, dass damit die Alternativtrasse in den vordringlichen Bedarf aufsteigen wird und dann mit der Planung zum Bau der Trasse begonnen werden kann.“

07.02.2018 in Pressemitteilung

SPD vor Ort: Notarztversorgung im Rhein-Lahn-Kreis in den Blick genommen

 

Nachdem in den vergangenen Wochen die Medien vermehrt über das Thema Notarztversorgung berichtet haben, hat die SPD im Kreis ein Fachgespräch mit Dr. med. Hans Jaeger von der Rescue GbR in Singhofen geführt. Landrat Frank Puchtler, Fraktionsvorsitzender Carsten Göller und Parteivorsitzender Mike Weiland habe sich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der notärztlichen Versorgung informieren lassen. Erfreulich ist, dass die Abmeldungen der Notarztstandorte in Singhofen und Diez gegen Null tendieren. "Die beiden Standorte in unserem Kreis sind damit gut aufgestellt", waren sich Göller und Weiland nach dem Gespräch einig.

03.02.2018 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein

Lahnstein-Friedrichssegen

 
SPD vor Ort Foto:Lothar Scheele

SPD vor Ort: Ausbau der Kreisstraße 67 Lahnstein-Friedrichssegen nach Frücht beginnt im Frühjahr 

Die Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Ausbau der Kreisstraße 67 (K 67) zwischen Friedrichssegen und Frücht werden im Frühjahr 2018 beginnen. Aus Anlass dieser Meldung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Diez auf gemeinsame Nachfrage des hiesigen Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (SPD) und des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland trafen sich nun Vertreter der SPD vor Ort in Lahnstein-Friedrichssegen, um über die weiteren Schritte zu sprechen. „Damit findet ein sehr langwieriges und nicht einfaches Planungsverfahren seinen Abschluss und es ist zu hoffen, dass die Bauarbeiten zügig und nach Plan verlaufen", betonen Roger Lewentz und Mike Weiland unisono.

Die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram (Nievern), die sich in den vergangenen langen Jahren auch im Rahmen des Kreisstraßenbauprogramms gemeinsam mit Lewentz und Weiland sowie Landrat Frank Puchtler für einen Baubeginn eingesetzt hat, begrüßt nicht nur den nun in greifbare Nähe gerückten Ausbaubeginn, sondern auch die finanzielle Förderung des Landes für die Baumaßnahme in Höhe von 1.021.000 Euro, die im Dezember 2017 durch den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Dr. Wissing verkündet worden ist.

„Auf rund 2,8 Kilometern Länge wird die dringend sanierungsbedürftige Fahrbahn eine neue Tragdeckschicht erhalten“, erklärt der Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Jörg Denninghoff. Auch der Oberbau müsse verstärkt werden, um den heutigen Ansprüchen gerecht zu werden. Die Trasse werde zudem in einigen Bereichen verbessert und die Breite angepasst. Die SPD Rhein-Lahn und insbesondere der ehemalige und der amtierende Ortsbürgermeister von Frücht Heinz Ott und Dieter Hahn sind ebenfalls erleichtert. Lange haben beide für die Maßnahme gekämpft.

Zwar befindet sich laut LBM das Projekt aktuell noch in der Planfeststellung, weil es im Rahmen des Verfahrens Einwendungen hinsichtlich der Entwässerung gegeben habe, doch diese hätten inzwischen allerdings ausgeräumt werden können, so Roger Lewentz unter Berufung auf den LBM. Mike Weiland betonte jetzt im Rahmen eines Ortstermins, dass zum aktuellen Zeitpunkt noch die Zustimmung der Verbandsgemeinde Bad Ems zu der in diesem Zusammenhang getroffenen Vereinbarung fehle. Dies konnte aber auch bereits vor Ort mit dem Beauftragten für die Verbandsgemeinde, Rainer Lindner, angesprochen werden und er sagte eine schnellstmögliche Klärung zu, damit keine weiteren Verzögerungen auftreten. Sobald diese Zustimmung vorliege, könne kurzfristig der Planfeststellungsbeschluss seitens des LBM erlassen werden, so Mike Weiland. Die Ausschreibung der Bauarbeiten erfolge dann unmittelbar. Die jetzt durch den LBM angekündigte einwöchige Sperrung der Straße, um vorzeitige Rodungsarbeiten durchführen zu können, stößt bei der SPD ebenfalls auf Zustimmung. "Hiermit beweist auch der LBM, dass er die Maßnahme nun so zügig wie möglich umsetzen wolle und es zu keinen weiteren Verfahrensverzögerungen kommen soll", loben Robert Gensmann (Becheln) und Lothar Scheele (Lahnstein) die Vorgehensweise. Rodungen seien in der Vegetationsphase tabu, ergänzt Kreistagsmitglied Thomas Scholl (Oelsberg) und bestärkt damit die Arbeit des LBM.

Mike Weiland befindet: "Die Bürger mussten viele Jahre auf den notwendigen Ausbau warten. Es ist wirklich an der Zeit, dass im Sinne der Verkehrssicherheit eine erhebliche Verbesserung eintritt." Roger Lewentz ist sich abschließend sicher: "Auch wenn nun während der bevorstehenden Bauphase mit Verkehrsbehinderungen bzw. Umleitungen zu rechnen ist, so wird die neue Fahrbahn anschließend die Autofahrer erfreuen und die Sicherheit auch im Begegnungsverkehr an einigen Stellen entsprechend erhöhen."
 

02.02.2018 in Pressemitteilung

SPD vor Ort: Ausbau der Kreisstraße 67 Friedrichssegen - Frücht beginnt im Frühjahr

 

Die Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Ausbau der Kreisstraße 67 (K 67) zwischen Friedrichssegen und Frücht werden im Frühjahr beginnen. Aus Anlass dieser Meldung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Diez auf gemeinsame Nachfrage des hiesigen Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (SPD) und des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland trafen sich nun Vertreter der SPD vor Ort in Friedrichssegen, um über die weiteren Schritte zu sprechen. „Damit findet ein sehr langwieriges und nicht einfaches Planungsverfahren seinen Abschluss und es ist zu hoffen, dass die Bauarbeiten zügig und nach Plan verlaufen", betonen Roger Lewentz und Mike Weiland unisono.

 

Die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram (Nievern), die sich in den vergangenen langen Jahren auch im Rahmen des Kreisstraßenbauprogramms gemeinsam mit Lewentz und Weiland sowie Landrat Frank Puchtler für einen Baubeginn eingesetzt hat, begrüßt nicht nur den nun in greifbare Nähe gerückten Ausbaubeginn, sondern auch die finanzielle Förderung des Landes für die Baumaßnahme in Höhe von 1.021.000 Euro, die im Dezember 2017 durch den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Dr. Wissing verkündet worden ist.

02.02.2018 in Pressemitteilung

Mittelrheinbrücke muss im Kreistag behandelt werden - Raumordnungsverfahren so schnell wie möglich starten

 

Erfreut haben die beiden SPD-Kreispolitiker Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Carsten Göller (Eschbach) die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz zur Kenntnis genommen, nach dem die Mittelrheinbrücke durchaus ein Thema für die hiesigen Kreistage ist. „Ich freue  mich sehr darüber, dass wir Klarheit haben, aber die eigentliche kommunalpolitische Arbeit beginnt erst jetzt“, so Weiland kurz nach Bekanntwerden des Urteils. Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hofft, dass jetzt alle Fraktionen im Kreistag Rhein-Hunsrück aufeinander zugehen und Gespräche über das weitere Vorgehen führen. Ziel muss es sein, ähnlich wie im Rhein-Lahn-Kreis schon Anfang 2017 geschehen, einen breit getragenen Beschluss zur Einleitung des Raumordnungsverfahrens zu fassen.

 

Darüber hinaus sind Weiland und Göller auch mit Blick auf den im Januar 2017 gefassten Beschluss im hiesigen Kreistag, über das Urteil erleichtert. „Das Gericht hat indirekt auch bestätigt, dass unser gefasster Beschluss rechtmäßig ist“, sagte Göller, nachdem er das Urteil lesen konnte. Dennoch sieht auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Lahn-Kreis noch große Aufgaben in den nächsten Wochen und Monaten.

02.02.2018 in Pressemitteilung

SPD will Stipendien für zukünftige Ärzte vergeben - Prüfung beantragt

 

Die Diskussion um die ärztliche Versorgung des ländlichen Raums wird derzeit an vielen Stellen im Rhein-Lahn-Kreis geführt. Egal ob klassische Haus- oder Facharztpraxen oder medizinische Versorgungszentren, gebraucht werden vor allem junge Ärztinnen und Ärzte, die bereit sind im Rhein-Lahn-Kreis tätig zu werden. „Wenn wir nicht auch in diesem Feld tätig werden, gibt es vielleicht in Zukunft freie Arztsitze und Medizinische Versorgungszentren, aber niemand der die Leute hier behandeln kann“, beschreibt Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, das Problem.

 

Auch wenn der Rhein-Lahn-Kreis ein attraktiver und zwischen den Ballungsräumen Rhein-Main und Köln-Bonn gut gelegener Wohnstandort ist, braucht es Anreize für junge Ärztinnen und Ärzte, um hier tätig zu werden. „Wer in Mainz, Heidelberg oder Köln studiert und seine Ausbildung dort vertieft hat, der denkt oft gar nicht an unseren Rhein-Lahn-Kreis“, so Göller.

 

28.01.2018 in Pressemitteilung

Runder Tisch zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung erbringt erste Zwischenergebnisse

 

Um weitere Lösungen zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung zu finden, aktuell insbesondere für die Gemeinden Weisel und Kamp-Bornhofen, werden zunächst sowohl auf politischer als auch auf fachlicher Ebene weitere Gespräche zu führen sein und Werbemaßnahmen ergriffen werden müssen. Das ist ein erstes Zwischenfazit des Runden Tisches, zu dem SPD-Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinde (VG)-Rat Loreley, Mike Weiland, die Hausärzte aus der VG Loreley, den Geschäftsführer des Krankenhauses Lahnstein Dr. Pascal Scher und Landrat Frank Puchtler eingeladen hatte. "Wir konnten für den ersten Schritt eine Bestandsaufnahme beraten und auch erste Optionen ausschließen, die zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in der VG Loreley zum aktuellen Zeitpunkt eher unwahrscheinlich erscheinen", zieht Mike Weiland ein Fazit nach dem Gespräch.

 

Resolution Flüchtlinge

 

 

 

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Mike Weiland

Vorsitzender der SPD Rhein- Lahn

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13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

04.02.2018 17:02 Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt
Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de

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