Roger Lewentz und SPD Loreley begrüßen Mittel zur Förderung der Schulinfrastruktur

Veröffentlicht am 20.10.2017 in Bildung

Bei der Sanierung von Schulen sind wir in unserer Region in den letzten Jahren schon gut vorangekommen. Jetzt stehen weitere Mittel über ein Förderprogramm zur Verfügung: Der Landkreis Rhein-Lahn wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz (SPD) mitteilt, soll der Rhein-Lahn-Kreis mit 5,730 Millionen Euro gefördert werden. Das Programm umfasst für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.

Der Abgeordnete Roger Lewentz betont, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: „Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“ Das Land habe sich überdies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer seien. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.

Der Abgeordnete Roger Lewentz erläutert weiter, dass die Mittel für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt werden: „Sie sind vorgesehen für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, wird vor Ort entschieden.“ „Gerade da gilt es, Bedarf in der VG Loreley anzumelden, um von der Förderung zu profitieren. Schließlich sollen die Schulen in unserer Verbandsgemeinde auch nicht zu kurz kommen“, fordert Dieter Roß, Sprecher der SPD Loreley.

Die Vertreterinnen und Vertreter der SPD begrüßen die Bundesmittel zur Förderung der Schullandschaft. Die SPD-Fraktion im Rhein-Lahn-Kreis hat bereits mit dem Kreishaushalt 2016 Mittel für die Beschaffung von Smartboards in Schulen beantragt. Daraus hat sich eine weitere Abfrage seitens der Kreisverwaltung um die Ausstattungsbedarfe ergeben.

 

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